smiles Logo (DPMA, 12.08.2020)
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Die Deutsche Marke smiles wurde als Wort-Bildmarke am 12.08.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.11.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Gelb, Gold #Bären, Koalas, Wombats #Köpfe von Tieren der Serie I #Schwarz #Weiß, grau, silber #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020200171695 |
| Registernummer | 302020017169 |
| Anmeldedatum | 12. August 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. Dezember 2020 |
| Eintragungsdatum | 25. November 2020 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 24. Dezember 2020 |
| Ende Widerspruchsfrist | 24. März 2021 |
| Ablaufdatum | 12. August 2030 |
Markeninhaber
10245 Berlin
DE
Markenvertreter
71638 Ludwigsburg
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Tonträger; Bildtonträger; Datenträger; Ton-, Bildton- und sonstige Dateien in Datennetzen [herunterladbar], soweit in Klasse 9 enthalten; geldbetätigte Musikboxen; Telefonapparate [einschließlich Mobiltelefone und Bildschirmtelefone]; fotografische, Film-, optische Apparate und Geräte soweit in Klasse 9 enthalten; elektrisch, elektrotechnisch und/oder elektronisch arbeitende Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente soweit in Klasse 9 enthalten; codierte bedruckte Telefonkarten; Computer; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Video- und Computerspielesoftware, soweit in Klasse 9 enthalten; Brillen [Optik]; Brillenetuis; Hologramme; Lautsprecher; Mäuse [Datenverarbeitung]; Mauspads [Mausmatten]; Smartcards [Karten mit integrierten Schaltkreisen]; Tonaufzeichnungsgeräte; Zeichentrickfilme; dekorative Magnete; Filme [belichtet]; Filmkameras; Interfaces [Schnittstellengeräte oder -programme für Computer]; Brillenfassungen, -gestelle; Brillengläser; Sonnenbrillen; Tauchermasken
14
Juwelierwaren; Edelsteine; echte und unechte Schmuckwaren einschließlich Modeschmuck, Uhren und Zeitmessinstrumente; Edelmetalle und deren Legierungen; Aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Verzierungen; Aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Statuen und Figuren; Manschettenknöpfe; Krawattennadeln
16
Druckereierzeugnisse [einschließlich Zeitungen, Zeitschriften, Bücher, Broschüren, Photographien, Poster, Kalender, Post- und Ansichtskarten]; Pappe; Papier; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Schreibmaschinen; Büroartikel [ausgenommen Möbel]; bedruckte uncodierte Telefonkarten; Künstlerbedarfsartikel; Drucklettern; Fotografien; Tickets [Fahrkarten, Eintrittskarten]; Gesangbücher; Notenhefte
18
Leder und Lederimitationen; Häute; Felle; Reise- und Handkoffer; Campingtaschen; Einkaufstaschen; Handtaschen; Rucksäcke; Geldbörsen [Geldbeutel], nicht aus Edelmetall; Regenschirme; Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen; Pferdegeschirr; Sattel- und Zaumzeug für Tiere; Satteldecken für Pferde; Sättel für Pferde
24
Webstoffe und Textilwaren, insbesondere Handtücher, Fahnen, Bezüge für Kissen, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken
25
Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Schuhe; Stiefel; Kopfbedeckungen; Halstücher; Trikots; T-Shirts; Sweatshirts; Jacken; Baseballkappen; Hosen; Anzüge; Bandanas [Tücher für Bekleidungszwecke]; Sportschuhe [Halbschuhe]; Fußballschuhe; Stollen für Fußballschuhe
26
Schlüsselbänder; Aufnäher; Anstecker [Buttons]; Gürtelschließen
28
Spiele; Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; elektronische Computerspiele, einschließlich Videospiele [Hardware], ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Scherzartikel [Attrappen]; Spielkarten; elektronische Ziele beim Sportschießen; Ellbogenschützer [Sportartikel]; Expander; Geräte für Körperübungen; Gesellschaftsspiele; Gymnastikgeräte; Turngeräte; Handschuhe [Zubehör für Spiele]; Hanteln [für das Gewichtheben]; Knieschützer [Sportartikel]; Kopfschützer [Sportartikel]; Netze [Sportartikel]; Schienbeinschützer [Sportartikel]; Spielbälle [große]; Spielbälle [kleine]; Unterhaltungsspielgeräte als Zusatzgeräte für Fernsehapparate [einschließlich Videospielkonsolen]
32
Biere; Mineralwässer; kohlensäurehaltige Wässer; alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke; Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Energiegetränke, soweit in Klasse 32 enthalten
33
Alkoholische Getränke [ausgenommen Biere]
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. April 2021 | 202000378765 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 25. November 2020 | 202000267540 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020200171695