Rundfunkdatenschutzkonferenz RDSK ARD | ZDF | Deutschlandradio Logo (DPMA, 04.11.2020)
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Die Deutsche Marke Rundfunkdatenschutzkonferenz RDSK ARD | ZDF | Deutschlandradio wurde als Wort-Bildmarke am 04.11.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.02.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Schilder mit anderen Bildelementen #Vertikale Linien oder Bänder #Dünne Linien #Zwei Linien oder Bänder #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Scheck-Zeichen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020200240786 |
| Registernummer | 302020024078 |
| Anmeldedatum | 04. November 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. März 2021 |
| Eintragungsdatum | 03. Februar 2021 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 05. März 2021 |
| Ende Widerspruchsfrist | 07. Juni 2021 |
| Ablaufdatum | 04. November 2030 |
Markeninhaber
20149 Hamburg
DE
Markenvertreter
79098 Freiburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Ton-, Bild- und Datenträger aller Art; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Compact Discs [Ton, Bild], DVDs [Ton, Bild], optische und elektronische Datenträger für Ton und/oder Bild und/oder Daten; Spielprogramme für Computer; Bildschirmschonerprogramme [Software]; Mausmatten; Brillen; Sonnenbrillen; Brillenetuis; Datenbankprogramme [Software]; Software einschließlich herunterladbare Software für Computer und mobile Endgeräte; Mobile Apps; Netzwerkunterstützende Computer-Software [Netware]; Elektronische Publikationen [herunterladbar]; Elektronische Blinkleuchten [Lichtsignale]; Klingeltöne zum Herunterladen für Mobiltelefone; Musikdateien zum Herunterladen; Schutz- und Sicherheitsausrüstung, insbesondere Warnausrüstung
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Papier, Pappe [Karton]; Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Fotomappen, Bücher, Begleitbücher, Kalender, Plakate [Poster], auch in Buchform, Transparente [Papier- und Schreibwaren], Teilnahmekarten; Einladungskarten; Postkarten; Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich in Form von Hüllen, Beuteln, Taschen, Folien [letztere auch selbstklebend]; Lehr- und Unterrichtsmittel in Form von Spielen; Schreibtischunterlagen aus Papier und/oder Pappe; Schreibgarnituren aus Papier und/oder Pappe; Schriften [Veröffentlichungen]; Behälter, Kästen für Papier- und Schreibwaren aus Pappe; Lesezeichen; Papierservietten; Papiertüten; Blöcke [Papier- und Schreibwaren]; Aufkleber und Stickers [Papeteriewaren]; Etiketten, nicht aus Textilstoff; Aktenordner aus Pappe; Tischdecken aus Papier
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Telekommunikation; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen, Kabelfernsehsendungen, Rundfunk- und Hörfunk- Videotext- und Internetsendungen sowie von Teleshoppingsendungen; Übermittlung von Fernseh-, Hörfunk-, Telekommunikations- und Informationssignalen über kabelfreie und/oder kabelgebundene digitale und analoge Netze, auch im und Offline-Betrieb in Form von interaktiven elektronischen Mediendiensten sowie mittels Computer; Sammeln und Liefern von Nachrichten als Dienste von Presseagenturen; Verschaffung des Zugriffs auf Datenbanken; Vermietung von Zugriffszeiten auf globale Computernetzwerke; Ton-, Bild- und Datenübertragung durch Kabel, Satellit, Computernetzwerke, Telefon- und ISDN-Leitungen sowie durch weitere Übertragungsmedien; Bereitstellen des Zugriffs auf Internetapplikationen; Einstellen von Blogs in das Internet für Dritte; Bereitstellen des Zugriffs auf Blogs; Elektronischer Austausch von Nachrichten mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen; Bereitstellen von Internetchatrooms; Bereitstellen des Zugriffs auf Online-Spiele via globale Computernetzwerke [Internet]; Teletext-Dienste; Elektronische Übertragung von Daten-, Bildern, Texten und Tönen, auch für interaktive Rundfunkdienste; Telekommunikation über interaktive Sprachdialogsysteme [IVR Interactive Voice Response]; Bereitstellung des Zugriffs auf Inhalte, Webseiten und Internetportale; Übertragung von Daten und Daten verarbeitenden Programmen in elektronischen Netzwerken, insbesondere im Internet und anderen elektronischen Kommunikationsmedien mit Informationsangeboten aller Art, vor allem aus den Bereichen Politik, Wirtschaft, Finanzen, Recht, Soziales, Sport, Kultur, Kirche, Technik, Computer, Internet; Bereitstellung von Chat-Plattformen, auch im Rahmen virtueller Kommunikationsplattformen und von Pin-Board-Möglichkeiten; Bereitstellen eines Internetforums für den Informationsaustausch und für den Gedankenaustausch über Themen aller Art; Datenübertragungsdienste zwischen vernetzten Computersystemen; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet, insbesondere auch im Rahmen von Internet-Communities und Websites und einschließlich SMS [Short Message System]; Übermittlung von Kurznachrichten [SMS] sowie Bildern, Sprach-, Ton-, Musik- und Textmitteilungen zwischen Mobiltelekommunikationsgeräten; Bereitstellen einer digitalisierten Medienplattform für den Austausch von Nachrichten und Informationen aller Art im Internet, auch unter Umwandlung von Formaten in Sprache, Ton Bild, Text, Daten oder anderen Ausgabemedien; Fernsprechdienste; Mobilfunkdienste
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Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Unterhaltung durch Hörfunk-, Internet und Fernsehsendungen und -programme; Film-, Ton-, Videofilm- und Fernsehproduktion; Produktion von Unterhaltungssendungen, bestimmt für das Internet; Organisation von Show-, Quiz- und Musikveranstaltungen; Musikdarbietungen; Online Bereitstellung von elektronischen, nicht herunterladbaren Publikationen; Veröffentlichung von Online Publikationen, ausgenommen für Werbezwecke; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen [ausgenommen für Werbezwecke]; Durchführung von Konzert-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen, von Konferenzen, Tagungen, Seminaren, Lehrgängen, Symposien, Ausstellungen für kulturelle und Unterrichtszwecke und Vorträgen kultureller, unterhaltender und bildender Art; Veranstaltung von Lesungen kultureller, unterhaltender und bildender Art; Verfassen von Drehbüchern; Veranstaltung von Wettbewerben und Preisverleihungen; Veranstaltung von Lotterien; Redaktionelle Betreuung von Internetauftritten; Veranstaltung von Gewinnspielen im Rahmen von interaktiven Rundfunkdiensten; Unterhaltungsdienstleistungen, auch für interaktive Rundfunkdienste; Film-, Fernseh- und Musik-Video-Unterhaltung über eine Website als interaktive Rundfunkdienste; Organisation von Spielen als interaktive Rundfunkdienste; Durchführung von interaktiven Spielen im Internet; Durchführung von Spielen als interaktive Rundfunkdienste
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Beratung in Fragen gewerblicher Schutzrechte; Dienstleistungen eines Juristen; Dienstleistungen eines Rechtsanwalts; Lizenzierung von Filmen, Fernsehen und Videos [juristische Dienstleistungen]; Vergabe von Lizenzrechten an Film-, Fernseh- und Videoproduktionen [juristische Dienstleistungen]; Lizenzierung von Computersoftware [juristische Dienstleistungen]; Mediation; Nachforschungen in Rechtsangelegenheiten; Rechtsberatung und -vertretung; Registrierung von Domainnamen [juristische Dienstleistung]; Vergabe von Lizenzen an gewerblichen Schutz- und Urheberrechten; Vergabe von Lizenzen für Franchising-Konzepte; Verwaltung von Urheberrechten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. Juni 2024 | 202400219685 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. Juli 2021 | 202100048145 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 03. Februar 2021 | 202000360043 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020200240786