302020025493 Logo (DPMA, 19.11.2020)
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Die Deutsche Marke 302020025493 wurde als Bildmarke am 19.11.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.12.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Ein Viereck #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020200254930 |
| Registernummer | 302020025493 |
| Anmeldedatum | 19. November 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Januar 2021 |
| Eintragungsdatum | 15. Dezember 2020 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Januar 2021 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. April 2021 |
| Ablaufdatum | 19. November 2030 |
Markeninhaber
Markenvertreter
22761 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Herunterladbare Softwareapplikationen für mobile Geräte zur Verarbeitung und Übermittlung von Zahlungsinformationen; Herunterladbare Softwareapplikationen für mobile Geräte zur Erstellung und Verarbeitung von Unternehmensprofilen, digitalen Speisekarten und Veranstaltungsdaten bestehend aus Grafiken, Bildern und Text; Herunterladbare Softwareapplikationen für mobile Geräte zur Speicherung von Unternehmensprofilen, digitalen Speisekarten und Veranstaltungsdaten bestehend aus Grafiken, Bildern und Text in einer Datenbank; Herunterladbare Softwareapplikationen für mobile Geräte zum Abruf von Informationen über Angebote und Speisenauswahl von Restaurants und Push-Nachrichten bestehend aus Grafiken, Bildern und Text
35
Werbung im Internet für Dritte
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Bereitstellen einer Onlineplattform zur Datenverwaltung für gastronomische Betriebe, zum Abruf von Informationen über Angebote und Speisenauswahl von Restaurants, zur Verbreitung von Push-Nachrichten; Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken; Übermittlung digitaler Dateien; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. Mai 2023 | 202300171571 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. Mai 2021 | 202000408638 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 15. Dezember 2020 | 202000377206 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020200254930