302020026189 Logo (DPMA, 01.12.2020)
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Die Deutsche Marke 302020026189 wurde als Bildmarke am 01.12.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.04.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Schräge Linien oder Bänder #Dünne Linien #Eine Linie oder ein Band #Blau
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020200261899 |
| Registernummer | 302020026189 |
| Anmeldedatum | 01. Dezember 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. Mai 2021 |
| Eintragungsdatum | 16. April 2021 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 21. Mai 2021 |
| Ende Widerspruchsfrist | 23. August 2021 |
| Ablaufdatum | 01. Dezember 2030 |
Markeninhaber
Markenvertreter
40211 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Elektronische Publikationen [herunterladbar]
35
Organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung der gesetzlichen Krankenkassen und ihrer Verbände hinsichtlich der präventiven, kurativen und rehabilitativen Versorgung sowie bei der Gestaltung der Leistungs- und Versorgungsstrukturen, insbesondere im Bereich der Qualitätssicherung in der ambulanten und der stationären Versorgung, der Krankenhausplanung, der Weiterentwicklung der Vergütungssysteme in der ambulanten und stationären Versorgung, der Wirksamkeit und Wirtschaftlichkeit neuer Untersuchungs- und Behandlungsmethoden sowie der Weiterentwicklung des medizinischen und pflegerischen Versorgungsangebots; Herausgabe von Statistiken; Erstellung von Leistungsgutachten für wirtschaftliche Zwecke; Betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung hinsichtlich des Betriebs von Rehabilitations- und Pflegeeinrichtungen
41
Personalentwicklung durch Aus- und Weiterbildung; Durchführung und Veranstaltung von Seminaren; Veranstaltung und Leitung von Kolloquien; Konzeption und Entwicklung von Lehr- und Ausbilungsprogrammen; Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexte; Organisation und Durchführung von Informationsveranstaltungen [Ausbildung und Unterhaltung], Konferenzen, Kongressen, Symposien, Workshops [Ausbildung]; Bereitstellen von elektronischen Publikationen [nicht herunterladbar]
42
Durchführung wissenschaftlicher Untersuchungen; Qualitätssicherung durch Durchführung von Qualitätsprüfungen im medizinischen Bereich sowie im Bereich der Pflege; Durchführung von Zertifizierungen, insbesondere im Bereich von Gesundheit, Personal, Medizinprodukte und medizinische Geräte sowie der Pflege; Durchführung von technischen Plausibilitätsprüfungen im medizinisch, pflegerischen Bereich
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Erstellung medizinischer Gutachten für die Krankenkassen, insbesondere zu Fragen zur Arbeitsunfähigkeit, Notwendigkeit, Art, Umfang und Dauer von Rehabilitationsleistungen bzw. -maßnahmen, Verordnung von Arznei-, Verband-, Heil- und Hilfsmitteln, Notwendigkeit und Dauer einer Krankenhausbehandlung, Notwendigkeit und Dauer von häuslicher Krankenpflege; Erstellen von medizinischen Gutachten, insbesondere über die Pflegebedürftigkeit Zuhause oder im Pflegeheim, insbesondere Prüfung des Vorliegens der Voraussetzungen für Pflegebedürftigkeit, Empfehlung einer Pflegestufe, Prüfung der Einschränkung der Alterskompetenz [PEA], unterbreiten von Vorschlägen für Maßnahmen zur Prävention und Rehabilitation, Empfehlung über Art und den Umfang von Pflegeleistungen, Hinweise zur Erstellung eines individuellen Pflegeplans
45
Erstellen von Richtlinen für die Tätigkeit der medizinischen Dienste
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. August 2022 | 202100155668 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen |
| 08. September 2021 | 202100155668 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 16. April 2021 | 202000394480 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020200261899