302020009351 Logo (DPMA, 05.05.2020)
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Die Deutsche Marke 302020009351 wurde als Bildmarke am 05.05.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.06.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Polygonale Figuren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten #Mehrere Polygone, nebeneinander liegend, verbunden oder sich überschneidend #Polygone mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020200093511 |
| Registernummer | 302020009351 |
| Anmeldedatum | 05. Mai 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Juli 2020 |
| Eintragungsdatum | 30. Juni 2020 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. Juli 2020 |
| Ende Widerspruchsfrist | 02. November 2020 |
| Ablaufdatum | 05. Mai 2030 |
Markeninhaber
22303 Hamburg
DE
Markenvertreter
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
21
Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Gläser, Trinkgefäße und Barzubehör; Tassen; Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke aus Materialien wie Porzellan, Keramik, Steingut und Glas, soweit in dieser Klasse enthalten; Kosmetik- und Toiletteutensilien
25
Bekleidungsstücke; T-Shirts; Schürzen; Kopfbedeckungen; Schuhwaren; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
30
Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür; Kaffeebohnen; Kaffeegetränke; Kaffeemischungen; Teeextrakte; Teegetränke; Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Aromastoffe für Getränke; Schokoladengetränke; Zucker, natürliche Süßungsmittel, süße Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken
33
Alkoholische Getränke, ausgenommen Bier; Spirituosen; Weine
35
Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Lebensmittel und Getränke, Papier- und Schreibwaren, Drucke, Druckereierzeugnisse, Bücher, Papier und Pappe, Geschirr, Kochgeschirr und Behälter, Gläser, Trinkgefäße und Barzubehör, Tassen, Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke aus Materialien wie Porzellan, Keramik, Steingut und Glas, Kosmetik- und Toiletteutensilien, Bekleidungsstücke, T-Shirts, Schürzen, Kopfbedeckungen, Schuhwaren, Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür, Kaffeebohnen, Kaffeegetränke. Kaffeemischungen, Teeextrakte, Teegetränke, Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Aromastoffe für Getränke, Schokoladengetränke, Zucker, natürliche Süßungsmittel, süße Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken, alkoholische Getränke, ausgenommen Bier, Spirituosen, Weine, Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten als Franchisedienstleistungen; Hilfe bei der Geschäftsführung in Fragen der Gründung von Franchise-Firmen; Unternehmensberatungsdienstleistungen bezüglich Einrichtung und Betrieb von Franchisen
43
Verpflegung von Gästen; Bereitstellung von Getränken; Verpflegung von Gästen mit Speisen und Getränken; Bereitstellung von Speisen und Getränken in Restaurants und Bars; Verpflegung von Gästen in Cafés; Beratung in Bezug auf die Zubereitung von Speisen und Getränken; Catering; Betrieb von Weinbars
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. Dezember 2020 | 202000218128 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 30. Juni 2020 | 202000151671 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020200093511