jr Die Schokoladenfabrik Logo (DPMA, 27.04.2020)
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Die Deutsche Marke jr Die Schokoladenfabrik wurde als Wort-Bildmarke am 27.04.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.05.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Ein Kreis
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020200087767 |
| Registernummer | 302020008776 |
| Anmeldedatum | 27. April 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Juni 2020 |
| Eintragungsdatum | 14. Mai 2020 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 19. Juni 2020 |
| Ende Widerspruchsfrist | 21. September 2020 |
| Ablaufdatum | 27. April 2030 |
Markeninhaber
31228 Peine
DE
Markenvertreter
20354 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Fleisch; Fisch; Geflügel; Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten [Gelees]; Konfitüren; Marmeladen; Kompotte; Eier; Milch; Milchprodukte; Milchgetränke mit überwiegendem Milchanteil; Milchshakes; Kakaobutter; Erdnussbutter; Speiseöle; Speisefette
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Schokolade; Schokoladenwaren; Schokolade- und Kakaogetränke; Milchschokolade; Milchkakao; Milchkaffee; Schokoladenmassen; Kuvertüren; Kakaoerzeugnisse einschließlich Kakaopulver und pulverförmige kakaohaltige Mischungen, soweit in Klasse 30 enthalten [ausgenommen Kakaobutter und -fett]; Pralinen; Confiseriewaren; Nougat; Nougaterzeugnisse; Süßwaren jeglicher Art; Kaffee; Tee; Kakao; Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioka; Sago; Mehle; Getreidepräparate; Brot; feine Backwaren; feine Konditorwaren; Speiseeis; Zucker; Honig; Melassesirup; Hefe; Backpulver; Salz; Senf; Essig; Soßen [Würzmittel]; Gewürze; Kühleis
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Einzelhandelsdienstleistungen betreffend Lebensmittel, alkoholische und nichtalkoholische Getränke, landwirtschaftliche und gartenwirtschaftliche Erzeugnisse, Papierwaren, Schreibwaren, Dekorationsartikel, Büroartikel. Bastelartikel, Verpackungsartikel, Lederwaren, nämlich Ledertaschen, Lederkoffer, Lederhandtaschen, Lederrucksäcke, Aktenmappen aus Leder, Dokumentenmappen aus Leder, Kosmetikkoffer aus Leder, Lederetuis, Lederbeutel, Lederboxen, Brieftaschen aus Leder, Kreditkartenmäppchen aus Leder, Portemonnaies aus Leder, Reisenecessaires aus Leder, Schlüsseletuis aus Leder, Kofferanhänger aus Leder, Schachteln aus Leder, Dosen aus Leder, Sattlerwaren aus Leder, Verpackungsbeutel, -hüllen oder -taschen aus Leder, Reiseartikel, nämlich Reise- und Handkoffer, Taschen, Rücksäcke, Geldbeutel, Brieftaschen, Dokumentenmappen, Schlüsseltaschen, Regenschirme, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Geschirr und Besteck, Waren aus Glas, Steingut und Porzellan, Textilwaren, Haushaltstextilien, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Kurzwaren, Sport- und Spielwaren, Christbaumschmuck; Vermittlung von Verträgen für Dritte; Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Erbringung von Dienstleistungen, insbesondere Verträgen über die Lieferung von Lebensmitteln und Getränken; Bereitstellen von Informationen im Internet zu Konsumentenprodukten und zur Verbraucherberatung im Rahmen eines Kundenservices; alle vorstehend genannten Dienstleistungen auch im Rahmen des Online-Handels
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Unterhaltung; kulturelle Aktivitäten; Organisation und Veranstaltung von Ausstellungen für unterhaltende, kulturelle und bildende Zwecke; Betrieb von Museen und Bereitstellung von Museumsdienstleistungen
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Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen; Dienstleistungen zur Beherbergung von Gästen; Verpflegung von Gästen in Restaurants; Verpflegung von Gästen in Cafés; Catering
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. März 2021 | 202100117846 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 10. März 2021 | 202100088913 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. Oktober 2020 | 202000159829 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 14. Mai 2020 | 202000141691 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020200087767