PSSC

DPMA DPMA 2020 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke PSSC wurde als Wortmarke am 12.05.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.06.2020 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020201062164
Registernummer 302020106216
Internationale Marke Nr. IR1570351, 08. Juli 2024
Anmeldedatum 12. Mai 2020
Veröffentlichungsdatum 31. Juli 2020
Eintragungsdatum 29. Juni 2020
Beginn Widerspruchsfrist 31. Juli 2020
Ende Widerspruchsfrist 02. November 2020
Ablaufdatum 12. Mai 2030

Markeninhaber


45143 Essen
DE

Waren und Dienstleistungen

7 Bauteile für nicht für Landfahrzeuge bestimmte Motoren und Maschinen aus massiv geformten Metalllegierungen, nämlich Kupplungskörper, Getriebewellen, Rotorwellen, Zahnräder, Kettenräder, Kegelräder, Flansche, Nocken, Kugelnaben und Stative; nicht für Landfahrzeuge bestimmte Motorkomponenten, nämlich Zylinderköpfe, Nockenwellen, Nocken und Ventile; nicht für Landfahrzeuge bestimmte Motorkomponenten zur Ventilsteuerung, nämlich Nockenstößel, Kipphebel, Stößel und Ventilfedern; Getriebe und Getriebeteile, die nicht für Landfahrzeuge zur Ventilsteuerung von Verbrennungsmotoren bestimmt sind, nämlich mechanische Getriebe zur vollvariablen Ventilsteuerung; Nockenwellen für Verbrennungsmotoren, die keine Landfahrzeuge sind, mit integrierten Lagerböcken und Haubenmodulen; Nockenwellen für Verbrennungsmotoren; Hydraulikpumpen; elektrische Antriebe für Maschinen, nämlich Rotorwellen, ausgenommen Motoren, Kupplungen und Einrichtungen zur Kraftübertragung in Landfahrzeugen sowie deren Teile und Komponenten; Motorkomponenten, d.h. Teile von Maschinen für Land-, Wasser- und Luftfahrzeuge, nämlich Motorzylinderköpfe, Nockenwellen, Nocken und Ventile; Motorkomponenten, d.h. Teile von Maschinen zur Ventilsteuerung von Land-, Wasser- und Luftfahrzeugen, nämlich Nockenstößel, Kipphebel, Stößel und Ventilfedern; Nockenwellenmodule für Verbrennungsmotoren von Land-, Wasser- und Luftfahrzeugen, nämlich Nockenwellen mit integrierten Lagerböcken und Haubenmodulen
9 Software zur Steuerung und/oder Regelung von Nockenwellen für Verbrennungsmotoren für alle Arten von Fahrzeugen; Drehmomentsensoren; Drehwinkelsensoren; Geschwindigkeitssensoren; Beschleunigungssensoren
12 Metallische Fahrzeugbauteile aus massiv geformten Metalllegierungen, nämlich Ringzahnräder, Achsantriebsräder, Tellerräder, Synchronnaben, Kupplungskörper, Getriebewellen, Zahnräder, Kettenräder, Kegelräder, Flansche, Dosen, Kugelnaben und Stative; Motoren für Landfahrzeuge; Getriebe und Getriebekomponenten zur Ventilsteuerung von Verbrennungsmotoren; mechanische Getriebe zur vollvariablen Ventilsteuerung; Fahrzeugteile, nämlich Ventile; Fahrzeuggetriebe; Achslager und Achsantriebe für Landfahrzeuge

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. November 2020 202000207842 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
29. Juni 2020 202000156495 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020201062164