STEINEMANN DPE

DPMA DPMA 2020 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke STEINEMANN DPE wurde als Wortmarke am 09.04.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.08.2020 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020201047955
Registernummer 302020104795
Internationale Marke Nr. IR1579381, 04. Juli 2024
Anmeldedatum 09. April 2020
Veröffentlichungsdatum 11. September 2020
Eintragungsdatum 06. August 2020
Beginn Widerspruchsfrist 11. September 2020
Ende Widerspruchsfrist 11. Dezember 2020
Ablaufdatum 09. April 2030

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

2 Tinten, Lacke und Toner zum Drucken, Lackieren, Markieren und Gravieren, auch in Kartuschen, Beuteln, Tanks oder anderen Behältern; Inkjet-Tinten, auch in Kartuschen, Beuteln, Tanks oder anderen Behältern; gefüllte Inkjet-Kartuschen; Lacke für den Siebdruck und für den Flexodruck und für den Inkjet-Druck, auch zum Einsatz als Klebstoffe, Klebesubstanzen, Grundierungen oder Haftvermittler; Dispersionslacke und UV-härtbare Lacke, insbesondere verdruckbar mittels Inkjet-Druck; Folien mit Lackschichten und/oder Metallschichten zum Aufbringen auf ein Substrat; Trockenlacke in Form von Folien, Bahnen und Bändern, Bögen; Prägefolien, Transferfolien, Thermotransferfolien und Laminierfolien, teilweise aus Metall, für Mal-, Dekorations- und Druckzwecke und für künstlerische Arbeiten sowie für die Verwendung in der Industrie; färbende und/oder markierende Zusatzstoffe zum Einbringen und/oder Einmischen in Farben, in Lacke, in Folienschichten, in Kunststoffe, in Kunststoffmischungen oder in Kunststoffgrundmischungen; Pulverlacke
3 Reiniger, Reinigungsflüssigkeiten und Reinigungsmittel für industrielle Zwecke, insbesondere zur Reinigung von Drucksystemen und Druckmaschinen, Lackiersystemen und Lackiermaschinen, Prägemaschinen, Stanzmaschinen und Siegelmaschinen, sowie von deren Teilen, und den Werkzeugen für solche Maschinen; Mittel und Flüssigkeiten zum Reinigen, Spülen und Konditionieren von Teilen von Druckern, Teilen von Drucksystemen und Druckmaschinen, Teilen von Lackiersystemen und Lackiermaschinen, insbesondere von den tintenführenden und farb- und lackführenden Komponenten, von Schläuchen, Leitungen, Tanks, Behältern, Ventilen, Druckköpfen, Düsen, Sprühköpfen und Spritzköpfen; Mittel zum Reinigen, Spülen und Konditionieren von Druckmechanismen und Lackiermechanismen, und deren Teilen, insbesondere von tintenführenden und farb- und lackführenden Komponenten, von Schläuchen, Leitungen, Tanks, Behältern, Ventilen, Druckköpfen, Düsen, Sprühköpfen und Spritzköpfen
7 Prägemaschinen; Etikettenprägemaschinen; Maschinen sowie deren Teile [soweit in dieser Klasse enthalten] zum Aufbringen von Prägefolien oder Laminierfolien auf Substrate; maschinelle Prägewerkzeuge; Prägestempel, Prägematrizen, Prägewalzen als Maschinenteile; Stanzmaschinen; Maschinen und maschinelle Vorrichtungen zum Schneiden und Zuschneiden; Siegelmaschinen; Pressen und Maschinen zum Aufeinanderpressen von Werkstoffen; Maschinen und Apparate zum Laminieren und Kaschieren; Druckmaschinen und deren Teile; Druckmaschinen zum Bedrucken von Substraten aus Papier, Pappe, Kunststoff, Folien oder synthetischen Materialien; digitale Inkjet-Druckmaschinen und Druckmaschinen sowie daraus bestehende Systeme; digitale Inkjet-Lackiermaschinen und Lackiermaschinen sowie daraus bestehende Systeme; Digitaldruckmaschinen und deren Teile [soweit in dieser Klasse enthalten]; Zusatzteile und Zubehör für Druckmaschinen [soweit in dieser Klasse enthalten]; Maschinen zur Verarbeitung von Druckprodukten; Druckmaschinen und Maschinen und Mechanismen mit Druckeinheiten und deren Teile einschließlich Druckköpfe; Maschinen für die grafische Industrie; Verpackungsmaschinen und deren Teile; Etikettiermaschinen; Maschinen und Mechanismen mit Druckeinheiten und Lackiereinheiten, als Bestandteil von anderen Maschinen und Mechanismen für die Druck-, Verpackungs-, Folien- und Kunststoffindustrie oder als Zusatzgeräte zu anderen Maschinen und Mechanismen für die Druck-, Verpackungs-, Folien- und Kunststoffindustrie; Maschinen und Vorrichtungen zur Übertragung von auf Basisfolien aufgedruckten, aufgedampften und/oder anderweitig aufgebrachten Mustern, Dekoren, Strukturen und/oder funktionellen Oberflächenstrukturen auf die Oberflächen von Artikeln oder Substraten; Maschinen und Vorrichtungen zum Überziehen der Oberflächen von Artikeln oder Substraten mit Folien mit Mustern, Dekoren, Strukturen und/oder funktionellen Oberflächenstrukturen; Formmaschinen, insbesondere zur Durchführung von Prägeverfahren und/oder Tiefziehverfahren; Transportbänder mit Mechanismen [Maschinen] zum Zuführen und/oder Abführen von unbearbeiteten und/oder bearbeiteten Materialien und Waren; Aufrollmechanismen und/oder Abrollmechanismen [Maschinen] zur Verwendung mit anderen Maschinen für die Druck-, Verpackungs-, Folien- und Kunststoffindustrie; Folienzuführungsmechanismen [Maschinen] und Folienvorbereitungsmechanismen [Maschinen] zur Verwendung mit Maschinen für die Druck-, Verpackungs-, Folien- und Kunststoffindustrie; Artikelzuführungsmechanismen oder Substratzuführungsmechanismen [Maschinen] und Artikelvorbereitungsmechanismen oder Substratvorbereitungsmechanismen [Maschinen] zur Verwendung mit Maschinen für die Druck-, Verpackungs-, Folien- und Kunststoffindustrie; sämtliche vorgenannten Waren auch als Teil von anderen Maschinen oder zum Einbau als Baugruppen in andere Maschinen für die Druck-, Verpackungs-, Folien- und Kunststoffindustrie; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren [soweit in dieser Klasse enthalten]; Steuerungen, Antriebe, Stellglieder, Regler, jeweils als Teile von Maschinen und Werkzeugmaschinen; Steuergeräte und Steuerungen für Maschinen, insbesondere für alle vorstehend genannten Waren; elektrische Antriebe und Motoren [nicht für Fahrzeuge], elektrische Stellglieder; Walzen und Räder aus Gummi, Silikon und/oder Kunststoffen als Teile von Druck-, Lackier- und Prägemaschinen, von Verpackungsmaschinen und von Maschinen für die Druck-, Verpackungs-, Folien-, Papier- und Kunststoffindustrie
9 elektrische Geräte für die Bedienung, Steuerung, Fernsteuerung und Kontrolle sowie zur Daten- und Befehlseingabe und zum Informationsaustausch zwischen dem Benutzer und industriellen Anlagen und Maschinen zum Drucken, Lackieren, Beschichten, Folieren, Kaschieren, Prägen, Heißprägen und/oder Kaltprägen; Mensch-Maschinen-Schnittstellen-Software, auch herunterladbar; digitale Drucker; Inkjet-Drucker und Geräte mit Inkjet-Druck-Mechanismen; Laserdrucker und Geräte mit Laser-Druck-Mechanismen; Thermotransfer-Drucker und Geräte mit Thermotransfer-Druck-Mechanismen; Drucker und 3D-Drucker und deren Teile einschließlich Druckköpfe; digitale Prozesssteuergeräte; Scanner und Digitalisierungsscanner; digitale Grafikscanner; herunterladbare elektronische Dokumentationen und Veröffentlichungen; Computerprogramme für Maschinen, industrielle Anlagen und industrielle Verfahren und Abläufe für die Bereiche Drucken, Lackieren, Beschichten, Folieren, Kaschieren, Prägen, Heißprägen und/oder Kaltprägen; Software, Firmware und Steuerungsprogramme für Maschinen, industrielle Anlagen und industrielle Verfahren und Abläufe für die Bereiche Drucken, Lackieren, Beschichten, Folieren, Kaschieren, Prägen, Heißprägen und/oder Kaltprägen; Sensoren, elektrische Schalter und Relais, Messgeräte und Messapparate, jeweils zum Einsatz in Maschinen und Werkzeugmaschinen
17 Prägefolien, Transferfolien und Laminierfolien aus Kunststoff; vorwiegend aus Kunststoff bestehende Prägefolien, Transferfolien und Laminierfolien sowie Folienstreifen; Halbfabrikate aus Kunststoff, nämlich selbstklebende Folien, Blätter, Kunststofflaminate, Laminierfolien, Transferfolien und Prägefolien; hauptsächlich aus Kunststoff bestehende Laminierfolien mit oder ohne Metallschicht zur Aufbringung auf ein Substrat; Halbfabrikate in Form von laminierten, agglomerierten Waren aus Kunststoffen; Klebebänder für technische und industrielle Zwecke, insbesondere zum Einsatz im Bereich der Druck- und Prägetechnik; Platten, Bahnen und Tücher aus Gummi, Silikon und/oder Kunststoffen zur Verwendung in der Industrie, insbesondere für den Einsatz in der Druck-, Lackier- und Prägetechnik
37 Installationsdienstleistungen, Anpassungsdienstleistungen [Installation], Inbetriebnahmedienstleistungen [Installation], Wartungs- und Reparaturdienstleistungen betreffend Maschinen und Vorrichtungen zum Drucken, Lackieren, Prägen, Heißprägen und/oder Kaltprägen, sowie diesbezügliche Beratungsdienstleistungen; Installationsdienstleistungen, Anpassungsdienstleistungen [Installation], Inbetriebnahmedienstleistungen [Installation], Wartungs- und Reparaturdienstleistungen betreffend Maschinen zum Aufbringen von Prägefolien oder Laminierfolien auf Substrate, sowie diesbezügliche Beratungsdienstleistungen; Installationsdienstleistungen, Anpassungsdienstleistungen [Installation], Inbetriebnahmedienstleistungen [Installation], Wartungs- und Reparaturdienstleistungen betreffend Maschinen für die Kunststoff-, Papier- und Folienverarbeitung, sowie diesbezügliche Beratungsdienstleistungen; Installationsdienstleistungen, Anpassungsdienstleistungen [Installation], Inbetriebnahmedienstleistungen [Installation], Wartungs- und Reparaturdienstleistungen betreffend Maschinen für die Druckindustrie und Druckmaschinen und Lackiersysteme und Lackiermaschinen, sowie diesbezügliche Beratungsdienstleistungen; Installationsdienstleistungen, Anpassungsdienstleistungen [Installation], Inbetriebnahmedienstleistungen [Installation], Wartungs- und Reparaturdienstleistungen betreffend Etikettiermaschinen und Verpackungsmaschinen, sowie diesbezügliche Beratungsdienstleistungen; Installationsdienstleistungen, Anpassungsdienstleistungen [Installation], Inbetriebnahmedienstleistungen [Installation], Wartungs- und Reparaturdienstleistungen betreffend Musterübertragungsmaschinen, Folienüberlagerungsmaschinen, Folienzuführungsmechanismen [Maschinen] und Folienvorbereitungsmechanismen [Maschinen], sowie diesbezügliche Beratungsdienstleistungen; Installationsdienstleistungen, Anpassungsdienstleistungen [Installation], Inbetriebnahmedienstleistungen [Installation], Wartungs- und Reparaturdienstleistungen betreffend Artikelzuführungsmechanismen, Substratzuführungsmechanismen, Artikelvorbereitungsmechanismen oder Substratvorbereitungsmechanismen [Maschinen], sowie diesbezügliche Beratungsdienstleistungen; Installationsdienstleistungen, Anpassungsdienstleistungen [Installation], Inbetriebnahmedienstleistungen [Installation], Wartungs- und Reparaturdienstleistungen betreffend Transportbänder und Transportmechanismen [Maschinen] zum Zuführen und/oder Abführen von unbearbeiteten und/oder bearbeiteten Materialien und Waren, sowie diesbezügliche Beratungsdienstleistungen; Installationsdienstleistungen, Anpassungsdienstleistungen [Installation], Inbetriebnahmedienstleistungen [Installation], Wartungs- und Reparaturdienstleistungen betreffend Aufrollmechanismen und/oder Abrollmechanismen [Maschinen], sowie diesbezügliche Beratungsdienstleistungen; Lackieren, nämlich Versehen von Materialien, Werkstücken, Halbfabrikaten und Waren mit Lackierungen
40 Bedrucken von Materialien, Halbfertigprodukten und Waren; Druckarbeiten; Fertigbearbeitung im Bereich Druck; Druckweiterverarbeitung und Endverarbeitung im Bereich Druck, insbesondere Falzen, Schneiden und Binden; kundenspezifische Materialbearbeitung und Materialveredelung für Dritte, mittels chemischer Verfahren, mechanischer Verfahren, thermischer Verfahren und/oder thermomechanischer Verfahren, insbesondere mittels Beschichten, Lackieren, Schneiden, Trimmen, Stanzen, Prägen, Drucken, Markieren, Pressen, Walzen, Ziehen, Tiefziehen, Formen, Extrudieren, Laminieren, Kaschieren, Folieren, Blasen, Gießen, Fluten, Spritzen, Kleben, Löten, Schweißen, Glätten, Polieren, Ätzen, Härten, Reinigen, Trocknen, Brennen, Tempern, Erhitzen, Kühlen, Lasern; Oberflächenbehandlung, nämlich Versehen von Materialien, Werkstücken, Halbfabrikaten und Waren aus Papier, Pappe, Glas, Metall und/oder Kunststoff mit Bedruckungen, Beschichtungen und/oder Folien, insbesondere mit Prägefolien, Laminierfolien oder Transferfolien; Überziehen von Materialien, Halbfertigprodukten und Waren mit Prägefolien oder Laminierfolien; Oberflächenbehandlung und/oder Oberflächenbeschichtung von Materialien, Werkstücken, Halbfabrikaten und Waren aus Papier, Pappe, Glas, Metall und/oder Kunststoff mittels chemischer Verfahren, mechanischer Verfahren, thermischer Verfahren und/oder thermomechanischer Verfahren; Kunststoff- und Folienverarbeitung und -bearbeitung für Dritte; Beratung in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen; Bereitstellung von Informationen zu Druckdienstleistungen
42 technische Beratung betreffend Oberflächendekoration und/oder Oberflächenbeschichtung mittels Prägefolien, Transferfolien und Laminierfolien, und betreffend diesbezügliche Optimierung; technische Entwicklung und technische Beratung betreffend Oberflächendekoration, Oberflächenbeschichtung und Oberflächenveredelung sowie Übertragung von Bedruckungen, Lackierungen, Beschichtungen, Folien, Mustern, Dekoren, Strukturen und/oder funktionellen Oberflächenstrukturen, und betreffend diesbezügliche Optimierung; technische Beratung betreffend Kunststoffbearbeitung und Kunststoffverarbeitung; technische Beratung betreffend Papierverarbeitung; technische Entwicklung und technisches Projektmanagement sowie technische Beratung betreffend industrielle Verfahren zur Herstellung, Bearbeitung, Oberflächenbehandlung, Dekoration, Beschichtung, Lackierung, Folierung, Bedruckung und Veredelung von Materialien, Waren und Halbfabrikaten, insbesondere aus Glas und/oder Metallen und/oder Kunststoff und/oder Keramik, und betreffend diesbezügliche Optimierung; technische Beratung betreffend Übertragung von Mustern, Dekoren, Strukturen und/oder funktionellen Oberflächenstrukturen, und betreffend diesbezügliche Optimierung; technische Entwicklung und technische Beratung betreffend Verpackungsmaschinen und Druckmaschinen und Druckverfahren; technische Entwicklung und technische Beratung betreffend Klebeverfahren, Beschichtungen, Beschichtungsverfahren, Laminierverfahren, Kaschierverfahren, Oberflächenbehandlungsverfahren und chemische Verfahren; Dienstleistungen eines Industriedesigners; technische Beratung und Dienstleistungen eines Ingenieurs in den Bereichen Drucken, Lackieren, Beschichten, Folieren, Kaschieren, Prägen, Heißprägen und/oder Kaltprägen; technische Entwicklung und technisches Projektmanagement sowie technische Beratung betreffend Einrichtung, Installation, Konfiguration, Einsatz und Bedienung von Maschinen für die grafische Industrie, Prägemaschinen, Folienverarbeitungsmaschinen, Folienzuführungsmechanismen und Folienabführungsmechanismen, Materialzuführungsmechanismen und Materialabführungsmechanismen, Materialvorbereitungsmechanismen, Folienvorbereitungsmechanismen, Folienüberlagerungsmaschinen, Siegelmaschinen, Verpackungsmaschinen, Etikettiermaschinen, Druckmaschinen, Lackiermaschinen, Laminiermaschinen, Kaschiermaschinen und von Baugruppen und Steuerungen für Maschinen; technische Beratung und ingenieurtechnische Beratung betreffend die auftragsbezogene Anpassung und Optimierung von Fertigungsverfahren, Druckverfahren, Lackierverfahren, Prägeverfahren, Beschichtungsverfahren, Folierungsverfahren, Kaschierverfahren und Oberflächendekorationsverfahren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
12. Dezember 2022 202200407380 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Januar 2021 202000262292 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
15. September 2020 202000113656 8e Eintragung, Marke eingetragen
06. August 2020 202000113656 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020201047955