USG Logo (DPMA, 19.03.2020)
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Die Deutsche Marke USG wurde als Wort-Bildmarke am 19.03.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.06.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Sterne mit vier Punkten #Schwarz #Rot, rosa, orange #Drei Sterne #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Grün #Gelb, Gold #Buchstaben in Relief oder schattiert
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020201037453 |
| Registernummer | 302020103745 |
| Anmeldedatum | 19. März 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Juli 2020 |
| Eintragungsdatum | 29. Juni 2020 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. Juli 2020 |
| Ende Widerspruchsfrist | 02. November 2020 |
| Ablaufdatum | 19. März 2030 |
Markeninhaber
63633 Birstein
DE
Markenvertreter
63450 Hanau
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren; ätherische Öle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Haarwässer; Zahnputzmittel; Lederpflegecreme; Pferdepflegemittel, nämlich Pferdeshampoos, Mähnen- und Schweiflotion, Kühlcreme und -lotion, Kühl- und Pflegegel für nichtmedizinische Zwecke; Sattelseife
5
pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische und veterinärmedizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische und veterinärmedizinische Zwecke; Pflaster; Verbandmaterial; Bandagen, soweit in Klasse 5 enthalten; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide; Herbizide; Insektenvernichtungs- und -abwehrmittel; Pferdepflegemittel, nämlich Kühl- und Pflegegel für medizinische Zwecke; Hufpflegesalbe; Huföl
9
Sicherheitswesten für Reiter; Reithelme
18
Leder und Lederimitationen; Waren aus Leder und Lederimitationen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, nämlich Reisenecessaires, Gepäckanhänger, Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen; Häute; Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme; Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen; Pferdegeschirre; Sattlerwaren; Beschläge für Geschirre; Geschirre; Sattel- und Zaumzeug für Tiere; Zügel, Führstricke und Longierleinen für Pferde; Steigbügel und Gummieinlagen für Steigbügel; Hufeisen; Pferdehalfter; Scheuklappen; Sattelgurte; Trensen; Pferdekummete; Gamaschen für Pferde; Koppelriemen; Ledergurte, -riemen und -schnüre; Bekleidungsstücke für Tiere; Pferdedecken, einschließlich Schabracken, Satteldecken, Abschwitzdecken und Fliegendecken; Sattelunterlagen; Werkzeugtaschen aus Leder [leer]; Futtersäcke
21
Kämme, Schwämme und Bürsten [mit Ausnahme von Pinseln], insbesondere Pferdekämme, -schwämme, -bürsten und Kardätschen; Striegel; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Behälter und Eimer aller Art, soweit in Klasse 21 enthalten; Putzboxen, soweit in Klasse 21 enthalten; Schuhanzieher; Stiefelknechte; Schuhspanner; Tränkgefäße und Tröge
25
Bekleidungsstücke, insbesondere Reitbekleidung; Schuhwaren, einschließlich Stiefel; Kopfbedeckungen
31
Futtermittel
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. November 2020 | 202000207775 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 29. Juni 2020 | 202000089732 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020201037453