302020009203 Logo (DPMA, 23.04.2020)
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Die Deutsche Marke 302020009203 wurde als Bildmarke am 23.04.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.11.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Gläser mit oder ohne Stiel, ohne Stiele #Andere Linien oder Bänder #Trinkhalme #Stilisierte Blumen #Zwei Kreise, einer in dem anderen #Andere Darstellungen der Sonne, Sonnen stilisiert #Kreise mit anderen figurativen Elementen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020200092035 |
| Registernummer | 302020009203 |
| Anmeldedatum | 23. April 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Dezember 2020 |
| Eintragungsdatum | 30. November 2020 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. Dezember 2020 |
| Ende Widerspruchsfrist | 31. März 2021 |
| Ablaufdatum | 23. April 2030 |
Markeninhaber
22119 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; verschließbare Teedosen aus Weißblech mit Deckel zur Teeaufbewahrung
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Tee und aromatisierter Tee, auch in Packungen und Aufgussbeuteln; nichtmedizinische Kräuter- und Früchtetees, auch in Packungen und Aufgussbeuteln sowie in aromatisierter und/oder vitaminisierter und/oder mineralisierter Form; Tee-Extrakte sowie Extrakte aus teeähnlichen Erzeugnissen, insbesondere Granulate, Pulver und Flüssigkeiten [Essenzen, ausgenommen ätherische Essenzen und Öle] insbesondere aus Pfefferminze, Kamille, Rooibos, Früchten oder Mate zur Verwendung in Eistee, als Pulver für TeekapseIn oder als Quick-Tee, auch in aromatisierter und/oder vitaminisierter und/oder mineralisierter Form, Zubereitungen überwiegend bestehend aus Tee-Extrakten und Extrakten aus teeähnlichen Erzeugnissen in pulverisierter und granulierter Form, insbesondere zur Verwendung in Eistee, als Pulver für Teekapseln oder als Quick-Tee, auch aromatisiert und/oder vitaminisiert und/oder mineralisiert; nichtalkoholische Fertiggetränke aus Tee und/oder teeähnlichen Erzeugnissen beziehungsweise deren Extrakten insbesondere zur Verwendung in Eistee, als Pulver für Teekapseln oder als Quick-Tee; nichtalkoholische Fertiggetränke aus Tee; Kakao; Zucker; Reis; Tapioka; Sago; Kaffee-Ersatzmittel; Mehle; Getreidepräparate; Brot; feine Backwaren; feine Konditorwaren; Speiseeis; Honig; Melassesirup; Hefe; Backpulver; Salz; Senf; Essig; Saucen [Würzmittel]; Gewürze; Kühleis; Süßwaren; Bonbons; Konfekte; Schokoladenwaren; Pralinen; Pralinen gefüllt mit Spirituosen oder Wein; Eiskonfekt; Cerealien
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Biere; alkoholfreie Getränke; Mineral-, Tafel- und Quellwässer; Getränke unter Beimischung von Tee/Kräutertee/Früchtetee; Energiegetränke [Energy-Drinks]; Fruchtsäfte; Fruchtgetränke; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Instantgetränkepulver zur Herstellung alkoholfreier Getränke; Extrakte und Essenzen zur Herstellung alkoholfreier Getränke; alkoholfreie Mischgetränke; alkoholfreie Getränke, hergestellt unter Verwendung von Frucht- und Gemüsesäften, Gewürzen und Saucen; Gemüsesäfte [einschließlich Tomatensaft]; alkoholfreie Cocktails; alkoholfreie Weine; Sportgetränke; Erfrischungsgetränke mit Fruchtgeschmack; Limonaden; koffeinhaltige Getränke ohne Alkohol; Malzbier; Molkegetränke; Smoothies; alkoholfreie Honiggetränke; Traubenmost [unvergoren]
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. April 2021 | 202000388223 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 30. November 2020 | 202000150131 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020200092035