OUSA

DPMA DPMA 2020 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke OUSA wurde als Wort-Bildmarke am 02.01.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.04.2021 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Inschriften in chinesischen, japanischen oder koreanischen Schriftzeichen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020201000061
Registernummer 302020100006
Anmeldedatum 02. Januar 2020
Veröffentlichungsdatum 14. Mai 2021
Eintragungsdatum 14. April 2021
Beginn Widerspruchsfrist 14. Mai 2021
Ende Widerspruchsfrist 16. August 2021
Ablaufdatum 02. Januar 2030

Markeninhaber


Shengzhou City Zhejiang Province
CN

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 Mischmaschinen; Elektrische Küchenmaschinen; Wäschewaschmaschinen; Nicht handbetätigte Handwerkzeuge; Müllzerkleinerer; Dynamos; Verkaufs- und Warenautomaten; Elektrische Fruchtpressen für den Haushalt; Staubsauganlagen für Reinigungszwecke
11 Wasserreinigungsgeräte und -maschinen; Wasserreinigungsanlagen; Wasserenthärtungsapparate und -anlagen; Elektrische Wasserkessel; Elektrische Druckgarer; Elektrische Kochgeräte; Grillgeräte [Küchengeräte]; Mikrowellengeräte [Kochgeräte]; Trinkwasserfilter; Desinfektionsapparate
35 Verkaufsförderung [Sales promotion] für Dritte; Aktualisierung und Pflege von Daten in Computer-Datenbanken; Personal-, Stellenvermittlung; Werbung; Verwaltung der geschäftlichen Angelegenheiten von Franchise-Unternehmen; Dienstleistungen einer Im- und Exportagentur; Bereitstellen eines Online-Marktplatzes für Käufer und Verkäufer von Waren und Dienstleistungen; Verhandlung von Geschäftsverträgen für Dritte; Buchführung; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf pharmazeutische, medizinische und veterinärmedizinische Artikel sowie Hygienepräparate

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
31. Januar 2022 202200036034 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. September 2021 202100147728 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
14. April 2021 202000001290 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020201000061