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Die Deutsche Marke Ruishen wurde als Wortmarke am 27.04.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.06.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020201055028 |
| Registernummer | 302020105502 |
| Anmeldedatum | 27. April 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. Juli 2020 |
| Eintragungsdatum | 18. Juni 2020 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 24. Juli 2020 |
| Ende Widerspruchsfrist | 26. Oktober 2020 |
| Ablaufdatum | 27. April 2030 |
Markeninhaber
Markenvertreter
40597 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
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Kehrmaschinen für Haushaltszwecke; Haushaltsstaubsauger; Elektrische Wachspoliermaschinen für Haushaltszwecke; Reinigungsmaschinen und -geräte [elektrisch]; Müllzerkleinerer; Abfallzerkleinerer; Elektrische Shampooniermaschinen und -geräte für Teppiche und Teppichböden; Zentralstaubsaugeranlagen; Dampfreiniger; Staubsauganlagen für Reinigungszwecke; Staubsaugerzubehörteile zum Versprühen von Duftstoffen und Desinfektionsmitteln; Staubsaugerschläuche; Staubsauger; Maschinen und Geräte zum Wachspolieren [elektrisch]; Bürsten für Staubsauger; Sortiermaschinen für recycelbare Materialien; Lebensmittelentsorgungsanlagen; Maschinen zur Verarbeitung von Halbleiterchips; Industrielle Manipulatoren [Maschinen]; Roboter [Maschinen]; Mixer [Küchenmaschinen]; Mixer [Maschinen]; Elektrische Entsafter; Geschirrspülmaschinen für Haushaltszwecke; Maschinen für die Teeherstellung; Elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt zum Wischen von Glas, Fenstern und Türen; Elektrische Reinigungsgeräte für Haushaltszwecke, enthaltend eine elektrische Bürste
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Luftreiniger; Luftbefeuchter; Entfeuchter für Haushaltszwecke; Nachtlampen; Beleuchtungsgeräte mit Leuchtdioden [LEDs]; Elektrische Taschenlampen; Luftreinigungslampen mit keimtötender Wirkung; Ultraviolettlampen, nicht für medizinische Zwecke; Getränkekühlapparate; Haartrockner; Desinfektionsapparate; Elektrisch beheizte Kleidung; Elektrisch beheizte Westen; Elektrisch beheizte Handschuhe; Wärmer; Tragbare Verdunstungsluftkühler; Luftreinigungsapparate und -maschinen; Lüfter; elektrische Vorrichtung zur Abgabe von Dampf zur Gesichtsreinigung oder -befeuchtung
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Handbetätigte elektrische Reinigungsgeräte zum Reinigen von Küchen- und Tafelgeschirr; Handbetätigte Reinigungsgeräte für Türen, Fenster und Glas; Serviettenschachteln für Haushaltszwecke; Handtuchhalter; Elektrische Zahnbürsten; Plastikbecher; Strohhalmbecher; Elektrische und nicht elektrische Flaschenöffner; Gläser; Keramiktassen; Bierkrüge; Mückenentferner; Mückenlampen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. Dezember 2022 | 202200381767 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 25. November 2020 | 202000199059 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 18. Juni 2020 | 202000129993 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020201055028