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Waren und Dienstleistungen

9 Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Verarbeitung von Ton, Bild oder Daten; aufgezeichnete und herunterladbare Medien, Computersoftware, leere digitale oder analoge Aufzeichnungs- und Speichermedien; Computer und Computerperipheriegeräte; Software und Softwareanwendungen, insbesondere Dokumentenmanagementsysteme [DMS]; interaktive Computersoftware; Datenverarbeitungsprogramme; Software und Softwareanwendungen, insbesondere Dokumentenmanagementsysteme [DMS], zur Erstellung, Erfassung, Bearbeitung, Verwaltung, Speicherung, Ausgabe, Verarbeitung, Kontrolle, Bewahrung, Auswertung, Archivierung und Bereitstellung von Dokumenten und Daten, insbesondere Scanner-Software, Software zur Barcode- und OCR-Erkennung, Diktatsoftware; Software und Softwareanwendungen, insbesondere Dokumentenmanagementsysteme [DMS], zur Erstellung, Erfassung, Bearbeitung, Verwaltung, Speicherung, Ausgabe, Verarbeitung, Kontrolle, Bewahrung, Auswertung, Archivierung und Bereitstellung von teil- und voll-elektronischen Akten; Software und Softwareanwendungen, insbesondere Dokumentenmanagementsysteme [DMS], zur Erstellung, Erfassung, Bearbeitung, Verwaltung, Speicherung, Ausgabe, Verarbeitung, Kontrolle, Bewahrung, Auswertung, Archivierung und Bereitstellung von Dokumenten und Daten für mobile Endgeräte [Apps]; Software und Softwareanwendungen, insbesondere Dokumentenmanagementsysteme [DMS], zur Erstellung, Erfassung, Bearbeitung, Verwaltung, Speicherung, Ausgabe, Verarbeitung, Kontrolle, Bewahrung, Auswertung, Archivierung und Bereitstellung von Informationen, Dokumenten und Daten sowie Nachrichten und Artikeln in Bezug auf Rechtsangelegenheiten und Rechtsvorschriften, insbesondere e-Justiz; Software zur Abbildung von Unternehmensprozessen und Workflow, insbesondere Eingangsrechnungsworkflow; Software zur Umsetzung des digitalen Posteingangs; Schnittstellen zu kommunalen Fachverfahren, insbesondere Schnittstellen zu Finanzfachverfahren; Speichergeräte, Speichermedien, Archivierungslaufwerke; Software für Sitzungsmanagement und Gemeinderatsarbeit, insbesondere der Ratsinformation; Software für Ressourcenmanagement, Ideen- und Beschwerdemanagement, Grundstücksverwaltung, Genehmigungsverfahren und anderen verwaltungsspezifischen Fachanwendungen im Bereich der öffentlichen Verwaltung; Software zur Automatisierung von Verwaltungsprozessen; Software für die Erstellung, den Zugriff und das Betreiben von Onlineportalen zur Automatisierung von Verwaltungsprozessen; Software zur Volltextdatenbankrecherche, Dateikonvertierung und Aktenverwaltung, zum Dokumentenmanagement, Prozessmanagement und Datenaustausch; Software zur Einbindung von künstlicher Intelligenz und maschinellem Lernen, insbesondere im Bereich Big Data; elektronische Bücher und sonstige elektronische Publikationen, insbesondere elektronische Zeitschriften und Magazine; elektronisches Lehr- und Unterrichtsmaterial, elektronische Schulungsunterlagen, elektronische Handbücher, insbesondere für Computersoftware, Anleitungszwecke, Ausbildungszwecke; elektronische Bescheinigungen in Bezug auf die Teilnahme an Schulungen, Weiterbildung und Ausbildung

16 Papier; Pappe [Karton]; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren und Büroartikel, ausgenommen Möbel; Lehr- und Unterrichtsmaterial; Ordnungssysteme für Papier und Schreibwaren; Handbücher; Bedienungsanleitungen für Computerprogramme; Schulungsunterlagen, Zertifikate, gedruckte Auszeichnungen; Projektpläne und Prozessdiagramme, Vertragsunterlagen; Marketingmaterial [Drucksachen], insbesondere Flyer und Prospekte, Zeitschriften, Magazine und sonstige Publikationen

35 Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Unternehmensberatung, insbesondere hinsichtlich EDV sowie Optimierung von Arbeitsabläufen in Unternehmen; organisatorisches Projektmanagement, insbesondere im EDV-Bereich; Unternehmensberatung hinsichtlich der Umsetzung von Rechtsvorschriften; Zusammenstellen und Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Durchführung von organisatorischen Beratungen im Zusammenhang mit der Archivverwaltung; organisatorische Beratungsdienstleistungen hinsichtlich Archivierung von Daten und Archivplanung; Erfassen und Weiterverarbeiten von betrieblichen Daten und Informationen, soweit in Klasse 35 enthalten; Sammeln von Daten und Informationen betreffend Geschäftsangelegenheiten, soweit in Klasse 35 enthalten; Organisationsberatung; betriebswirtschaftliche Beratung; Onlineberatungsdienstleistungen in Bezug auf Verwaltungsprozesse in organisatorischer Hinsicht; Onlineprojektdienstleistungen in Bezug auf organisatorische Aspekte sowie Prozessberatung im Rahmen von Aufbauorganisationsprojekten in der Verwaltung

38 Telekommunikationsdienstleistungen; Bereitstellung einer elektronischen Kommunikationsplattform zum Versenden, Abrufbarhalten und gemeinsamen Bearbeiten von Dokumenten; Zurverfügungstellung von Zugriff auf archivierte Daten für Berechtigte; Datenübertragung zu Archivierungs- und Informationszwecken; Dienstleistungen eines Online-Anbieters, nämlich Übermitteln von Informationen und Bereitstellung von Informationen im Bereich Telekommunikation [soweit in Klasse 38 enthalten]; Bereitstellung von elektronischen Plattformen, insbesondere von Webservern und Onlineportalen zur Nutzung von Software; Dienstleistungen eines Internetproviders [soweit in Klasse 38 enthalten]; Bereitstellung von Onlineforen und Onlineportalen zur Kommunikation [soweit in Klasse 38 enthalten]; Bereitstellen von oder des Zuganges zu Online-Lernplattformen

41 Ausbildung; Weiterbildung; Durchführung von Schulungen im Zusammenhang mit Computern, Computerprogrammen, Computerperipherie- und Computerzusatzgeräten im Hinblick auf Installation, Nutzung und Pflege sowie der Archivierung von Daten beziehungsweise der Archivverwaltung; Weiterbildung, Schulungen im Bereich der Verwaltungsorganisation [Betriebs-Verwaltungsprozesse]; Online-Schulungsdienstleistungen

42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen sowie Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse, Qualitätskontrolle und Authentifizierungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware; Erstellung, Konfiguration, Implementierung, Installation, Reparatur und Wartung von Programmen für die Datenverarbeitung; Programmierung und Design von Computersoftware; technische Beratung, insbesondere hinsichtlich der Verarbeitung und Archivierung von Daten und Archivplanung; elektronische Speicherdienste zur Archivierung elektronischer Daten; Software as a Service [SaaS]; Softwareberatung, Pflege und Aktualisierung von Software, technischer Support im Softwarebereich; Internet- und IT-Sicherheitsberatung; Durchführung von technischen Beratungen im Zusammenhang mit Computern, Computerprogrammen, Computerperipherie- und Computerzusatzgeräten; technische Beratungsdienstleistungen hinsichtlich Dokumentenmanagement, insbesondere Archivierung von Daten und Archivplanung; Vermietung und Wartung von Speicherplätzen zur Beherbergung von Daten für Dritte [Hosting]; Cloud-Computing; Vermietung von Web-Servern und Zurverfügungstellung von Speicherplätzen im Internet; Migration von Softwaresystemen; Konvertieren von Daten und Dokumenten von physischen auf elektronische Medien; Konzeption und Erstellung von Internet-Anwendungen; Beratung hinsichtlich virtualisierten Umgebungen; Elektronische Erstellung, Bearbeitung und Speicherung von Daten in Archiven; Onlineberatungsdienstleistungen in Bezug auf Verwaltungsprozesse in technischer Hinsicht; Onlineprojektdienstleistungen in Bezug auf technische Aspekte sowie Prozessberatung im Rahmen von Digitaliserungsprojekten in der Verwaltung; Bereitstellung von Online-Supportdienstleistungen für Nutzer

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020200157897
Registernummer	302020015789
Internationale Marke	Nr. IR1590685, 20. Februar 2025

Anmeldedatum	22. Juli 2020
Veröffentlichungsdatum	15. Januar 2021
Eintragungsdatum	14. Dezember 2020
Beginn Widerspruchsfrist	15. Januar 2021
Ende Widerspruchsfrist	15. April 2021
Ablaufdatum	22. Juli 2030

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
16. Mai 2021	202000407605	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
17. März 2021	202000241348	8e	Eintragung, Marke eingetragen
14. Dezember 2020	202000241348	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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