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Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen, Automaten und Apparate zum Mischen von Lebensmitteln; Maschinen, Automaten und Apparate zur Verarbeitung und Zubereitung von Lebensmitteln; Teile der vorgenannten Waren

9 Messapparate und -instrumente; aufgezeichnete und herunterladbare Medien; Computersoftware; leere digitale oder analoge Aufzeichnungs- und Speichermedien; Computer; Computerperipheriegeräte; mobile Apps; Tablet-Anwendungen; Lesegeräte für optische und maschinenlesbare Codes, einschließlich QR-Codes; Geräte zum Erstellen von optischen und maschinenlesbaren Codes, einschließlich QR-Codes; Etiketten mit optischen und maschinenlesbaren Codes, einschließlich QR-Codes

30 Kaffee; Tee; Kakao; Zucker; Reis; Tapioka; Sago; Kaffeeersatzmittel; Mehle; Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Honig; Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig; Soßen; Gewürze; Kühleis; Gewürzaromen; Gewürzaromasalze; Gewürzessenzen; Gewürzextrakte; Gewürzpulver; Gewürzkräuter; Gewürzkräuter in Öl; getrocknete Küchenkräuter; Gewürzmischungen; Gewürzpasten; Gewürzsalze; Gewürzpräparate; Gewürzzubereitungen; Konservierungssalz; Gewürzsaucen; Dressing; Küchenkräutermischungen; Kräuter in Öl; Lorbeerblätter; Gewürznelken; Ingwer; Piment; Wacholderbeeren [Gewürz]; Safran; Koriander; Einmachgewürze; Speisenatron; Würzen; Würzaromen; Würzextrakte; Würzmittel; Würzpulver; Würzmischungen; Würzpasten; Dekorgewürze; Würzsalze; Würzsaucen; Würzpräparate; Würzzubereitungen; zubereitete Würzungen, auch in Form von Würfeln; Sambal; Salsas; Chutneys; Marinaden; Würzmarinaden; Blütengewürze; Gewürzblüten; Gewürzblütenpulver; getrocknete Chilischoten [Würzmittel]; getrocknete Piri Piri [Chilischoten] [Würzmittel]; aromatisierter Zucker; Vanillinzucker; Vanillezucker; Zucker-Zimt-Mischungen; Zucker-Gewürz-Mischungen; Rohrzucker; essbare Überzugsmassen für Lebensmittel; Fleischzartmacher [Gewürze]; Geschmacksverstärker; Fleischbeizmittel für Haushaltszwecke; Panaden; Pflanzliche Aromastoffe; Aromaextrakte; Reaktionsaromen; Raucharomen; Essenzen für Nahrungszwecke [ausgenommen ätherische Essenzen und Öle]; Hilfsmittel für die Backwarenindustrie, nämlich Backaromen; Saucen, einschließlich Demiglace [Kraftsaucen], Grundsaucen, braune Saucen, scharfe Saucen, süß-saure Saucen, Pesto, Senfsaucen, Salatsaucen [flüssig oder trocken], Fruchtsaucen; Speisedressings [Saucen]; Konzentrate für Saucen; Dips [Saucen]; Zubereitungen für die Herstellung von Dips [Saucen]; Fixprodukte als Küchenhilfsmittel in getrockneter, pastöser oder flüssiger Form, bestehend aus würzenden Zutaten, technischen Hilfsstoffen für Lebensmittel wie Dickungsmitteln oder Emulgatoren und geschmacksgebenden Zutaten, insbesondere Milcherzeugnissen, Gemüsen, Früchten, Pilzen, Aromen, Gewürzen und Kräutern; Fleisch-, Fisch-, Geflügel- und Wildpasteten; Ahornsirup; Trockenmischungen für Saucen und Salatdressings [nass oder trocken]; Aufstreichmassen für Lebensmittel, im Wesentlichen bestehend aus Getreide, Getreideerzeugnissen, Reis, Teigwaren, Würzen, Gewürzen oder Backwaren; Dressings [Essig-Öl-Mischungen]; Saucenbinder; Ketchup; Mayonnaise; Kapern; Kapernäpfel; Getreideerzeugnisse für die menschliche Ernährung; Müsli; Couscous; Bulgur; Polenta; Mehlspeisen; Reisnudeln; Glasnudeln; Teigwaren; Teigwaren mit Käse-, Fleisch- oder Gemüsefüllung; Pasteten; Hefeteigkonzentrat; Croutons; Zwiebel- und Käsegebäck; gefüllte oder belegte oder zu füllende oder zu belegende Fladenbrote, wie Burritos, Fajitas, Tacos, Enchiladas und Chimichangas; im Extrudierverfahren hergestellte Weizen-, Reis- und Maisprodukte für Knabberzwecke, insbesondere Tortillas, Nachos, Tacos, Cracker; im Toaster verzehrfertig zuzubereitende Backwaren, insbesondere salziges Sandwichgebäck; Maisflocken; Maiskörner; Königinpasteten; Backmischungen und Fertigbackmischungen [pulverförmig], einschließlich Backmischungen mit Gewürzen und Aromen; Mühlenprodukte auf Mehl- oder Getreidebasis; Tacos; Tortillas; Tapiokamehl; Pudding; Süßspeisen; Brotaufstriche aus Schokolade, Kakao, Honig, Getreide oder Getreideerzeugnissen mit Zusatz von Nüssen; Brotaufstriche auf Mayonnaisebasis; Triebmittel für Backwaren, nämlich Speisenatron, Hirschhornsalz und Trockenhefe; Mittel zur Lockerung von Backwarenteig; Schokolade; Nougat; Zuckerwaren; teehaltige Erzeugnisse [vitaminisiert und/oder aromatisiert und/oder instantisiert und/oder mineralisiert]; Eistee; Getränke mit oder auf der Basis von Tee; Kräutertee; Früchtetee; Kräutertees; Komboucha [Getränke]; Reispapier [Lebensmittel]; Hefe; Hefepräparate; verarbeitete Kleie; Kleiepräparate; unter hauptsächlicher Verwendung von Sojamehl und Beigabe von Bohnen oder Kichererbsen hergestellte Nahrungsmittel, einschließlich Sojabällchen; Sojapasten [Miso]; Bierhefe in Tabletten- bzw. Kapselform; Rosenwasser; Nudelgerichte; Reisgerichte; Taco Shells; Wraps; Chips; Snacks und kleine Zwischenmahlzeiten, im Wesentlichen bestehend aus Getreide, Getreideerzeugnissen, Reis, Teigwaren, Würzen, Gewürzen oder Backwaren; Fertig- und Halbfertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Getreide, Getreideerzeugnissen, Reis, Teigwaren, Würzen, Gewürzen oder Backwaren; Antipasti, im Wesentlichen bestehend aus Reis, Getreide, Getreideerzeugnissen, Teigwaren, in Öl eingelegten oder frittierten Gewürzblüten oder belegtem Brot; Trockenmischungen für Fertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Getreide, Getreideerzeugnissen, Reis, Teigwaren, Würzen, Gewürzen oder Backwaren; Salate auf Basis von Getreide, Getreideerzeugnissen, Reis oder Teigwaren; Füllungen und Mischungen, im Wesentlichen bestehend aus Getreide, Getreideerzeugnissen, Reis, Teigwaren, Würzen oder Backwaren; frittiertes Kartoffelgebäck; Pâtes [Pasteten]; diätetische Nahrungsmittel auf der Basis von Kohlenhydraten [nicht für medizinische Zwecke]; Compounds [Glasuren für die Küche]; Dextrose; Räucherdextrose für Nahrungszwecke; Mononatriumglutamat; Natriumglutamat; Aufstreichmassen für Lebensmittel auf Basis von Getreide, Getreideerzeugnissen, Reis, Teigwaren, Würzen, Gewürzen oder Backwaren; Sprühwürzungen für Nahrungsmittel; Bindemittel für Kochzwecke; Wurstbindemittel; Kleber für Nahrungszwecke; Tauchmassen als essbare Überzüge für Lebensmittel; Würzcoatings [Würzbeläge] als Ummantelung von Lebensmitteln; alle vorgenannten Waren auch als Konserven oder als Fertig- und Teilfertigprodukte, auch tiefgekühlt und auch als diätetische Nahrungsmittel [nicht für medizinische Zwecke] und auch eingekapselt, mikroverkapselt oder keimreduziert

35 Werbung; Informationen und Beratung für Verbraucher bei der Auswahl von zu kaufenden Produkten; Bereitstellung kommerzieller Auskünfte und Beratung für Verbraucher bei der Auswahl von Produkten und Dienstleistungen; Erteilung von Konsumgüterauskünften in Bezug auf Lebensmittel; Vermietung von Automaten für Verkaufszwecke; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Lebensmittel, auch online

40 Lebensmittelbearbeitung und Lebensmittelverarbeitung [Materialbearbeitung]; kundenspezifisches Mischen von Lebensmitteln; Beratung beim Mischen von Lebensmitteln

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020201026648
Registernummer	302020102664
Internationale Marke	Nr. IR1558810, 04. Juli 2025

Anmeldedatum	27. Februar 2020
Veröffentlichungsdatum	10. Juli 2020
Eintragungsdatum	04. Juni 2020
Beginn Widerspruchsfrist	10. Juli 2020
Ende Widerspruchsfrist	12. Oktober 2020
Ablaufdatum	27. Februar 2030

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
11. November 2020	202000187550	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
26. August 2020	202000062414	8e	Eintragung, Marke eingetragen
04. Juni 2020	202000062414	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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