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Waren und Dienstleistungen

6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall [nicht für elektrische Zwecke]; Transport-, Lager-, Abfüll-, Gärbehälter, jeweils aus Metall, einschließlich Edelstahl, auch in der Ausführung als Vakuum- oder Druckbehälter; Metallrohre; Absaugkanäle; Vorgefertigte Rohrleitungen; Stahlkonstruktionen; Rohrleitungsverbindungsstücke, Ventile [ausgenommen als Maschinenteile], Aufzugsketten, Gitter, Schilder, jeweils aus unedlen Metallen; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Hochdruckzylinder aus Metall [Behälter]

7 Maschinen und maschinell angetriebene Geräte sowie daraus gebildete Anlagen und Module einschließlich schlüsselfertige Anlagen für die chemische, biochemische und pharmazeutische Industrie, petrochemische Industrie, Glasindustrie, Papierindustrie, Farbenindustrie, Getränke- und Nahrungsmittelindustrie; Entstaubungsmaschinen und daraus gebildete Anlagen für Reinigungszwecke; Maschinelle Mehlentstaubungsgeräte und -apparate sowie daraus gebildete Anlagen; Maschinen für die Metall- und Kunststoffverarbeitung, Schweißmaschinen, Werkzeugmaschinen; Gebläse [Maschinen]; Schalldämpfer [als Maschinenteile]; Wärmeaustauscher [als Maschinenteile]; Hebegeräte [Maschinen]; Kräne; Pressen [Maschinen]; Motoren; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung [ausgenommen solche für Landfahrzeuge]; Filter [soweit in Klasse 7 enthalten]; Hochdruckbehälter [Maschinenteile]; Hochdruckpumpen; Hochdruckreinigungsmaschinen; Gasdruckverstärker; Reinigungsmaschinen; Entstaubungsanlagen für Reinigungszwecke; Sprühlanzen für den Anschluss an Druckwaschmaschinen für Reinigungszwecke; Dosierpumpen; Dosierventile [Maschinenteile]; automatische Dosiermaschinen; Alle vorgenannten Waren auch als Module und daraus zusammengestellte Systeme

8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; Handbetätigte Werkzeuge und Geräte für Bäckereien und Konditoreien, insbesondere zum Aufbereiten von Teig sowie Formen, Lagern und Transportieren von Teig und Teigrohlingen

9 Elektrische, optische, Wäge-, Mess-, Signal- und Kontrollapparate und -instrumente [soweit in Klasse 9 enthalten]; 3D-Scanner; Scanner; elektronische Scanner; optische Scanner; Röntgenstrahl-Scanner, ausgenommen für medizinische Zwecke; Hochdruckmanometer; Gasdruckschreiber; Apparate zur automatischen Dosierung; Dosiergeräte; Dosiergeräte für Flüssigkeiten, die abzugebende Mengen abmessen

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie daraus gebildete Anlagen; Sanitäre Anlagen; Luftreinigungsapparate und -maschinen, Klimageräte sowie aus vorgenannten Waren gebildete Anlagen; Wärmetauscher; Filter [soweit in Klasse 11 enthalten]; Filter für die Reinigung von Gasen [Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen]; Industrielle Aufbereitungsanlagen; Anlagen für die chemische oder pharmazeutische Aufbereitung; Anlagen zur Erzeugung und Aufbereitung von Dampf; Anlagen zur Aufbereitung und Steuerung von Prozessluft; Clean-In-Place-Anlagen (Anlagen zum Reinigen von Produktionsanlagen ohne vorherige Demontage im Kreis- oder Durchlaufverfahren); Sterilization-In-Place-Anlagen (Anlagen zum Sterilisieren von produktführenden Flächen ohne Demontage der zu reinigenden Anlage); Dosieranlagen (Anlagen zur Bereitstellung von Feststoffen, Flüssigkeiten oder Gasen in einer vorgegebenen Menge); Schmelzöfen; Anlagen zur Prüfung der Gassicherheit; Apparate zur Reinigung von Gasen; Waschtürme zur Reinigung von Gasen; Apparate zur Reinigung von Luft; Sicherheitsventile für Gasleitungen; Sicherheitsarmaturen für Gasleitungen; Drucküberwachungsgeräte [Sicherheitsgeräte für Gasleitungen]; Überdruckventile [Sicherheitsapparate] für Gasleitungen; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasleitungen; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasgeräte; Absperrventile als Sicherheitsapparate für Gasgeräte; Sicherheitszubehör für Wasser- oder Gasgeräte, sowie für Wasser- oder Gasleitungen; Abwasserbehandlungsanlagen [Reinigung]; Schmelzöfen; Schmelzöfenauskleidungen; Ortsfeste Brenner zur Verwendung für Schmelzverbindungen; Elektrische Steuer- und Regelungsgeräte für Gasförder- und -verteilungsanlagen sowie für Lüftungs-, Luftreinigungs- und Klimaanlagen

37 Pipelineverlegung; Isolierbau; Dämmungsarbeiten; Abdichtungsarbeiten; Installation und Montage sowie Instandhaltung und Reparatur von Behältern, Apparaten, Rohrleitungen, Apparaturen, Druckluftanlagen, Entstaubungsanlagen, wärmetechnischen Anlagen, Thermalölanlagen, Erzeugnissen der Haus- und Elektrotechnik, Heizungs-, Klima-, Kühl- und Lüftungsgeräten sowie -anlagen; Installation und Montage sowie Instandhaltung und Reparatur von Energie- und Produktionsanlagen, industriellen Aufbereitungsanlagen, insbesondere zur Erzeugung, Aufbereitung und Steuerung von Dampf, und Prozessluft, zur Reinigung, Dosierung und Prüfung auf Gassicherheit, insbesondere für die Getränke-, Nahrungsmittel-, pharmazeutische, chemische, biochemische, Glas-, Papier-, Farben- Industrie und Automobilindustrie, Brennstofftechnik; Installation und Montage sowie Instandhaltung und Reparatur von Anlagen für die Gasgewinnung, -förderung und -verteilung [Gasübergabestationen] sowie die Aufbereitungstechnik von Rohstoffen; Installation von Sicherheits- und Schutzausrüstung; Installation von Sicherheitssystemen; Reinigung von Lagerbehältern; Reinigung von Maschinen; Instandhaltung von Reinigungsmaschinen; Wartung von Reinigungsmaschinen; hygienische Reinigung [bewegliche Bauwerke]; Installation von Schmelzöfen

40 Schweißarbeiten; Reinigung von Gasen

42 Bau- und Konstruktionsplanung und -beratung; Dienstleistungen eines Verfahrensingenieurs; Werkstoffprüfung; Dienstleistungen eines Prüfingenieurs; Erstellen von Fertigungs- und Prüfzeichnungen oder -plänen; Technische Güteüberwachung von Facharbeiten, insbesondere Schweißarbeiten; Durchführung von Schweißnahtprüfungen, Druckproben und sonstigen fachtechnischen Produktprüfungen sowie -abnahmen; Erstellen von technischen Dokumentationen und Protokollen, insbesondere im Zusammenhang mit Güteprüfungen; Technisches Projektmanagement; Technische Beratung und gutachterliche Dienstleistungen; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; technologische Planungsdienstleistungen; Planung technischer Projekte; technische Planung und Beratung; technischer Entwurf und Planung von Gas-, Wasser- und Abwasserleitungen; Technologische Planung von Maschinen und Anlagen

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	3020201005004
Registernummer	302020100500

Anmeldedatum	15. Januar 2020
Veröffentlichungsdatum	05. Juni 2020
Eintragungsdatum	30. April 2020
Beginn Widerspruchsfrist	05. Juni 2020
Ende Widerspruchsfrist	07. September 2020
Ablaufdatum	15. Januar 2030

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
11. Januar 2023	202300016532	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Dezember 2022	202200404790	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Oktober 2020	202000145838	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
30. April 2020	202000015817	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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Markenvertreter

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