R+F TGA

DPMA DPMA 2020 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke R+F TGA wurde als Wort-Bildmarke am 20.05.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.06.2020 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe in schweren Buchstaben #Vertikale Linien oder Bänder #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Horizontale Linien oder Bänder #Mehr als zwei Quadrilaterale, ineinander #Zwei Linien oder Bänder

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020201067085
Registernummer 302020106708
Anmeldedatum 20. Mai 2020
Veröffentlichungsdatum 24. Juli 2020
Eintragungsdatum 24. Juni 2020
Beginn Widerspruchsfrist 24. Juli 2020
Ende Widerspruchsfrist 26. Oktober 2020
Ablaufdatum 20. Mai 2030

Markeninhaber

Markenvertreter

80333 München DE

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für Neutralisationsanlagen für Heizungen; chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand; Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; chemische Schweißmittel; Flussmittel zum Schweißen; Schutzgase zum Schweißen
3 Reinigungsmittel; Putzmittel; Entfernungsmittel für Anstrichfarben; Lackentfernungsmittel; Öle für Reinigungszwecke; Rostentfernungsmittel; Sandpapier; Schleifmittel; Schleifpapier; Terpentin zum Entfetten
6 unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall [nicht für elektrische Zwecke]; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Drainagerohre aus Metall; Metallwaren; Erze; Baumaterialien aus Gusseisen; Muffen aus Metall; Schweißstäbe aus Metall; Schieber oder Ventile [ausgenommen als Maschinenteile] aus Metall; Dachrinnen aus Metall; Bedachungsmaterial aus Metall; Walzblei; Bleirohre; Lötzinn und Lötdraht; Kanalrohr aus duktilem Gusseisen; Tragegerüste aus Metall für wandhängende Sanitärkörper; Wetterschutz- und Lüftungsgitter aus Metall; Jalousieklappen als Teile von Jalousien aus Metall; Baumaterialien aus Metall sowie Armaturen aus Metall für Flüssigkeiten, für Gas und für Druckluftleitungen zum Verbinden von Schläuchen oder Leitungen untereinander und/oder zum Verbinden mit Geräten und Maschinen; Leitungen, Rohre und Schläuche sowie Zubehör hierfür, einschließlich Ventile, aus Metall; Metallablaufrinnen zum Ableiten von Abwasser; Metallablaufrinnen zum Sammeln von Abwasser; Metallverbindungselemente für Rohre; Baumaterialien und Bauelemente, aus Metall, für Abwassersysteme und Abwasserbehandlungsanlagen; Abflussdeckel aus Metall; Abflussschächte aus Metall; Profile aus Metall; Gitter aus Metall; Gussteile aus Metall für Bauzwecke; Metallabflussrinnen; Metallablaufrinnen; metallische Fallrohre; Metallroste; Abflussbahnen aus Metall; Gitterroste aus Metall; Zargen und Abdeckungen aus Metall für Abwassersysteme; Rigolentunnel aus Metall; Bad-, Boden-, Decken- und Kanalabläufe aus Metall; Flüssigkeitssammelbehälter aus Metall; Flüssigkeitsbehälter aus Metall; Rohranschlussstücke aus Metall; Rohrbögen aus Metall; Rohrmuffen aus Metall; Rohrformstücke aus Metall; Schächte jeglicher Art aus Metall; Heizöllagerbehälter aus Metall; Sanitärblocks aus Metall zur Aufnahme von Duschen, Toiletten und Waschbecken
7 Schieber [Maschinenteile]; Gebläsemaschinen; Gebläse zum Komprimieren, Ansaugen und für den Transport von Gasen; Entstaubungsanlagen für Reinigungszwecke; Luftkondensatoren; Pumpen [Maschinen]; Heizungs-, Umwälz- und Brauchwasserpumpen; Regler [Maschinenteile]; maschinenbetriebene Installationswerkzeuge; Werkzeuge [Maschinenteile]; Bohrmaschinen; Schalldämpfer als angepasste Waren für Motoren; Abwasserbehandlungsmaschinen [Pumpen]; Abwasserzerstäuber; Filtermaschinen für die Abwasseraufbereitung; Maschinen zur mechanischen Reinigung von Abwässern und daraus zusammengestellte maschinelle Anlagen; Abwasserhebeanlagen, im wesentlichen bestehend aus einem Behälter mit Unterdruck- oder Überdruckfördergerät; Hebe- und Förderanlagen für Abwasser, Brauch- und Regenwasser; Schweißelektroden; elektrische Schweißgeräte; Bohrstangen; Autogen-Schweißgeräte; Gitter und Siebe, jeweils aus Metall, sowie aus vorgenannten Sieben zusammengesetzte Siebsysteme als Teile oder Zubehör von vorgenannten Anlagen zur mechanischen Reinigung von Abwässern, Abwasserhebeanlagen und Anlagen für das Heben und Fördern von Abwasser, Brauchwasser und Regenwasser
8 Äxte [Beile]; Bohreinsätze [Teile von Handwerkzeugen]; Bohrer; Bohrmeißel [Handwerkzeuge]; Bohrstangen [Handwerkzeuge]; Bohrwinden [Handwerkzeuge]; Brecheisen; Breitbeile; Dengelhämmer; Dichteisen; Drillbohrer; Durchschlaghämmer; Eisen [Handwerkzeuge, nicht elektrisch]; Farbenspatel; Hämmer [Handwerkzeuge]; Federmesser; Federzangen; Feilen; Fräsen [Handwerkzeuge]; Gewindebohrer [Handwerkzeuge]; Gewindeschneidekupplungen [Handwerkzeuge]; Handwerkzeuge [handbetätigt]; Hebel; Hebewinden [handbetätigt]; Hobel; Hobeleisen; Kellen [Werkzeuge]; Meißel [handbetätigte Werkzeuge]; Maurerkellen; Nagelzangen; Niethämmer; Nietwerkzeuge; Pistolen zum Spritzen von Spachtelmasse [handbetätigt]; Pistolen [Handwerkzeuge]; Rohrschneider [Handwerkzeuge]; Rohrschneidewerkzeuge; Sägeblätter [Teile von Handwerkzeugen]; Sägebögen; Sägen [Handwerkzeuge]; Sägenhalter; Schaufeln [Handwerkzeuge]; Schlägel [Handwerkzeuge]; Schlegel [Hämmer]; Schraubenschlüssel; Schraubenzieher; Schraubstöcke; Schraubenzwingen; Spachteln [Handwerkzeuge]; Spannwerkzeuge für Metallbänder und Metalldrähte; Spaten; Spitzenhacken; Zangen; handbetätigte Geräte für die Bautechnik
9 angepasste Schalldämpfer für Geräte der Telekommunikation; Gas- und Wasserzähler; Thermostate; Wärmemengenzähler; Steuerungssoftware für Neutralisations- und Reinigungsanlagen, Sensoren für Heizungsanlagen, Sensoren für Neutralisations- und Reinigungsanlagen; Ventilköpfe mit Druckmesser; Messgeräte; Manometer; Thermometer; Hydrometer; Solarkollektoren zur Stromerzeugung; Badezimmerwaagen; elektrische und elektronische Apparate und Instrumente zum Zweck der Feuchtigkeitsmessung und Energiemessung sowie Thermografiemessung; Ventilköpfe mit Druckmesser; Feuerschutzbekleidung; Brandschutzabsperrgeräte als Brandschutzgeräte; Sicherheitsschuhe; Sicherheitshelme; Sicherheitsbrillen für den Augenschutz; Sicherheitshandschuhe zum Schutz vor Unfällen oder Verletzungen; Sicherheitsbekleidung zum Schutz vor Unfällen oder Verletzungen; Sicherheitskopfbedeckungen [Helme]; elektrische und elektronische Apparate und Instrumente für Industrie-‚ Haus- und Umwelttechnologien und Technologien der erneuerbaren Energien als Teile von Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Lüftungs-, Trocken- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen und Solaranlagen, nämlich Steuer- und Regelgeräte
11 Armaturen für Wasser- und Gasleitungen; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Lüftungs-, Trocken- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Hydranten; Türluftschleieranlagen [Klimatisierung]; Ventilatoren [Klimatisierung]; Entfeuchtungsgeräte; Luftfilter [Klimatisierung]; Luftkühlgeräte und Lüftungs- und Klimageräte; Luftreinigungsapparate und -maschinen; Luftbefeuchter für Zentralheizungskörper; Geräte zur Produktion von Kühlwasser, nämlich luftgekühlte Kaltwassersätze; Lüftungsregelgeräte [soweit in Klasse 11 enthalten]; Abscheider für Lüftungsgeräte; Wärmerückgewinner; Wärmespeicher; Wärmetauscher; Warmwasser- und Heizungsanlagen; Warmwasserbereiter [Apparate]; Bade- und Brausewannen aus Metall; Spülen und Abwaschbecken und Unterbauten [angepasste leere Unterbaukästen für sanitäre Anlagen]; Toilettenspülungen und Wasserkästen für Toilettenspülungen; transportable Toiletten; Einhebelmischer [sanitäre Armaturen]; Zweigriffarmaturen für sanitäre Anlagen; Solarkollektoren [Heizung]; Solaröfen; Großentlüfter; Wassermangelsicherungen als Teile von Heizungsanlagen; Heizkörperventile; Heizkörperarmaturen, Verschraubungen als Teile von Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Lüftungs-, Trocken- und Wasserleitungsgeräten sowie von sanitären Anlagen; angepasste Anschluss- und Blindstopfen, Entlüftungsstopfen und Ventile für Heizkörper; Heizkörper; Armaturen für Öl- und Gaskessel; Sauna-Anlagen und -Öfen; Solarien; Wasseraufbereitungsgeräte; Elektro-Warmwasser- und -Heizungsanlagen; Warmwasser- und Heizungsgeräte; Gas-Wassergeräte; Kessel für Öl-‚ Gas- und andere Fest- und Flüssigbrennstoffe; Heizkessel; Heizungen; Gas-Einzelheizgeräte; Gas-Heiz-Thermen [Warmwasserheizungsanlagen]; Öl- und Gasgebläse-Brenner; Radiatoren aus Guss oder Stahl; Röhrenradiatoren; Konvektoren [elektrische Heizgeräte]; Ausdehnungsgefäße und -ventile als angepasste Teile von Heizungs- und Sanitäranlagen; Gullys und Siphons als angepasste Teile von Heizungs-, Dampferzeugungs-, Kühl-, Lüftungs-, Trocken- und Wasserleitungsgeräten, sanitären Anlagen sowie Abwasseranlagen; Sanitärwaren aus Porzellan und Keramik; WC-Sitze; Wärmepumpen; Raum-Klima-Geräte, nämlich Klimaapparate für Innenräume; Split-Raum-Klima-Geräte, nämlich Klimaapparate; elektrische Kleinraumlüfter; Lüftungsgitter als Teile von Lüftungsanlagen und Lüftungsgeräten; Lüftungsregelgeräte; Mischbatterien für Wasser- und Gasleitungen; Heizungsverteiler als Teil von Heizungsanlagen; Anschluss- und Blindstopfen für Heizkörper; Entlüftungsstopfen und Ventile für Heizkörper; Gusskessel für Heizungssysteme/-anlagen; Stahlheizkessel; Gas-Spezialheizkessel; Flach-, Kompakt- und Planheizkörper; Sonderheizkörper; Badezimmerheizkörper; Fußbodenheizungen; Unterputz-Spülkästen für die Vorwandmontage [Sanitärblocks]; Heizungspumpen; WC-Armaturen; Badarmaturen; sanitäre Apparate zur Steuerung von Wasserströmen und Durchflüssen; Filter [ausgenommen für Gruben und Tanks], nämlich Wasserfilter zur Aufbereitung von Leitungswasser, soweit in Klasse 11 enthalten; Abwasserfilter; Abwasserleitungsanlagen; Abwasserreinigungsanlagen und -apparate; Abwasserbeseitigungsanlagen; Abwasseraufbereitungsanlagen; Setzapparate für Abwasser; Neutralisationssäulen zur Abwasserreinigung; Abwasseraufbereitungstanks für Haushaltszwecke; transportable Geräte zur Abwasserbehandlung; Gitter und Siebe, jeweils aus Metall, sowie aus vorgenannten Sieben zusammengesetzte Siebsysteme als Teile oder Zubehör von vorgenannten Anlagen zur Wasser- und Abwasserableitung, Abwasserreinigung, Abwasserbeseitigung und Abwasseraufbereitung im Wesentlichen zur Erfassung und Entfernung von Teilchen und Feststoffen; Filter für Industrie und Haushalt [ausgenommen Gruben und Tanks] zur Verwendung mit Wasser einschließlich Abwasser und anderen Flüssigkeiten, die aus Böden und Spülen austreten; Filter als Teil von Haushalts- oder Industrieanlagen [ausgenommen Gruben und Tanks]; Ablaufgarnituren für Duschwannen, Waschbecken, Bidets und Badewannen sowie deren Teile und Zubehör soweit in Klasse 11 enthalten; in Böden eingebaute Filtereinheiten zur Reinigung von Abwasser, Brauchwasser und Regenwasser; in Böden eingebaute Filtereinheiten, überwiegend aus Kunststoff oder Gummi zur Reinigung von Abwasser, Brauchwasser und Regenwasser; Bade- und Brausewannen; Spülen und Abwaschbecken; Mischhähne für Wasser- und Gasleitungen; Wassermangelsicherungen und Heizungsverteiler als Teile von sanitären Anlagen; Toiletten; Badewannen; Duschwannen; Anlagen zur Abwasserbeseitigung; Ventile [Sanitärarmaturen]; Badwasserabläufe mit und ohne Geruchsverschluss; Zubehör für Anlagen für die Abwasserbeseitigung, soweit in dieser Klasse enthalten; Bad-, Boden-, Decken-, Keller- und Wasserabläufe; Armaturen für Wasser- und Gasleitungsanschlüsse; Brandschutzklappen als Teile von Klima- und Lüftungsanlagen; Siebe und Filter für Abwassersysteme; Rohre als Teile von Sanitäranlagen; Wasser- und Gasreinigungsanlagen für Heizungen und Neutralisationssäulen zur Wasserreinigung für Heizungen
17 Kautschuk; Guttapercha; Gummi; Asbest; Glimmer; Waren aus Kunststoffen [Halbfabrikate]; Dichtungs-, Packungs-, Isoliermaterial, insbesondere Isolierband, Isolierfilz, Isoliermaterial für Rohre; Glasfasergewebe zur Isolierung und Glaswolle zur Isolierung; Schläuche [nicht aus Metall]; Muffen [nicht aus Metall]; Schweißdraht aus Kunststoff; Aluselbstklebebänder [Isoliermaterial]; Wärmeisolationsmaterial; Verschraubungen für Rohre [nicht aus Metall]; flexible Leitungen, Röhre, Schläuche und Anschlussstücke hierfür [einschließlich Ventile] sowie Anschlussstücke für Hartrohre, alle nicht aus Metall; Dichtungen; Dichtungsmittel und Füllmassen; Isolier-, Dämm- und Barrierematerialen; Abdichtmassen für Rohre; Isoliermaterial für Rohre; Zubehör für Schläuche, nicht aus Metall, soweit in dieser Klasse enthalten; Verbindungsteile für Rohre, nicht aus Metall
19 Baumaterialien und Bauelemente, nicht aus Metall; Hartrohre und Ventile hierfür, nicht aus Metall; transportable Bauten [nicht aus Metall]; Abwasserleitungen; Abwasserrohre, nicht aus Metall; Abwasserkanäle, nicht aus Metall; Rinnen [nicht aus Metall] zum Verteilen von Abwasser; Rinnen [nicht aus Metall] zum Sammeln von Abwasser; Baumaterialien und Bauelemente, nicht aus Metall, insbesondere für Abwassersysteme und Abwasserbehandlungsanlagen; Abflusskanäle, nicht aus Metall; Abflussrinnen, nicht aus Metall; Fertigbauteile, nicht aus Metall; Rohre für Bauzwecke, nicht aus Metall; Gewebe für das Bauwesen [Geotextilien]; Gitterroste, nicht aus Metall; Rinnen, nicht aus Metall; Abdeckungen, nicht aus Metall; Abflussrohre [nicht aus Metall oder Kunststoff]; Gitter, nicht aus Metall; nicht metallische Abwasser-Auffangbehälter und Abdeckungen; Sinkkästen nicht aus Metall; aus vorgefertigten nicht metallischen Baumaterialien bestehende Abwassersysteme; Kunststoffleitungen für Abwassersysteme; Rigolentunnel, nicht aus Metall; Rohrleitungen aus Kunststoff; aus vorgefertigten nichtmetallischen Baumaterialien bestehende Anlagen zur Steuerung von Wasserströmen und Durchflüssen einschließlich Zusatzstücke dafür, starre Rohre und Leitungen, nicht aus Metall einschließlich Zusatzstücke dafür; Drainagerohre [nicht aus Metall]; Bad-, Boden-, Decken- und Kanalabläufe aus Kunststoff; Zubehör für Abwasserleitungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Kunststoffleitungen für Entwässerungen; nicht metallische Abläufe [Baumaterial] für wasserabweisende Systeme beim Kellerbau; Bodenwasser- und Kanalabläufe aus Kunststoff; Boden-, Keller- und Regenwasserabläufe mit und ohne Geruchs- und/oder Rückstauverschluss, vorgenannte Waren ganz oder teilweise aus Kunststoff; Leitungsrohre aus Kunststoff; Bedachungsmaterial [nicht aus Metall]; Sockelleisten [nicht aus Metall]; Jalousieklappen als Teile von Jalousien nicht aus Metall
20 Möbel; Spiegel; Rahmen; Schieber oder Ventile [ausgenommen als Maschinenteile] nicht aus Metall; Toilettentische; Unterbauten [Möbel] für Spülen und Abwaschbecken; Glasplatten [Teile von Möbeln]; Glaswaren [Sanitärmöbel]; Badezimmermöbel; Spiegelschränke; Ventile [aus Kunststoff] für Wasserrohre zur Wasserregulierung; Abwassersammelbehälter aus Kunststoff; Heizöllagerbehälter nicht aus Metall
21 Toilettenpapierhalter und -spender; Handtuchhalter; Seifenspender, -halter und -dosen für Bäder; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas [mit Ausnahme von Bauglas]; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche [nicht aus Edelmetall oder plattiert]; Kämme; Schwämme; Bürsten [mit Ausnahme von Pinseln]; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Besen; Flaschen; Flakons; Papierhandtuchspender; Parfümzerstäuber; Puderdosen; Schwammhalter; Eimer aller Art; Toilettenecessaires; Kosmetik- und Toiletteutensilien sowie Badezimmerartikel
24 Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken; Textilwaren für das Bad, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Filtermaterial [Textilstoffe]
35 Großhandelsdienstleistungen auch über das Internet in den Bereichen Sanitär und Haustechnik; Vermittlung von Handwerkern und Handelskontakten in den Bereichen Sanitär und Haustechnik; Veranstaltung von Messen und Ausstellungen zu gewerblichen Zwecken; Werbung; Waren- und Dienstleistungspräsentationen; Unternehmensberatung; Unternehmensverwaltung; Durchführung von Gemeinschafts-Werbeaktionen; Präsentation von Waren und Marketing [Absatzforschung] auch im Zuge der Kooperation von Innung, Fachhandwerkern und Fachgroßhändlern in und mit allen Medien, Werbemitteln und Werbeträgern [Werbung]; Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Erbringung von Dienstleistungen; Bereitstellen eines Online-Marktplatzes für Käufer und Verkäufer von Waren und Dienstleistungen; gewerbliche Lobbyarbeit; Verkaufsförderung [Sales promotion] [für Dritte]; Präsentation von Firmen und Handwerkerbetrieben im Internet und anderen Medien; Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Erbringung von Handwerkerdienstleistungen; organisatorische Koordinierung von Handwerkerdienstleistungen zur Durchführung von Sanitär- und Haustechnikarbeiten [administrative Dienstleistung]
37 Bauwesen; Reparaturwesen hinsichtlich Sensoren für Heizungsanlagen, Sensoren für Neutralisations- und Reinigungsanlagen, Heizungsgeräten und Anlagen, Neutralisationsanlagen; Reparaturwesen und Installationsarbeiten in den Bereichen Maschinen, Sanitär- und Klimageräte und -anlagen, Pumpen, Heiz- und Klimatechnik, Möbel und Badausstattung; Dienstleistungen eines Installateurs, nämlich Installations- und Wartungsarbeiten im Bereich Sanitär und Haustechnik; Installation, Wartung und Reparatur von Sanitär- und Haustechnikgeräten und -anlagen durch Handwerker; technische Beratungsdienstleistungen auf dem Gebiet Sanitär und Haustechnik; technische Planung von Anlagen und Einrichtungen auf dem Gebiet Sanitär und Haustechnik; Bauberatung
39 Transportwesen; Logistikdienstleistungen auf dem Transportsektor; Lagerung von Waren; Auslieferung von Waren; Dienstleistungen eines Fuhrunternehmens [Güterbeförderung]; Transport mit Lastkraftwagen; Verpackung von Waren
42 Entwicklung von Steuerungssoftware für Heizungsanlagen und von Steuerungssoftware für Neutralisations- und Reinigungsanlagen; Reparatur- und Installationsarbeiten hinsichtlich Steuerungssoftware für Heizungsanlagen und Steuerungssoftware für Neutralisations- und Reinigungsanlagen; Designdienstleistungen für Bäder; Gestaltungsdienstleistungen für Bäder; technische Beratung auf dem Gebiet der Energieeffizienz, Energiesanierung und Energieeinsparung; Entwicklung ganzheitlicher Energiekonzepte in technischer Hinsicht; Erstellung von technischen Gutachten und Analysen in Bezug auf Energieeffizienz, Energiemanagement, Energiesanierung und Energieeinsparung; technische Beratung bezüglich energetischer Verbesserung an Gebäuden und Produktionsprozessen; Dienstleistungen von Ingenieuren und Forschern, insbesondere auf dem Gebiet der Energietechnik; Qualitätsprüfung von Gebäuden, Gebäudetechnik und Produktionsprozessen; technische Projektplanung für Gebäude; technische Beratungsdienstleistungen auf dem Gebiet Sanitär und Haustechnik; technische Planung von Anlagen und Einrichtungen auf dem Gebiet Sanitär und Haustechnik

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. November 2020 202000204128 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
24. Juni 2020 202000165407 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020201067085