Mein Hilfsmittel Logo (DPMA, 14.07.2020)
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Die Deutsche Marke Mein Hilfsmittel wurde als Wort-Bildmarke am 14.07.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.08.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Eine Linie oder ein Band #Blau #Schwarz #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020200149452 |
| Registernummer | 302020014945 |
| Anmeldedatum | 14. Juli 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. September 2020 |
| Eintragungsdatum | 13. August 2020 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 18. September 2020 |
| Ende Widerspruchsfrist | 18. Dezember 2020 |
| Ablaufdatum | 14. Juli 2030 |
Markeninhaber
30916 Isernhagen
DE
Markenvertreter
30159 Hannover
DE
Waren und Dienstleistungen
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Verbraucherberatung, nämlich Erteilung von Auskünften bei der Auswahl von Elektromobilen, elektrisch betriebenen Rollstühlen und elektrisch betriebenen Multifunktionsrollstühlen zu kommerziellen Zwecken; Vermittlung von Kontakten zu Anbietern von Elektromobilen, elektrisch betriebenen Rollstühlen und elektrisch betriebenen Multifunktionsrollstühlen; Ermittlung und Analyse von Kaufbedürfnissen durch Erhebung von qualitativen und quantitativen Daten; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen im Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
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Telekommunikationsdienste; Bereitstellung eines Benutzerzugangs zu einem globalen Computernetzwerk und Onlineseiten mit Informationen über Anbieter von Elektromobilen, elektrisch betriebenen Rollstühlen und elektrisch betriebenen Multifunktionsrollstühlen; Telekommunikationsdienstleistungen für eine Onlinepräsenz sowie Einstellen von interaktiven Webseiten im Internet zur Ermittlung und Analyse von Kundenbedürfnissen, sowie zur Vereinbarung von Beratungsterminen oder Telefonterminen im Zusammenhang mit der Auswahl von Elektromobilen, elektrisch betriebenen Rollstühlen und elektrisch betriebenen Multifunktionsrollstühlen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen im Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
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Medizinische Beratung für die Auswahl von geeigneten Elektromobilen, elektrisch betriebenen Rollstühlen und elektrisch betriebenen Multifunktionsrollstühlen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen im Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Masse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Januar 2021 | 202000268171 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 13. August 2020 | 202000231409 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020200149452