KÖRBER

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen, nämlich Befeuchtungsmaschinen für Tabak und Tabakprodukte, Füllmaschinen, Maschinen für die Handhabung von Fördergut, Maschinen für die pharmazeutische Industrie, Maschinen zum Anbringen von Codes auf pharmazeutischen Produkten und pharmazeutischen Verpackungen, Maschinen zum Aufbereiten von Filtermaterial für Tabakprodukte, Maschinen zum Aufnehmen von Gütern, Maschinen zum Be- und Entladen von Gütern, Maschinen zum Befüllen von Kartuschen für elektronische Rauchartikel, Maschinen zum Beilegen von Prospekten zu Verpackungen, Maschinen zum Depalettieren von Gütern, Maschinen zum Etikettieren von Produkten, Maschinen zum Greifen von Gütern, Maschinen zum Heben von Gütern, Maschinen zum Palettieren von Gütern, Maschinen zum Sortieren von pharmazeutischen Produkten und insbesondere zum Sortieren von Tabletten, Dragees und Kapseln, Maschinen zum Transport von pharmazeutischen Produkten, pharmazeutischen Behältern und Verpackungen, Maschinen zum Transportieren von Gütern, Maschinen zur Befüllung von elektronischen Zigaretten, Maschinen zur Beschriftung und zum Bedrucken von Behältern und von Verpackungen, Maschinen zur Herstellung und Befüllung von Inhalatoren und/oder Komponenten davon, Maschinen zur Herstellung und Befüllung von Rauchartikeln, Maschinen zur Herstellung von elektronischen Zigaretten und deren Teilen, Maschinen zur Herstellung von Hvgienepapierprodukten, Maschinen zur Herstellung von Papierprodukten, Maschinen zur Herstellung von pharmazeutischen Produkten, Maschinen zur Herstellung von Toilettenpapier, Maschinen zur Herstellung von Trinkhalmen, Maschinen zur Herstellung von Verdampfern, Maschinen zur Herstellung von Verpackungen für pharmazeutische Produkte. Maschinen zur Herstellung von Zigaretten, Maschinen zur Herstellung von Zigarillos, Maschinen zur Herstellung von Zigarren. Maschinen zur Kommissionierung von Waren, Maschinen zur Reinigung von pharmazeutischen Behältern, Maschinen zur Verarbeitung von Hygienepapieren, Maschinen zur Verarbeitung von Papier, Maschinen zur Verarbeitung von Tabakblättern, Mischmaschinen, Querband-Sortiermaschinen, Regalbedienmaschinen, Schneidemaschinen, Siebmaschinen, Sortiermaschinen, Tabakschneidemaschinen, Tabakverarbeitungsmaschinen und Zigarettenaufreißmaschinen; Werkzeugmaschinen; Kraftbetriebene Werkzeuge; Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Triebwerke, ausgenommen für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen für Landfahrzeuge; Landwirtschaftliche Geräte, ausgenommen handbetätigte Handwerkzeuge; Brutapparate für Eier; Verkaufsautomaten; Maschinen und Maschinenteile für die Tabak verarbeitende sowie die Zigaretten- und Zigarrenindustrie; Maschinen und daraus bestehende Anlagen für die Be- und Verarbeitung von Tabak; Maschinen zur Herstellung von Filtern für Tabakprodukte; Geräte und Apparate zur Probenentnahme von stabförmigen Artikeln der Tabak verarbeitenden Industrie; Maschinelle Förderbänder zum Beschicken von Maschinen mit Verarbeitungsgut oder mit Gegenständen zur weiteren Behandlung; Bandförderer, Druckluftförclerer, Förderbänder, Förderketten, Fördermaschinen, Förderanlagen [pneumatisch], mechanische Förderanlagen, bestehend aus Förderbändern und Fördermaschinen; Verpackungsmaschinen; Maschinen zum Herstellen von Packmitteln; Maschinen zum Orientieren und Gleichrichten von Verpackungsgut; Herstellmaschinen für Papier einschließlich Karton, Tissue und Non-Woven; Herstellmaschinen für Papierwaren, insbesondere aus Karton, Feinpapier, Tissue und Non-Woven; Maschinen zum Bearbeiten und Fördern von bahn- oder bogenförmigem Material wie Karton, Papier, Tissue und Non-Woven; Herstellmaschinen für Hygieneprodukte und Hygienepapierprodukte; Verpackungsmaschinen für Papierwaren, insbesondere aus Karton, Feinpapier, Tissue und Non-Woven; Verpackungsmaschinen für Hygieneprodukte und Hygienepapierprodukte; Maschinen und Maschinenteile für die Nahrungsmittel-, Papier-, Pappe- und hygienische Waren verarbeitende Industrie; Filteransetzmaschinen; Bobinenspleiß- und -wechselmaschinen; Maschinelle Schragenfüller und -entleerer; Fördermaschinen; Förderanlagen [pneumatisch und mechanisch]; Banderolierer [Maschinen zum Banderolieren]; Maschinen und maschinelle Apparate für die Kartonage-, Tissue- oder Kunststoffverarbeitung; Maschinen und maschinelle Apparate zur Herstellung und/oder Verarbeitung von Flachmaterialzuschnitten, Faltschachtelzuschnitten, Briefhüllen, Versandtaschen, Etiketten, Hygieneartikeln, Tissueartikeln und Haushaltstüchern; Stanzmaschinen; Prägemaschinen; Maschinen für die grafische Industrie, insbesondere Druckereimaschinen; Maschinen zur Weiterverarbeitung von Druckprodukten; Hefter; Stapelmaschinen [ausgenommen Gabelstapler]; Druckmaschinen, insbesondere Rotationsdruckmaschinen, Flexodruckmaschinen und Offsetdruckmaschinen; Materialrollenwechsler; Plattiermaschinen, insbesondere mit zugehöriger Zuführtechnik und Abführtechnik; Palettierroboter [Maschinen]; Erodiermaschinen; Lasermaschinen, nämlich Laserschweißmaschinen und Lasergravurmaschinen sowie Laserbohrmaschinen; Werkzeugschleifmaschinen; Universalrundschleifmaschinen; Einstechschleifmaschinen; Hochgeschwindigkeits-Schleifmaschinen; Außen- und Innengewindeschleifmaschinen; Rillenschleifmaschinen; Polygonschleifmaschinen; Walzenschleifmaschinen; Produktionsschleifmaschinen; Schleifmaschinen und Materialbearbeitungsmaschinen mit Lasertechnik; Sortiergeräte für Tabakprodukte und Zigarettenfilter; Teile der hier in Klasse 07 vorgenannten Maschinen

9 Wissenschaftliche, Forschungs-, Navigations-, Vermessungs-, fotografische, Film-, audiovisuelle, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Detektions-, Prüf-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln oder Kontrollieren der Verteilung oder Nutzung von Elektrizität; Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Verarbeitung von Ton, Bild oder Daten; Aufgezeichnete Medien; Herunterladbare Medien; Computersoftware; Leere digitale oder analoge Aufzeichnungs- und Speichermedien; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Rechengeräte; Computer; Computerperipheriegeräte; Taucheranzüge; Tauchermasken; Ohrstöpsel für Taucher; Nasenklemmen für Taucher und Schwimmer; Taucherhandschuhe; Atemgeräte zum Tauchen; Feuerlöschgeräte; Elektronische Publikationen; Datenbanken; Aufgezeichnete Daten; Materialprüf- und -messinstrumente und -maschinen; Sensoren; Optische Prüfgeräte; Metalldetektoren; Laser, nicht für medizinische Zwecke; Wägeapparate und -instrumente; Wägemaschinen; Elektrische Schaltgeräte und Schalt- und Bedienpulte; Computersoftware [gespeichert]; Elektrische und elektronische Steuerungen und daraus bestehende Steuerungsanlagen; Steuerungseinheiten; Steuerungssysteme; Steuerungsgeräte; Programmierbare Steuerungen und Steuergeräte; Kaliber [Messgeräte]; Materialprüfinstrumente, -geräte, -apparate und -maschinen; Mengenmesser; Messgeräte und -apparate; Temperaturanzeiger; Thermometer [nicht für medizinische Zwecke]; Videokameras; Zähler; Zählwerke; Messgeräte für Tabakprodukte und Zigarettenfilter; Chips [integrierte Schaltkreise]; Atemmasken [außer für künstliche Beatmung]; Filter für Atemmasken; Gesichtsschutzschirme für Arbeiter; Schutzmasken; Staubschutzmasken; Schutzbrillen; Mund-Nasen-Bedeckungen als Schutzmaske mit Filterfunktion

12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser

20 Möbel; Spiegel; Bilderrahmen; Behälter, nicht aus Metall, für Lagerung oder Transport; Knochen, Horn, Fischbein oder Perlmutter in rohem oder teilweise bearbeitetem Zustand; Muschelschalen; Meerschaum; Bernstein

34 Tabak; Tabakersatzstoffe; Zigaretten; Zigarren; Elektronische Zigaretten; Verdampfer zum Inhalieren für Raucher; Raucherartikel; Streichhölzer

37 Baudienstleistungen; Installationsarbeiten und Reparaturdienstleistungen betreffend Befeuchtungsmaschinen für Tabak und Tabakprodukte, Füllmaschinen, Maschinen für die Handhabung von Fördergut, Maschinen für die pharmazeutische Industrie, Maschinen zum Anbringen von Codes auf pharmazeutischen Produkten und pharmazeutischen Verpackungen, Maschinen zum Aufbereiten von Filtermaterial für Tabakprodukte, Maschinen zum Aufnehmen von Gütern, Maschinen zum Be- und Entladen von Gütern, Maschinen zum Befüllen von Kartuschen für elektronische Rauchartikel, Maschinen zum Beilegen von Prospekten zu Verpackungen, Maschinen zum Depalettieren von Gütern, Maschinen zum Etikettieren von Produkten, Maschinen zum Greifen von Gütern, Maschinen zum Heben von Gütern, Maschinen zum Palettieren von Gütern, Maschinen zum Sortieren von pharmazeutischen Produkten und insbesondere zum Sortieren von Tabletten, Dragees und Kapseln, Maschinen zum Transport von pharmazeutischen Produkten, pharmazeutischen Behältern und Verpackungen, Maschinen zum Transportieren von Gütern, Maschinen zur Befüllung von elektronischen Zigaretten, Maschinen zur Beschriftung und zum Bedrucken von Behältern und von Verpackungen, Maschinen zur Herstellung und Befüllung von Inhalatoren und/oder Komponenten davon, Maschinen zur Herstellung und Befüllung von Rauchartikeln, Maschinen zur Herstellung von elektronischen Zigaretten und deren Teilen, Maschinen zur Herstellung von Hygienepapierprodukten, Maschinen zur Herstellung von Papierprodukten, Maschinen zur Herstellung von pharmazeutischen Produkten, Maschinen zur Herstellung von Toilettenpapier, Maschinen zur Herstellung von Trinkhalmen, Maschinen zur Herstellung von Verdampfern, Maschinen zur Herstellung von Verpackungen für pharmazeutische Produkte, Maschinen zur Herstellung von Zigaretten, Maschinen zur Herstellung von Zigarillos, Maschinen zur Herstellung von Zigarren, Maschinen zur Kommissionierung von Waren, Maschinen zur Reinigung von pharmazeutischen Behältern, Maschinen zur Verarbeitung von Hygienepapieren, Maschinen zur Verarbeitung von Papier, Maschinen zur Verarbeitung von Tabakblättern, Mischmaschinen, Querband-Sortiermaschinen, Regalbedienmaschinen, Schneidemaschinen, Siebmaschinen, Sortiermaschinen, Tabakschneidemaschinen, Tabakverarbeitungsmaschinen, Zigarettenaufreißmaschinen, Außen- und Innengewindeschleifmaschinen, Maschinen zum Banderolieren, Bandförderer, Druckluftförderer, Förderbänder, Förderketten, Fördermaschinen, Förderanlagen, Bobinenspleiß- und -wechselmaschinen, Druckmaschinen, Einstechschleifmaschinen, Erodiermaschinen, Filteransetzmaschinen, Hefter, Herstellmaschinen für Hygieneprodukte und Hygienepapierprodukte, Herstellmaschinen für Papier, Herstellmaschinen für Papierwaren, Hochgeschwindigkeits-Schleifmaschinen, kraftbetriebene Werkzeuge, Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, landwirtschaftliche Geräte, Lasermaschinen, maschinelle Förderbänder zum Beschicken von Maschinen mit Verarbeitungsgut oder mit Gegenständen zur weiteren Behandlung, maschinelle Schragenfüller und - entleerer, Maschinen für die grafische Industrie, Maschinen und daraus bestehende Anlagen für die Be- und Verarbeitung von Tabak, Maschinen und maschinelle Apparate für die Kartonage-, Tissue- oder Kunststoffverarbeitung, Maschinen und maschinelle Apparate zur Herstellung und/oder Verarbeitung von Flachmaterialzuschnitten, Faltschachtelzuschnitten, Briefhüllen, Versandtaschen, Etiketten, Hygieneartikeln, Tissueartikeln und Haushaltstüchern, Maschinen und Maschinenteile für die Nahrungsmittel-, Papier-, Pappe- und hygienische Waren verarbeitende Industrie, Maschinen und Maschinenteile für die Tabak verarbeitende sowie die Zigaretten- und Zigarrenindustrie, Maschinen zum Herstellen von Packmitteln, Maschinen zum Orientieren und Gleichrichten von Verpackungsgut, Maschinen zur Herstellung von Filtern für Tabakprodukte, Maschinen zur Weiterverarbeitung von Druckprodukten, Materialrollenwechsler, Motoren, Paiettierroboter, Plattiermaschinen, Polygonschleifmaschinen, Prägemaschinen, Produktionsschleifmaschinen, Rillenschleifmaschinen, Schleifmaschinen, Laserbearbeitungsmaschinen, Sortiermaschinen für Tabakprodukte und Zigarettenfilter, Stanzmaschinen, Stapelmaschinen, Triebwerke, Landfahrzeuge, Universalrundschleifmaschinen, Verkaufsautomaten, Verpackungsmaschinen, Walzenschleifmaschinen, Werkzeugmaschinen, Werkzeugschleifmaschinen, wissenschaftliche, Forschungs -, Navigations-, Vermessungs-, fotografische, Film-, audiovisuelle, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Detektions-, Prüf-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und - instrumente, Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln oder Kontrollieren der Verteilung oder Nutzung von Elektrizität, Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Verarbeitung von Ton, Bild oder Daten, Computer, Computerperipheriegeräte, Materialprüf- und - messinstrumente und -maschinen, Sensoren, optische Prüfgeräte, Metalldetektoren, Laser, Wägeapparate und -instrumente, Wägemaschinen, elektrische Schaltgeräte und Schalt- und Bedienpulte, elektrische und elektronische Steuerungen, Materialprüfinstrumente, -geräte, -apparate und -maschinen, Mengenmesser, Messgeräte und -apparate, Temperaturanzeiger, Thermometer, Videokarneras, Zähler, Zählwerke, Mess- und Sortiergeräte für Tabakprodukte und Zigarettenfilter, Chips [integrierte Schaltkreise], Geräte und Anlagen zu Beleuchtungs-, Heizungs-, Kühlungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Trocknungs-, Lüftungs - und Wasserversorgungszwecken sowie zu sanitären Zwecken, Fahrzeuge, Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, Möbel, Behälter für Lagerung oder Transport sowie Industrieroboter für Anwendungen im Bereich der Bewegung und des Transports von Waren

42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen sowie Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Industrielle Analyse; Industrielle Forschung; Dienstleistungen eines Industriedesigners; Qualitätskontrolle; Authentifizierungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Dienstleistungen eines Ingenieurs; Dienstleistungen eines Informatikers; IT-Dienstleistungen; Entwicklung von Nutzungskonzepten in technischer Hinsicht [facility management]; Design, Entwicklung und Wartung von Computersoftware; Computersoftwareberatung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Erstellung von technischen Gutachten; Forschung auf dem Gebiet des Maschinenbaus; Technische Projektplanung; Technische Produktionsplanung; Technische Beratung; Aktualisieren, Vermietung, Wartung und Design von Computersoftware; Technisches Projektmanagement im IT-Bereich; Software as a Service [SaaS]; Vermietung von Computern, Computersoftware und von Webservern; Erstellung von Programm- und Datenbanksystemen [Software] für die Datenverarbeitung; Implementierung von IT-Programmen in Netzwerken; Serveradministration für Software-basierte Systeme; Technische Beratungsdienstleistungen auf dem Gebiet der Verpackungstechnik und des Verpackungsdesign; Dienstleistungen eines Verpackungsdesigners; Qualitätskontrolle von pharmazeutischen Erzeugnissen; Durchführung von medizinischen Studien für Arzneimittel; Entwicklung pharmazeutischer Präparate und Medikamente; Forschung auf dem Gebiet der Pharmazeutika; Laborforschungsdienstleistungen in Bezug auf Pharmazeutika; Pharmazeutische Forschung und Entwicklung; Technische Beratung auf dem Gebiet der Verpackung von pharmazeutischen Produkten

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020200121655
Registernummer	302020012165

Anmeldedatum	02. Juni 2020
Veröffentlichungsdatum	06. November 2020
Eintragungsdatum	02. Oktober 2020
Beginn Widerspruchsfrist	06. November 2020
Ende Widerspruchsfrist	08. Februar 2021
Ablaufdatum	02. Juni 2030

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
06. März 2021	202000326718	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
02. Oktober 2020	202000187921	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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