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Die Deutsche Marke mµ Limb wurde als Wortmarke am 16.04.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.05.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020200080541 |
| Registernummer | 302020008054 |
| Anmeldedatum | 16. April 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. Juni 2020 |
| Eintragungsdatum | 26. Mai 2020 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 26. Juni 2020 |
| Ende Widerspruchsfrist | 28. September 2020 |
| Ablaufdatum | 16. April 2030 |
Markeninhaber
Markenvertreter
81679 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Roboter [Maschinen]; Roboter zur Herstellung von Implantaten aller Art; Roboter-Exoskelettanzüge, ausgenommen für medizinische Zwecke
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Software, Planungssoftware und Computerprogramme für neurochirurgische, orthopädische, traumaspezifische, spinale und radiochirurgische, insbesondere roboterunterstützte medizinische Anwendungen; Software, Planungssoftware und Computerprogramme zur Kennzeichnung von Strukturen in Patientendatensätzen, die durch medizinischen Bilderfassungsgeräte erstellt wurden, insbesondere zur operativen Lagebestimmung von Prothesen und präoperativen Planung von Implantaten aller Art; Software, Planungssoftware und Computerprogramme zum Einzeichnen von Konturen von anatomischen Strukturen in Patientenbilddarstellungen, insbesondere zur operativen Lagebestimmung von Prothesen und präoperativen Planung von Implantaten aller Art; Elektrische Steuergeräte für Roboter; Elektronische Publikationen [herunterladbar]; Auf digitalen Speichermedien und in elektronischem Format gespeicherte Zeitschriften, Zeitungen, Magazine und Bücher; Computerprogramme [herunterladbar] und Software für Computer und mobile Endgeräte; Softwareanwendungen für Computer [herunterladbar]; Anwendungssoftware für mobile Endgeräte; Schulungs- und Wartungshandbücher in elektronischer Form; Lernsoftware; Magnetaufzeichnungsträger; CDs; DVDs; Digitale Aufzeichnungsträger; Computersoftware; Alle vorgenannten Waren insbesondere in dem Bereich robotergestützte Prothetik; Humanoide Roboter mit künstlicher Intelligenz; Elektroden; Myoelektrische Elektroden; Elektrische Kontakte; Myoelektrische Kontakte; Batterien und Akku-Packs für elektrisch angetriebene Roboter- oder künstliche Gliedmaßen und Gliedmaßenteile; Teile und Zubehör alter vorgenannten Waren, soweit in Klassen 9 enthalten; Mess-, und Kontrollapparate und -instrumente; Elektrische Sensoren und Messeinrichtungen für künstliche Gliedmaßen; Elektronische Steuerungsgeräte für künstliche Gliedmaßen; Geräte und Computerprogramme zur Messung, Bestimmung und/oder Auswertung von Muskelaktivitäten; Elektrische und optische Bussysteme [Datenübertragungsleitungen] zur Steuerung von künstlichen Gliedmaßen; Roboter mit künstlicher Intelligenz, nämlich Apparate mit künstlicher Intelligenz [Computer]
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Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; Künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; Orthopädische Artikel; Chirurgisches Nahtmaterial; Medizinische und chirurgische Roboter, insbesondere mit künstlicher Intelligenz; Künstliche Gliedmaßen, Prothesen und künstliche Implantate, insbesondere mit künstlicher Intelligenz; Orthesen; Orthopädische Hilfen und Mobilitätshilfen, insbesondere mit künstlicher Intelligenz; Medizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente, insbesondere mit künstlicher Intelligenz; Medizinische und chirurgische Roboter und Roboterarme für chirurgische, neurochirurgische, spinale, traumatologische, orthopädische, radiotherapeutische und radiochirurgische Anwendungen; Medizinische und chirurgische Roboter zur Anwendung mit bildgeführten Lokalisationssystemen für chirurgische Anwendungen; Roboter und Roboterarme zur Positionierung und zum Halten von Prothesen; Gliedmaßenprothesen und Gliedmaßenteile; Gliedmaßenprothesen und Gliedmaßenteile mit Antrieb; Prothetische Vorrichtungen; Als Hände dienende prothetische Vorrichtungen; prothetische Vorrichtungen mit Antrieb; Als Hände dienende prothetische Vorrichtungen mit Antrieb; Prothesen der oberen Gliedmaßen und oberen Gliedmaßenteile; Prothesen der oberen Gliedmaßen und oberen Gliedmaßenteile mit Antrieb; Als Hände dienende myoelektrische prothetische Vorrichtungen; prothetische Handgelenkeinheiten; prothetische Handgelenkeinheiten mit Antrieb; Roboter- oder künstliche Gliedmaßen und Gliedmaßenteile mit Antrieb; Roboter- oder künstliche Hände mit Antrieb; Roboter- oder künstliche obere Gliedmaßen und obere Gliedmaßenteile mit Antrieb; Roboter- oder künstliche Handgelenkeinheiten mit Antrieb; elektrisch angetriebene Roboter- oder künstliche Gliedmaßen und Gliedmaßenteile; Teile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 10 enthalten; Exoskelette; Roboter-Exoskelettanzüge für medizinische Zwecke; Geh-Roboter zum Anziehen für medizinische Zwecke; Robotergestützte und -gesteuerte Rehabilitations- und Therapiegeräte; Roboterunterstützte, für medizinische Zwecke bestimmte Konditions- und Krafttrainingsgeräte; Roboterunterstützte Fitnessgeräte zur Therapie und Vorbeugung von Muskulaturerkrankungen
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Druckereierzeugnisse; Bücher; Magazine [Zeitschriften]; Zeitschriften; Zeitungen; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Alle vorgenannten Waren insbesondere in dem Bereich robotergestützte Prothetik
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Erziehung; Ausbildung; Unterricht; Unterhaltung; Aus- und Fortbildungsberatung; Organisation und Durchführung von Konferenzen, Kongressen und Symposien; Veranstaltung von Seminaren, Vorträgen und Workshops [Ausbildung]; Publikation von Druckerzeugnissen; Bereitstellen von elektronischen Publikationen [nicht herunterladbar]; Alle vorgenannten Dienstleistungen insbesondere in dem Bereich robotergestützte Prothetik
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Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen sowie Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Industrielle Analysedienstleistungen und Forschungsdienstleistungen; Technologische Beratungsdienste; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und Computersoftware; Erteilung von Auskünften über die hier in Klasse 42 vorgenannten Dienstleistungen, bereitgestellt über ein Online-Portal; Alle vorgenannten Dienstleistungen insbesondere in dem Bereich robotergestützte Prothetik
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Medizinische Dienstleistungen; Veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Medizinische Hilfs- bzw. Assistenzdienstleistungen für Fachleute auf dem Gebiet der Medizin und der Gesundheitspflege; Anpassen von prothetischen Vorrichtungen, Implantaten und Gliedmaßen; Alle vorgenannten Dienstleistungen insbesondere in dem Bereich robotergestützte Prothetik
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. Oktober 2020 | 202000169261 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 26. Mai 2020 | 202000122044 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020200080541