Schäffler

DPMA DPMA 2020 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Schäffler wurde als Wort-Bildmarke am 29.01.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.03.2020 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Männer in volkstümlicher oder historischer Tracht, Cowboys, König, Indianer, Mexikaner, Pirat, Wikinger, Napoleon #Große zylindrische oder elliptische Behälter (wie Tanks, Gasflaschen, Gasflaschen, Fässer) #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Krüge, Gläser mit Henkeln #Vierecke mit anderen figurativen Elementen #Andere Kopfbedeckungen, Indianerfedern #Andere stilisierte Männer #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Fünf Farben und mehr #Ein Viereck

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020201012132
Registernummer 302020101213
Anmeldedatum 29. Januar 2020
Veröffentlichungsdatum 24. April 2020
Eintragungsdatum 23. März 2020
Beginn Widerspruchsfrist 24. April 2020
Ende Widerspruchsfrist 24. Juli 2020
Ablaufdatum 29. Januar 2030

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten [mit Ausnahme von Pinseln]; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas [mit Ausnahme von Bauglas]; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Abfalleimer; Abstaubgeräte [nicht elektrisch]; Becher, nicht aus Edelmetall; Becken [Behälter]; Beregnungsgeräte; Besen; Bierkrüge; Blumentöpfe; Brotkästen; Butterdosen; Duftzerstäuber; Eierbecher, nicht aus Edelmetall; Flaschen; Gemüseschüsseln; Gewürzservice; Handschuhweiter; Handtuchstangen und Handtuchringe, nicht aus Edelmetall; Hemdenspanner; Hosenpressen; Kaffeekocher, nicht elektrisch und nicht aus Edelmetall; Kaffeeservice, nicht aus Edelmetall; Kalfaterpinsel; Karaffen; Keksdosen; Korbflaschen; Korkenzieher; Papier- oder Plastikbecher; Papierteller; Pfeffermühlen [handbetrieben]; Puderdosen, nicht aus Edelmetall; Putzkissen, Putztücher, Putzzeug; Schneebesen für den Haushalt [nicht elektrisch]; Schneidbretter für die Küche; Schuhanzieher, Schuhbürsten; Seifendosen; Speiseeisgeräte, Speisekartenhalter; Spiegelglas [Rohmaterial]; Statuetten aus Porzellan, Ton und Glas; Staubwedel; Steingutware; Stiefelknechte; Tassen, nicht aus Edelmetall; Teedosen, nicht aus Edelmetall; Teppichklopfer; Toilettengeräte [Körperpflege]; Topfhandschuhe, Topflappen; Trinkgefäße, Trinkgläser; Trinkhörner; Tränkgefäße, Tröge; Tabletts aus Edelmetall für den Haushalt; Tee-Eier aus Edelmetall; Zuckerdosen aus Edelmetall; Kerzenauslöscher aus Edelmetall
25 Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Anzüge; Babywäsche; Badeanzüge; Badehosen; Bademützen; Badesandalen; Baskenmützen; Bekleidung aus Lederimitat; Bekleidung für Autofahrer; Einstecktücher; Faschings-, Karnevalskostüme; Fußballschuhe; Fußsäcke [nicht elektrisch beheizt]; Gamaschen; Gymnastikbekleidung; Gymnastikschuhe; Handschuhe [Bekleidung]; Hemden; Holzschuhe; Hosenträger; Hüftgürtel; Kapuzen; Kleidereinlagen [konfektioniert]; Korsetts; Kragen [Bekleidung]; Krawatten, Krawattentücher; Käppchen [Kopfbedeckungen]; Mieder; Mäntel, Mützenschirme; Papierhüte [Bekleidung]; Parkas; Pullover; Radfahrerbekleidung; Regenmäntel; Röcke; Sandalen; Schals; Schlafanzüge, Schlafmasken; Schleier [Bekleidung]; Schnürstiefel; Schuhbeschläge; Schuhe [Halbschuhe]; Skischuhe; Sportschuhe; Sportschuhe [Halbschuhe]; Stollen für Fußballschuhe; Strumpffersen; Strumpfhosen; T-Shirts; Sweatshirts; Jacken; Poloshirts; Steppjacken; Steppwesten; Trikotbekleidung, Trikots; Turbane; Uniformen; Unterhosen; Westen
32 Bier; Starkbier; Bier mit geringem Alkoholgehalt; Färbebier; alkoholfreie Biere; alkoholfreie Getränke; Wässer; Sirupe für Getränke
33 alkoholische Getränke, ausgenommen Biere
41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Betrieb eines Internats; Betrieb von Museen [Darbietungen, Ausstellungen]; Betrieb von Sportanlagen; Betrieb von Sportcamps; Betrieb von Tonstudios; Dienste von Unterhaltungskünstlern; Eintrittskartenvorverkauf [Unterhaltung]; Erziehung und Unterricht; Fernsehunterhaltung; Filmproduktion; Filmproduktion [in Studios]; Filmverleih [Vermietung von Kinofilmen]; Herausgabe von Texten [ausgenommen Werbetexte]; Herausgabe von Verlags- und Druckereierzeugnissen in elektronischer Form, auch im Internet; Komponieren von Musik; Organisation und Durchführung von kulturellen und/oder sportlichen Veranstaltungen; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen; Organisation und Veranstaltung von Kongressen; Organisation und Veranstaltung von Konzerten; Organisation und Veranstaltung von Seminaren; Organisation und Veranstaltung von Symposien; Veranstaltung sportlicher Wettkämpfe; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; Veranstaltung von Unterhaltungsshows [Künstleragenturen]; Veranstaltung von Wettbewerben [Erziehung und Unterhaltung]; Vermietung von Filmgeräten und Filmzubehör; Betrieb eines Fußball- und Sportstadions; Vermietung von Sportausrüstungen [ausgenommen Fahrzeuge]; Vermietung von Stadien; Videofilmproduktion; Videoverleih [Bänder]; Videoverleih [Kassetten]
43 Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen; Beherbergung von Gästen; Zimmervermittlung; Betrieb von Hotels und Motels; Zimmerreservierung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. August 2020 202000092220 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
23. März 2020 202000029339 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020201012132