302020103690

DPMA DPMA 2020 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302020103690 wurde als Bildmarke am 18.03.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.04.2020 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Schräge Linien oder Bänder #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Mehrere Polygone, nebeneinander liegend, verbunden oder sich überschneidend #Polygone mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Ein Kreis #Weiß, grau, silber #Violett

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020201036902
Registernummer 302020103690
Internationale Marke Nr. IR1570842, 18. August 2024
Anmeldedatum 18. März 2020
Veröffentlichungsdatum 22. Mai 2020
Eintragungsdatum 16. April 2020
Beginn Widerspruchsfrist 22. Mai 2020
Ende Widerspruchsfrist 24. August 2020
Ablaufdatum 18. März 2030

Waren und Dienstleistungen

7 Elektrische Maschinenantriebe; Elektrische Antriebsmotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Elektromotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Elektromotoren für Boote; Elektromotoren für Luftfahrzeuge, insbesondere Elektromotoren für Flugzeuge; Elektromotoren für Elektro-Luftkissenfahrzeuge; Dynamos; Elektrogeneratoren; Kurbelgehäuse für elektrische Maschinen; Kurbelgehäuse für Elektromotoren; Kurbelgehäuse für Generatoren; Statoren [Maschinenteile]; Steuermechanismen für elektrische Maschinen oder Elektromotoren; Steuerapparate und Regler für elektrische Maschinen oder Elektromotoren
9 Anker [Elektrizität]; Elektrische Akkumulatoren für die Stromversorgung von Elektrofahrzeugen; Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren für die Stromversorgung von Elektrofahrzeugen; Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren für elektrisch betriebene Fahrzeuge; Schaltkreise, integrierte; Mikroprozessoren; Software zur Kontrolle der vorgenannten Waren
12 Elektrische Antriebsmaschinen für elektrische Landfahrzeuge; Elektromotoren für elektrische Landfahrzeuge; Elektromotoren für Landfahrzeuge; Elektromotoren für Motorräder; Getriebe für elektrische Landfahrzeuge; Apparate, Maschinen und Geräte für die Luftfahrt mit Elektroantrieb; Elektrofahrzeuge zur Beförderung auf dem Lande; Elektrofahrzeuge zur Beförderung in der Luft; Elektrofahrzeuge zur Beförderung zu Wasser; Elektrofahrzeuge zur Beförderung auf Schienen; Elektrofahrzeuge, insbesondere Elektromobile für Personen mit eingeschränkter Mobilität; Fahrerlose Elektrofahrzeuge [autonome Elektrofahrzeuge]; Elektrische Motorroller; Motorräder mit Elektromotor; Chassis für Elektrofahrzeuge; Regelungssysteme für Elektrofahrzeuge, insbesondere zur Traktionskontrolle und/oder Antischlupfregelung
37 Installation, Wartung und Reparatur von Geräten und Anlagen zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von elektrischer Energie; Reparatur von elektrischen Geräten; Beratung in Bezug auf die Wartung und Reparatur von mechanischen und elektrischen Geräten
42 Beratung auf dem Gebiet der Energieeinsparung; Beratungsdienstleistungen bezüglich elektrischen Antrieben; Design von Computersoftware; Design von Computersystemen; Dienstleistungen von Ingenieuren; Dienstleistungen von Physikern; Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus; Forschungs- und Entwicklungsdienste bezüglich neuer Produkte für Dritte; Verfassen technischer Texte; Wissenschaftliche Forschung; Wissenschaftliche Labordienstleistungen; Design von Embedded-Systemen; Software as a Service [SaaS] im Bereich von elektrischen Antrieben

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
17. Mai 2022 202200176756 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. September 2020 202000306492 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
23. September 2020 202000121701 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
11. August 2020 202000256899 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. April 2020 202000087770 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020201036902