RIESA Logo (DPMA, 01.09.2020)
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Die Deutsche Marke RIESA wurde als Wort-Bildmarke am 01.09.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.11.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe in schweren Buchstaben #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Briefe, die mit einer Zeichnung verschönert oder verziert sind
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020200189780 |
| Registernummer | 302020018978 |
| Anmeldedatum | 01. September 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. Dezember 2020 |
| Eintragungsdatum | 19. November 2020 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 24. Dezember 2020 |
| Ende Widerspruchsfrist | 24. März 2021 |
| Ablaufdatum | 01. September 2030 |
Markeninhaber
Markenvertreter
86150 Augsburg
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Waren im Wesentlichen aus Metall, nämlich Steigvorrichtungen in Form von nicht maschinellen Waren aus Metall mit Sprossen zur Erreichung höhergelegener Positionen, insbesondere Leitern, Treppen, Rettungsrutschen, Gerüste, nicht maschinell oder hydraulisch verstellbare Arbeitsbühnen, Podeste, Showbühnen, Laufstege, Podien, Auffahrbohlen, Auffahrbrücken, aus Metall bestehende Transportbehälter mit und ohne Deckel, Container, Kisten und Kästen aus Metall, Schlosserwaren, Schlauchhaspeln zur Verwendung im Feuerwehr- und Rettungsbereich, Schlauchtragekörbe und Schlauchbrücken zur Verwendung im Feuerwehr- und Rettungsbereich, Profil- und Konstruktionselemente aus Metall insbesondere zur Erstellung von Container- und Fahrzeugein- und -ausbauten, aus Profil- und Konstruktionselementen bestehende Regale und Trennwände, Schachtabdeckungen, Absperrgeländer sowie Teile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 06 enthalten; Im Wesentlichen aus Metall bestehende Ersatz- und Zubehörteile für Leitern und/oder Gerüste [soweit in Klasse 6 enthalten], insbesondere Einhängepodeste, Einhängetritte, einhängbare Ablagetische, Traghaken für Eimer, Wandabstandshalter, Ausstiegsholme, Absturzsicherungsgeländer, Dachrinnenhalter, Firstbügel, Schwenkfüße, Holmverlängerungen, Fußverbreiterungen, Leiterstützen, Erdspitzen, anbaubare Rollen, Kettensicherungen, anbaubare Haken, Scharniere, Einfallhaken, Spreizsicherungen, Verstrebungen, Aufnahmekonsolen, Aufhängebügel, Aufhängerahmen auch absperrbar, Tragegriffe, Trittauflagen, Ersatzsprossen, Ersatzholme
9
Feuerwehr- und Rettungsgeräte aus Metall und/oder Holz und/oder Kunststoff, nämlich fahr- und tragbare Feuerwehr- und Rettungsleitern, Schlauchhaspeln, Schlauchtragekörbe, Schlauchwagen, Feuerwehr- und Rettungsgerätecontainer, insbesondere motorisch und/oder händisch bewegbare, mit Einsatz- und Rettungsutensilien bestückte Rollcontainer und Abrollcontainer, mit Einsatz- und Rettungsutensilien bestückte Einsatzkästen und -kisten sowie Teile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 9 enthalten
19
Gerüste [Tragkonstruktionen sowie Bau- und Malergerüste] nicht aus Metall; Treppen nicht aus Metall; nicht maschinell oder hydraulisch verstellbare Arbeitsbühnen, Podeste nicht aus Metall; Geländer [Baumaterialien nicht aus Metall], Baumaterialien nicht aus Metall, insbesondere Profil- und Konstruktionselemente sowie Teile dieser Waren, soweit in Klasse 19 enthalten
20
Bau- und Malerleitern nicht aus Metall; Transportbehälter mit und ohne Deckel, Container, Kisten und Kästen jeweils nicht aus Metall
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. Februar 2023 | 202300052180 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 24. April 2021 | 202000375336 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 19. November 2020 | 202000297480 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020200189780