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Die Deutsche Marke CARBOCLEAN wurde als Wortmarke am 16.10.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.01.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020200226295 |
| Registernummer | 302020022629 |
| Anmeldedatum | 16. Oktober 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Februar 2021 |
| Eintragungsdatum | 20. Januar 2021 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 19. Februar 2021 |
| Ende Widerspruchsfrist | 19. Mai 2021 |
| Ablaufdatum | 16. Oktober 2030 |
Markeninhaber
48565 Steinfurt
DE
Markenvertreter
55452 Dorsheim
DE
Waren und Dienstleistungen
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Luftfilter [Maschinenteile], nämlich Luftfilter für Ventilatoren, Gebläse, Motoren, Pumpen und Lüfter, nämlich Luftfilter [Maschinenteile] aus Aktivkohle, insbesondere aus Pflanzenkohle
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Mobile, zentrale und stationäre lokale Desinfektions-, Sterilisations- und Dekontaminierungsanlagen und -ausrüstungen, nämlich mobile und stationäre Reinigungs-, Desinfektions-, Sterilisations- und Dekontaminierungsanlagen und -ausrüstungen für Luft, insbesondere für die Raumluft in Wohnräumen, Krankenzimmern, Operationssälen, Behandlungsräumen in Arztpraxen und physiotherapeutischen Einrichtungen, Laboratorien aller Art, Gaststätten, Restaurants, Bistros, Hotelzimmern, Klassenzimmern, Unterrichtsräumen, Fitnesscentern, Zügen, Autos, Bussen, Taxis, Wohnwagen, Wohnmobilen, Campingzelten, Flugzeugen, Schiffskabinen, Büros, Konferenzräumen, Versammlungsräumen, Theatern, Kinos, Schiffsterminals, Bahnhöfen, Flughafenterminals, Aufzügen, Werkstätten, Fabrikhallen, Treppenhäusern und Geschäften aller Art sowie für die Raumluft in Transportmitteln, nämlich Automobilen, Flugzeugen, Bahnen, Bussen und Schiffen; mobile, stationäre lokale und zentrale Klimaanlagen; mobile, zentrale und stationäre lokale Luftfilter, Luftfiltergeräte, Luftfilteranlagen und Luftfilterinstallationen, nämlich mobile und stationäre Luftfilter, Luftfiltergeräte, Luftfilteranlagen und Luftfilterinstallationen für Privathaushalte, Gewerbe und Industrie; Luftbehandlungsausrüstungen; Mobile, zentrale und stationäre lokale Desinfektions-, Sterilisations- und Dekontaminierungsanlagen und -ausrüstungen, nämlich mobile und stationäre Reinigungs-, Desinfektions-, Sterilisations- und Dekontaminierungsanlagen und -ausrüstungen für Luft, insbesondere für die Raumluft in Wohnräumen, Krankenzimmern, Operationssälen, Behandlungsräumen in Arztpraxen und physiotherapeutischen Einrichtungen, Laboratorien aller Art, Gaststätten, Restaurants, Bistros, Hotelzimmern, Klassenzimmern, Unterrichtsräumen, Fitnesscentern, Zügen, Autos, Bussen, Taxis, Wohnwagen, Wohnmobilen, Campingzelten, Flugzeugen, Schiffskabinen, Büros, Konferenzräumen, Versammlungsräumen, Theatern, Kinos, Schiffsterminals, Bahnhöfen, Flughafenterminals, Aufzügen, Werkstätten, Fabrikhallen, Treppenhäusern und Geschäften aller Art sowie für die Raumluft in Transportmitteln, nämlich Automobilen, Flugzeugen, Bahnen, Bussen und Schiffen, mit Filtern aus Aktivkohle, insbesondere aus Pflanzenkohle; mobile, stationäre und zentrale Klimaanlagen mit Filtern aus Aktivkohle, insbesondere Pflanzenkohle; mobile zentrale und stationäre lokale Luftfilter, Luftfiltergeräte, Luftfilteranlagen und Luftfilterinstallationen, nämlich mobile und stationäre Luftfilter, Luftfiltergeräte, Luftfilteranlagen und Luftfilterinstallationen für Privathaushalte, Gewerbe und Industrie mit Filtern aus Aktivkohle, insbesondere aus Pflanzenkohle; Luftbehandlungsausrüstungen mit Filtern aus Aktivkohle, insbesondere aus Pflanzenkohle; mobile, zentrale und stationäre lokale Luftfilter, Luftfiltergeräte, Luftfilteranlagen und Luftfilterinstallationen, nämlich mobile und stationäre Luftfilter, Luftfiltergeräte, Luftfilteranlagen, Luftfilterinstallationen und Luftbehandlungsausrüstungen zur Eliminierung von Mikroorganismen, insbesondere von Bakterien und Viren; mobile, zentrale und stationäre lokale Luftfilter, Luftfiltergeräte, Luftfilteranlagen und Luftfilterinstallationen, nämlich mobile und stationäre Luftfilter, Luftfiltergeräte, Luftfilteranlagen, Luftfilterinstallationen und Luftbehandlungsausrüstungen zur Eliminierung von Mikroorganismen, insbesondere von Bakterien und Viren, ausgerüstet mit Filtern aus Aktivkohle, insbesondere aus Pflanzenkohle
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Luftreinigung, nämlich Luftreinigung durch Aktivkohle, insbesondere durch Pflanzenkohle; Vermietung von Geräten für die Luftreinigung, nämlich Vermietung von Geräten für die Luftreinigung durch Aktivkohle, insbesondere durch Pflanzenkohle
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. Juni 2021 | 202100021697 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 20. Januar 2021 | 202000338442 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020200226295