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Die Deutsche Marke Flottweg wurde als Wortmarke am 09.03.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.04.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020201031714 |
| Registernummer | 302020103171 |
| Internationale Marke | Nr. IR1563028, 03. November 2024 |
| Anmeldedatum | 09. März 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. Mai 2020 |
| Eintragungsdatum | 23. April 2020 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 29. Mai 2020 |
| Ende Widerspruchsfrist | 31. August 2020 |
| Ablaufdatum | 09. März 2030 |
Markeninhaber
84137 Vilsbiburg
DE
Markenvertreter
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen oder Anlagen zum Entwässern, Klären, Trennen, Klassieren oder Sortieren, insbesondere zum Entwässern, Klären, Trennen, Klassieren oder Sortieren von Gemischen mehrerer Phasen, wie Feststoff-Flüssigkeits-Gemischen, Flüssigkeits-Flüssigkeits-Gemischen, Feststoff-Feststoff-Gemischen, Feststoff-Feststoff-Flüssigkeits-Gemischen, Feststoff-Flüssigkeits-Flüssigkeits-Gemischen; Maschinen, nämlich Zentrifugen, Vollmantel-Schneckenzentrifugen, Dekanter, Tellerzentrifugen, Separatoren, Bandpressen; Zentrifugen, Vollmantel-Schneckenzentrifugen, Dekanter, Tellerzentrifugen, Separatoren, Bandpressen als Bestandteile einer Prozesslinie; Maschinen oder Anlagen zum Entwässern, Klären, Trennen, Klassieren oder Sortieren von Suspensionen, insbesondere von Suspensionen mit kristallinen, körnigen oder faserartigen Feststoffpartikeln, oder von Schlämmen, insbesondere von Schlämmen mit amorphen Feststoffteilchen, gegebenenfalls unter Zugabe von Flockungshilfsmitteln, Flüssigkeitsgemischen aus zwei Flüssigkeiten unterschiedlicher Dichte und einer Feststoffphase, gegebenenfalls unter Zugabe von Emulsionsspaltmitteln, zwei Feststoffen unterschiedlicher Dichte unter Zuhilfenahme einer Trägerflüssigkeit; Maschinen oder Anlagen zum Verarbeiten von pflanzlichen oder tierischen Fetten oder Ölen, Getränken, chemischen oder pharmazeutischen Stoffen, Stärkesuspensionen, Proteinen, Klärschlamm, Industrieabwasser, Mineralöl, insbesondere vorgenannte Waren zum Entwässern, Klären, Trennen, Klassieren oder Sortieren von oben genannten Stoffen; maschinelle Vorrichtungen zur Steuerung, Krafterzeugung oder -übertragung, vorgenannte Waren insbesondere für oben genannte Maschinen oder Anlagen; Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen für Landfahrzeuge; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brauereimaschinen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten
9
Elektronische Regelungseinheiten für Antriebe von Zentrifugen, Vollmantel-Schneckenzentrifugen, Dekantern, Tellerzentrifugen, Separatoren, Bandpressen; Geräte zur Fernüberwachung; Software; Computersoftware für die Fernüberwachung und -analyse, insbesondere für die Fernüberwachung und -analyse von Zentrifugen, Vollmantel-Schneckenzentrifugen, Dekantern, Tellerzentrifugen, Separatoren, Bandpressen; kabellose Steuerung zur Fernüberwachung sowie zur Funktions- und Statuskontrolle von Zentrifugen, Vollmantel-Schneckenzentrifugen, Dekantern, Tellerzentrifugen, Separatoren, Bandpressen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten
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Abwasserkläranlagen; Industrielle Aufbereitungsanlagen; Sanitäre Installationen und Einrichtungen; Wasserversorgungsanlagen; Wasserreinigungsanlagen; Wasseraufbereitungsanlagen; Geräte zum Kochen, Erhitzen, Kühlen und Konservieren von Nahrungsmitteln und Getränken; Apparate, soweit in Klasse 11 enthalten, zum Entfernen von Wasser oder anderen Flüssigkeiten aus Feststoffen in einer Suspension; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten
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Druckereierzeugnisse; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Handbücher; gedruckte Handbücher; Handbücher für Anleitungszwecke; Handbücher für Ausbildungszwecke; Lehrbücher; Broschüren
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Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Bereitstellen eines Online-Marktplatzes für Käufer und Verkäufer von Waren und Dienstleistungen, insbesondere in Bezug auf Zentrifugen, Vollmantel-Schneckenzentrifugen, Dekanter, Tellerzentrifugen, Separatoren, Bandpressen; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen auch über das Internet in Bezug auf Zentrifugen, Vollmantel-Schneckenzentrifugen, Dekanter, Tellerzentrifugen, Separatoren, Bandpressen; Beschaffung von Ersatzteilen, insbesondere Beschaffung von Ersatzteilen von Zentrifugen, Vollmantel-Schneckenzentrifugen, Dekantern, Tellerzentrifugen, Separatoren, Bandpressen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen im Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in Klasse 35 enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in Klasse 35 enthalten
37
Installationsdienstleistungen in Bezug auf sowie Bau, Inbetriebnahme, Reparatur und Wartung von trenn- oder klärtechnischen Anlagen oder Maschinen, insbesondere im Rahmen einer Prozessintegration
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Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software; Entwicklung von Computerhardware; Entwicklung von technischen Konzepten zu trenn- oder klärtechnischen Maschinen oder Anlagen; technische Beratung auf dem Gebiet trenn- oder klärtechnischer Maschinen oder Anlagen, insbesondere im Rahmen von Versuchen, einer Verfahrensentwicklung, einer Prozessintegration, einer Ferndiagnose oder eines Ersatzteildienstes; trenn- oder klärtechnische Beratung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. September 2020 | 202000128411 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 23. April 2020 | 202000079746 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020201031714