302020106502

DPMA DPMA 2020 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302020106502 wurde als Bildmarke am 18.05.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.09.2020 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Dreieckige Figuren mit einem oder mehreren abgeschnittenen oder abgerundeten Winkeln #Dreiecke oder Linien, die einen Winkel mit einem oder mehreren Vierecken bilden #Dreieckige Figuren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten #Abwärts gerichtete Dreiecke #Mehrere Dreiecke, nebeneinander liegend, verbunden oder sich überschneidend #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Dreiecke mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Viereckfiguren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten, Viereck mit einer Seite gebogen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020201065023
Registernummer 302020106502
Anmeldedatum 18. Mai 2020
Veröffentlichungsdatum 02. Oktober 2020
Eintragungsdatum 01. September 2020
Beginn Widerspruchsfrist 02. Oktober 2020
Ende Widerspruchsfrist 04. Januar 2021
Ablaufdatum 18. Mai 2030

Waren und Dienstleistungen

9 Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln oder Kontrollieren der Verteilung oder Nutzung von Elektrizität; Ladestationen für Elektrofahrzeuge; mobile Ladestationen für Elektrofahrzeuge; Ladesysteme für Elektrofahrzeuge, bestehend aus Batterien, Akkumulatoren, Kabel, Stecker; Ladestationen und andere Geräte zum Laden und Steuern von Elektrofahrzeugen; Batterien für Elektrofahrzeuge; elektrische Batterien für die Stromversorgung von Elektrofahrzeugen; Elektrische Batterien für Fahrzeuge; Laderegler für Elektrofahrzeuge; Elektrische Zeilen und Batterien; Ladestationen für Fahrzeuge mit Wandhalterung; Ladegeräte mit automatischer Adaptererkennung; Stromgleichrichter; Stromrichtermodule; Gleichrichtermodule; Gleichrichter zur Verwendung mit Strom; Gleichrichter [Elektrotechnik]; Elektrosteckdosen; elektrische Anschlussdosen; Ladegeräte; Akkumulatoren [Batterien]; Akkumulatoren für Fahrzeuge; Ladegeräte für Akkumulatoren; Elektrokabel für Fahrzeuge; elektrische Überbrückungskabel für Fahrzeuge; Stecker; Elektrische Stecker; Elektrische Stecker für Fahrzeuge; Elektro-Stecker; Adapter für elektrische Stecker; Stecker für elektrische Kabel; Adapterstecker; Elektrische Adapter; Elektrische Adapterkabel; Elektrische Adapterstecker; Kabel und Drähte; Stromkabel; Stromkabel zum Betanken von Fahrzeugen; Akkumulatoren für Solarenergie; Akkumulatoren für erneuerbare Energien; Elektronische Standortverfolgungsgeräte und -instrumente; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; Apparate und Instrumente zum Akkumulieren und Speichern von Elektrizität; Apparate und Instrumente zum Regeln von Elektrizität; Photovoltaische Anlagen für die Erzeugung von Elektrizität; Elektrische und elektronische Bauteile, Kabel und Drähte; Elektrische Schaltkreise und Leiterplatten; Antennen und Antennenanlagen als Bauteile; Software für Smartphones; Software für Tablet-Computer; Datenspeichergeräte; Datenverarbeitungsgeräte und -ausrüstung sowie Zubehör [elektrisch und mechanisch]; Computer und Computerhardware; Künstliche Intelligenz-Software für Fahrzeuge; Software zur Verwaltung von Ladestationen, zum Laden von Elektrofahrzeugen und anderen elektrischen Lasten; Softwareanwendungen zum Aufladen von Ladestationen; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Navigationsapparate; Navigationsinstrumente; Navigationsgeräte für interaktive Anzeigen in Fahrzeugen; Navigationscomputer für Autos; Navigationssoftware; Software für GPS Navigationssysteme; Multimedia-Navigationssysteme für Fahrzeuge; Computergestützte Motoranalysegeräte für Fahrzeuge; Automatische Steuerungseinrichtungen für Fahrzeuge; Software für den elektronischen Handel und den elektronischen Zahlungsverkehr
12 Fahrzeuge und Beförderungsmittel; Landfahrzeuge und -beförderungsmittel; Durch Muskelkraft betriebene Karren und Wägen; Mobilitätshilfen für Behinderte; Schienenfahrzeuge; Luft- und Raumfahrzeuge; Wasserfahrzeuge; Teile und Zubehör für Fahrzeuge; Räder und Reifen sowie Gleisketten für Fahrzeuge; Diebstahlschutz-, Sicherungs- und Sicherheitsgeräte und -anlagen für Fahrzeuge; Teile und Zubehör für Luft- und Raumfahrzeuge; Teile und Zubehör für Wasserfahrzeuge; Teile und Zubehör für Landfahrzeuge; Antriebe, einschließlich Motoren und Triebwerke, für Landfahrzeuge; Elektroautos; Elektroroller; Elektrofahrzeuge; Elektromotorräder; Wasserfahrzeuge mit Elektroantrieb; Transportwagen mit Elektroantrieb; Elektrohubwagen; Elektrofahrzeuge mit Eigenantrieb; Elektromotoren für Land-, Kraft- und Zweiradfahrzeuge; Plug-in-Elektroautos; Lastwagen mit Elektroantrieb; Elektromobile für Personen mit eingeschränkter Mobilität
37 Installationsarbeiten und Reparaturdienstleistungen in Bezug auf die vorgenannten Waren der Klasse 9 und 12; Bau-, Montage- und Abbrucharbeiten; Vermietung von Werkzeugen, Baumaschinen und Geräten für Bau-, Abbruch-, Reinigungs- und Wartungsarbeiten; Abbau von natürlichen Ressourcen; Installations- und Reparaturarbeiten in Bezug auf die vorgenannten Waren der Klasse 9 und 12; Reinigungs- und Wartungsarbeiten; Wartung und Reparatur von Elektrofahrzeugen; Aufladen von Elektrofahrzeugen; Aufladen von Autobatterien; Aufladen von Mobiltelefonakkus; Aufladen von Batterien und Akkus; Aufladen von Batterien für Computer und Telefone; Reparatur von Geräten und Anlagen zur Stromerzeugung; Wartung von Geräten und Anlagen zur Stromerzeugung; Verlegen von Stromnetzen; Demontage von Stromleitungen; Installation von Stromerzeugern; Installation von Stromgeneratoren; Tankdienste für Fahrzeuge; Wartung von Fahrzeugen; Tankdienste für Fahrzeuge mit Strom; Tankdienste für Fahrzeuge mit erneuerbaren Energien; Betankung von Fahrzeugen mit erneuerbaren Energien; Betankung von Fahrzeugen mit Wasserstoffgas; Betankung von Fahrzeugen mit Strom; Reparatur oder Wartung von Geräten zur Betankung von Landfahrzeugen; Reparatur von Energieversorgungsanlagen; Errichtung von Anlagen zur Energieinfrastruktur; Austausch von Akkumulatoren; Instandhaltung von Fahrzeugmotoren; Wartung von Fahrzeugmotoren; Überholung von Fahrzeugmotoren; Errichtung einer Infrastruktur für Ladestationen für Fahrzeuge
39 Transportdienstleistungen; Vermietungsdienste in Bezug auf Transport und Lagerung; Informations-, Beratungs- und Reservierungsdienste in Bezug auf Transportdienstleistungen; Navigationsdienste [Ortung, Routen- und Kursplanung]; Navigationsberatungsdienste; Wegstreckenplanung [Navigationsdienste]; GPS Navigationsdienste; GPS-Navigationsdienstleistungen; Vermietung von Navigationssystemen; Vermietung von GPS-Ausrüstungen für Navigationszwecke; Navigationsdienste in Bezug auf die Lade- und Tankstationen
42 Softwaredesign; Softwareerstellung; Softwareentwicklung; Installieren von Computerprogrammen; Hard- und Softwareberatung; Vermietung von Computersoftware; Aktualisieren von Computer-Software; Cloud-Computing; Cloud Hosting-Dienste; Beratungsleistungen im Bereich Cloud-Computernetze und -Anwendungen; Entwurf und Entwicklung von Betriebssoftware für den Zugriff und das Benutzen von Cloud-Computing-Netzwerken; Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Online-Betriebssoftware für den Zugang zu einem Cloud-Computing-Netzwerk und dessen Nutzung; elektronische Datenspeicherung; die vorgenannten Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Nutzung, Betankung, Aufladung und Wartung von Fahrzeugen und Beförderungsmitteln aller Art, insbesondere Land-, Schienen-, Luft-, Wasser- und Raumfahrzeugen sowie deren Teile und Zubehör; Software as a Service [SaaS], einschließlich Software zur Erfassung, Speicherung, Analyse, Kontrolle und Verwaltung von Daten zur Optimierung von Ladegeräten für Elektrofahrzeuge sowie anderer elektrischer Lasten; Computerprogrammierungsdienste zur Steuerung von Ladegeräten und anderen fernsteuerbaren elektrischen Lasten; Entwurf und Entwicklung von Energiemanagementsoftware in Bezug auf Ladestationen für Elektrofahrzeuge, Energiespeichersysteme und andere elektrische Lasten; Software as a Service [SaaS] für die Fernverwaltung von Ladestationen für Elektrofahrzeuge und die Steuerung von vernetzten Ladestationen für Elektrofahrzeuge und anderen elektrischen Lasten; Computerprogrammierungsdienste in Bezug auf die Kommunikation, Überwachung und Steuerung von Elektrofahrzeugen; Plattform als Service [paas] für das Verbrauchsmanagement; Plattform als Service [paas] für Cloud-basiertes Management zur Datenerfassung, Datenspeicherung und Analyse, Raten- und Zeitsteuerung sowie zur Überwachung der Stromerzeugung und -nachfrage; Produktentwicklung für den Fahrzeugbau und den Fahrzeugkarosseriebau

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
04. Januar 2022 202100470859 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
05. Juni 2021 202000292459 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
20. April 2021 202100142756 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
03. Februar 2021 202100046864 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. Februar 2021 202000292459 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
16. Oktober 2020 202000329348 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. September 2020 202000161193 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020201065023