302020101936 Logo (DPMA, 12.02.2020)
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Die Deutsche Marke 302020101936 wurde als Bildmarke am 12.02.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.05.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mit geraden Linien oder Bändern bedeckte Flächen oder Hintergründe #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Quadrate #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020201019366 |
| Registernummer | 302020101936 |
| Anmeldedatum | 12. Februar 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Juni 2020 |
| Eintragungsdatum | 19. Mai 2020 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 19. Juni 2020 |
| Ende Widerspruchsfrist | 21. September 2020 |
| Ablaufdatum | 12. Februar 2030 |
Markeninhaber
44147 Dortmund
DE
Markenvertreter
44793 Bochum
DE
Waren und Dienstleistungen
1
chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Erde; Blumenerde; Kulturerde; Mutterboden [Humus]; Kompost; Kompostsubstrate; Humusabdeckungen; Salze für gewerbliche Zwecke; Kunststoffe im Rohzustand
16
Papier, Pappe und Papierabfälle, soweit in Klasse 16 enthalten; Altpapier und Altpappe als Rohstoffe für die Produktion von Pappe und Papier; Sekundärrohstoffe aus Papier oder Pappe; Sammelbehälter aus Pappe für Wertstoffe, insbesondere Altpapier, Kunststoff- und Holzabfälle; Abfallsäcke aus Papier oder Kunststoff; Lehr- und Unterrichtsmittel, ausgenommen Apparate
17
Kunststoffe, teilweise bearbeitet; Kunststoffe [Halbfabrikate] als Sekundärrohstoffe, insbesondere Kunststoffgranulat
35
Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen mit neuen und gebrauchten Möbeln, Elektrogeräten, Haushaltsgegenständen, Büchern, Antiquitäten und Trödel, Wertstoffen, Baustoffen, Mutterboden und Humus; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen mit Bekleidungsstücken, Schuhwaren und Kopfbedeckungen, insbesondere Altkleidern; Großhandelsdienstleistungen mit Abfallstoffen; Geschäftsführung, nämlich Ausübung von Leitungstätigkeiten durch Wahrnehmung der betriebswirtschaftlichen und organisatorischen Betriebsführung in anderen Unternehmen; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Beratungsdienste in Fragen der Geschäftsführung; betriebswirtschaftliche Beratung; betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung betreffend betriebliche Abläufe; Erstellung von betriebswirtschaftlichen Gutachten; Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Hilfe bei der Führung von gewerblichen oder Handelsbetrieben; betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung von Unternehmen, Verbrauchern und öffentlichen Einrichtungen in Umwelt- und Abfallfragen, insbesondere in Fragen der Abfallvermeidung sowie beim Einsammeln, Transportieren, Sortieren, Verwerten und Entsorgen von Abfall, Sekundärrohstoffen, Wertstoffen, Verpackungen und Verpackungsmaterialien; strategische Abfallwirtschaftsplanung, nämlich organisatorische und/oder betriebswirtschaftliche Planung in den Bereichen der Abfallvermeidung, der Abfallentsorgung sowie der Abfallverarbeitung; betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung von Unternehmen, Verbrauchern und öffentlichen Einrichtungen bei der Erstellung von Abfallwirtschaftskonzepten und Entsorgungsmanagementsystemen; Erstellung von organisatorischen und betriebswirtschaftlichen Abfallwirtschaftskonzepten und Entsorgungsmanagementsystemen; organisatorische und/oder betriebswirtschaftliche Beratung für Unternehmen, Verbraucher und öffentliche Einrichtungen im Hinblick auf Abfallvermeidung, Abfallsortierung und Abfallentsorgung; Personal- und Stellenvermittlung; Personalanwerbung; Personalmanagementberatung; Dateienverwaltung mittels Computer; Pflege von Daten in Computerdatenbanken; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken
37
Straßenreinigung, einschließlich Winterdienst
39
Gütertransport, insbesondere Transport von recycelbaren und nicht verwertbaren Abfällen, einschließlich Sonderabfällen aus einer Altlastensanierung; Transport vorgenannter Güter insbesondere in Containern, Abfallsammelfahrzeugen, Sattelfahrzeugen, Schwerlasttransportern, Fahrzeugen mit Autokran und mittels Schiffstransporten; Vermietung von Lager- und Transportcontainern; Einsammeln von Abfällen, einschließlich Sonderabfällen; Entsorgung von Abfällen, einschließlich Sonderabfällen, durch Transport und Ablagerung; Beförderung, Umschlagen und Lagerung von Abfällen, einschließlich Sonderabfällen; Beseitigung von Abfällen, einschließlich Sonderabfällen, durch Abtransport und Beförderung; Mülldeponierung; Zwischenlagern von überwachungspflichtigen Abfällen
40
Abfallentsorgung durch biologische und/oder physikalische und/oder chemische Prozesse; Bodenaufbereitung, nämlich Entfernen von Fremdkörpern und Sortieren von Bodenqualitäten durch Sieben und andere mechanische Verfahren; Bodenbehandlung [Umwandlung] unter Hinzugabe von Zusatzstoffen wie Baustoffe, Aschen, Schlacken, Mutterboden, Komposterde oder Düngemittel sowie Entgiftung kontaminierter Böden durch biotechnische, mikrobakterielle, physikalisch-chemische oder mechanische Verfahren; Erzeugung von Sekundärrohstoffen aus Abfall und/oder Reststoffen mittels Abfallverarbeitung oder Umwandlung; Verarbeitung [Umwandlung] von Abfallstoffen aus Kraftwerken; Verarbeitung [Umwandlung], Aufbereitung, Recycling, Beseitigung durch chemische Umwandlung und Kompostierung von Müll, Abfällen, Schutt, Böden, Abwasser, Säuren, Laugen, Abluft, Industrieabgasen, Rauchgasen und sonstigen festen, flüssigen und gasförmigen Abfallstoffen; Entsorgung von Müll und Abfällen durch Vernichtung, insbesondere Verbrennung; Wiederverwertung von Abfällen durch Sortieren, Recycling, Aufarbeiten und Verarbeiten von Sekundärrohstoffen, Müll, Abfällen und sonstigen wiederverwertbaren Stoffen; Wasserbehandlung, insbesondere Deponiesickerwasserbehandlung; Information, Beratung und Consulting zum Recyceln von Müll und Abfall
42
Erstellung von technischen Abfallwirtschaftskonzepten; Erstellung von technischen Entsorgungsmanagementsystemen; technische Beratung von Unternehmen, Verbrauchern und öffentlichen Einrichtungen bei der Erstellung von Abfallwirtschaftskonzepten und Entsorgungsmanagementsystemen; technische Beratung von Unternehmen, Verbrauchern und öffentlichen Einrichtungen über die Wiederverwertung und Verwendung von Sekundärrohstoffen und Abfällen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. Mai 2024 | 202400168249 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. Oktober 2020 | 202000164050 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 19. Mai 2020 | 202000049357 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020201019366