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Die Deutsche Marke HEIM EDT wurde als Wortmarke am 28.12.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.04.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020200281393 |
| Registernummer | 302020028139 |
| Anmeldedatum | 28. Dezember 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. Mai 2021 |
| Eintragungsdatum | 20. April 2021 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 21. Mai 2021 |
| Ende Widerspruchsfrist | 23. August 2021 |
| Ablaufdatum | 28. Dezember 2030 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
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Reinigungs- und Waschmaschinen; Spülmaschinen; elektrische Waschmaschinen, insbesondere für industrielle Zwecke; Waschmaschinen für Kisten; Waschmaschinen für Paletten, insbesondere für Paletten aus Kunststoff, Aluminium oder Holz; Waschmaschinen für Behälter, insbesondere für Palettenbehälter; Waschmaschinen für Hubwagen, für Beschickungswagen, für Stickenwagen oder für Rauchwagen; Waschmaschinen für Waagschalen, insbesondere für Mehrkopf-Waagschalen; Waschmaschinen für Rauchstöcke, Waschmaschinen für Geschirr; Waschmaschinen für Bleche, insbesondere für Kuchen- oder Backbleche; Waschmaschinen für Messerkörbe; Reinigungsgeräte für Schürzen; Reinigungsgeräte für Stiefel; Reinigungsgeräte für Sohlen; Reinigungsstationen mit Reinigungsgeräten, insbesondere Durchlauf-Reinigungsgeräten für Sohlen; Abgabemaschinen; Filtermaschinen; Filtermaschinen für die Abwasseraufbereitung; Trommelfiltermaschinen; Hebevorrichtungen; Hebe- und Kippvorrichtungen für das Heben und Entleeren von Großbehältern; maschinelle Anlagen für das Zerlegen von geschlachteten Tieren; alle vorgenannten Waren insbesondere aus Edelstahl; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
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Sanitäre Installationen und Einrichtungen; Sterilisations-, Desinfektions- und Dekontaminierungsanlagen und -ausrüstung; Desinfektionsapparate; Desinfektionsgeräte; Desinfektionsgeräte für Hände; Desinfektionsgeräte für Schürzen; Desinfektionsgeräte für Stiefel; Desinfektionsgeräte für Sohlen; Hygienestationen mit Desinfektionsgeräten, insbesondere Durchlauf-Desinfektionsgeräten für Sohlen; Desinfektionsmittelspender; Handwaschbecken; Handwaschrinnen; alle vorgenannten Waren insbesondere aus Edelstahl; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
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Einzel-, Groß- und Versandhandelsdienstleistungen, auch über das Internet [e-commerce] in Bezug auf: Reinigungs- und Waschmaschinen, Spülmaschinen, elektrische Waschmaschinen, insbesondere für industrielle Zwecke, Waschmaschinen für Kisten, Waschmaschinen für Paletten, insbesondere für Paletten aus Kunststoff, Aluminium oder Holz, Waschmaschinen für Behälter, insbesondere für Palettenbehälter, Waschmaschinen für Hubwagen, für Beschickungswagen, für Stickenwagen oder für Rauchwagen, Waschmaschinen für Waagschalen, insbesondere für Mehrkopf-Waagschalen, Waschmaschinen für Rauchstöcke, Waschmaschinen für Geschirr, Waschmaschinen für Bleche, insbesondere für Kuchen- oder Backbleche, Waschmaschinen für Messerkörbe, Reinigungsgeräte für Schürzen, Reinigungsgeräte für Stiefel, Reinigungsgeräte für Sohlen, Reinigungsstationen mit Reinigungsgeräten, insbesondere Durchlauf-Reinigungsgeräten für Sohlen, Abgabemaschinen, Filtermaschinen, Filtermaschinen für die Abwasseraufbereitung, Trommelfiltermaschinen, Hebevorrichtungen, Hebe- und Kippvorrichtungen für das Heben und Entleeren von Großbehältern, Anlagen für das Zerlegen von geschlachteten Tieren, alle vorgenannten Waren insbesondere aus Edelstahl; Einzel-, Groß- und Versandhandelsdienstleistungen, auch über das Internet [e-commerce] in Bezug auf: Sanitäre Installationen und Einrichtungen, Sterilisations-, Desinfektions- und Dekontaminierungsanlagen und -ausrüstung, Desinfektionsapparate, Desinfektionsgeräte, Desinfektionsgeräte für Hände, Desinfektionsgeräte für Schürzen, Desinfektionsgeräte für Stiefel, Desinfektionsgeräte für Sohlen, Hygienestationen mit Desinfektionsgeräten, insbesondere Durchlauf-Desinfektionsgeräten für Sohlen, Desinfektionsmittelspender, Handwaschbecken, Handwaschrinnen, Seifenspender und Handtuchspender, insbesondere aus Edelstahl, Trocken- und Aufbewahrungsgestelle, insbesondere für Schuhe und Stiefel, Spinde und Schränke, insbesondere für Umkleiden oder Werkstätten, Tische und Bänke, insbesondere aus Edelstahl und insbesondere für industrielle Zwecke, Papierkörbe und Müllsackhalter, insbesondere aus Edelstahl und mit Teilen und Zubehör für alle vorgenannten Waren; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. September 2021 | 202100164532 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 20. April 2021 | 202100000098 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020200281393