302020100754 – Infos zur Marke Nr 3020201007546 (DPMA, 20.01.2020)

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Die Deutsche Marke 302020100754 wurde als Bildmarke am 20.01.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.04.2020 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Satz von Linien, die Schall oder elektromagnetische Wellen hervorrufen #Dicke Linien, Bänder #Sterne mit vier Punkten #Zwei Sterne #Tropfen #Herzen #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #26.02.13 #Sektoren von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7) #Küchenutensilien und Maschinen #Tassen, Tassen mit Untertassen #Segmente oder Sektoren von Kreisen oder Ellipsen, Halbkreisen oder Halbellipsen, die eine oder mehrere geometrische Figuren enthalten #Sterne mit Strahlen oder strahlenförmigen Linien #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	3020201007546
Registernummer	302020100754

Anmeldedatum	20. Januar 2020
Veröffentlichungsdatum	22. Mai 2020
Eintragungsdatum	17. April 2020
Beginn Widerspruchsfrist	22. Mai 2020
Ende Widerspruchsfrist	24. August 2020
Ablaufdatum	20. Januar 2030

Markeninhaber

DHP Gastronomie GmbH

52070 Aachen
DE

Markenvertreter

von Bülow & Tamada Patentanwaltsgesellschaft

81547 München DE

Waren und Dienstleistungen

30 Backwaren; Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets; Kaffee; Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür; Kaffee [geröstet, pulverisiert, granuliert oder als Getränk]; Kaffeegetränke; Kakao; Schokolade; Schokoladendesserts; Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Aromastoffe für Getränke; Tee; Verzehrfertige Desserts [feine Backwaren]; Verzehrfertige Desserts [Konditorwaren]; Zucker, natürliche Süßungsmittel, süße Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken

35 Dienstleistungen eines Franchisegebers, nämlich Hilfe bei der Führung oder Verwaltung gewerblicher oder kommerzieller Unternehmen; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen

43 Bereitstellung von Getränken; Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen mit Getränken; Gästebetreuung [Beherbergung von Gästen]; Verpflegung von Gästen; Verpflegung von Gästen in Cafés; Vorübergehende Beherbergung von Gästen

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
22. September 2020	202000122680	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
17. April 2020	202000019580	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen