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Die Deutsche Marke Binder Hook wurde als Wortmarke am 15.04.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.09.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020200079950 |
| Registernummer | 302020007995 |
| Internationale Marke | Nr. IR1546383, 29. Juni 2024 |
| Anmeldedatum | 15. April 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. Oktober 2020 |
| Eintragungsdatum | 11. September 2020 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 16. Oktober 2020 |
| Ende Widerspruchsfrist | 18. Januar 2021 |
| Ablaufdatum | 15. April 2030 |
Markeninhaber
71088 Holzgerlingen
DE
Markenvertreter
70563 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
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Waren aus Kunststoffen nämlich Folien, Bänder und Profile; Waren aus Kunststoffen nämlich Folien, Bänder und Profile als Halbfabrikate; Klebebänder, -streifen und -folien; Klebestreifen- und -folien, nämlich Kunststoffstreifen sowie Kunststofffolien, außer für Verpackungszwecke; Haft- und Klebebänder für technische, industrielle und gewerbliche Zwecke und deren Bestandteile; Klebebänder vorwiegend aus Kunststoff und thermoplastischen Materialien und für industrielle und gewerbliche Zwecke; Haft- und Klebebänder und deren Bestandteile, nicht für Haushaltszwecke; Haft- und Klebebänder aus Kunststoff oder Kunststoffmaterialien aufweisend, nicht für Haushaltszwecke; Adhäsionssysteme aus Kunststoff oder Kunststoffmaterialien aufweisend, nämlich in Form von Haftfolien und Haftbändern, sowie in Form von folien- und bänderartigen Trägern mit stielartig vorstehenden Haft- oder Kontaktköpfen, und deren Bestandteile; wärme- und schalldämmende Materialien; Verschlüsse und Verschlusssysteme in Form von Haftverschlüssen, Haft- und Klebebändern sowie Befestigungs- und Adhäsionssystemen, einschließlich Clipse, aus Kunststoffmaterialien oder im wesentlichen Kunststoff aufweisend, einsetzbar für die vorstehend genannten Verpackungswaren
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Bestandteile von Befestigungssystemen in Form von einzelnen Haftteilen aus Kunststoff oder Kunststoffmaterialien einschließlich Clipse; Clipse, nämlich Verschlussclipse aus Kunststoff für Beutel, Befestigungsclipse für Kabel und Rohre aus Kunststoff und Clipse für Leitungen aus Kunststoff; Haftverschlüsse, Haftbänder sowie Befestigungs- und Adhäsionssysteme aus Kunststoff oder Kunststoffmaterialien aufweisend; Band- und Flächenhaftverschlüsse aus thermoplastischem Material; Bestandteile dahingehender Haftverschlüsse, insbesondere in Form von flach extrudierten Haftteilen oder sonstiger für einen Verschluss vorgesehener Teile; Befestigungssysteme, nicht aus Metall, für Schleifmittel und Schleifmittelhalter, alle zur Verwendung mit Handwerkzeugen [Maschinenteile, auch herausnehmbar]; Profilverbindungssysteme, insbesondere in Form von Kederprofilen sowie zum Festlegen von Polsterbezugmaterialien an Polsterschaumstoffen, vorzugweise für Sitze jedweder Art einschließlich Fahr- und Fluggastsitze; Befestigungssysteme und Bestandteile dahingehender Befestigungssysteme zum Befestigen von Bezugsstoffen auf Weichschaumprodukten; Kabelbinder aus Kunststoff; Kabelbinder und -schnüre zum Zusammenbinden und Sichern von Gegenständen wie energieleitenden Führungen; Kabelbefestigungen, nicht aus Metall; Kabelbefestigungen, nämlich Kabelclipse, nicht aus Metall; Panelenbefestigungen, nicht aus Metall; Befestigungssysteme einschließlich Clipse, nicht aus Metall, zum insbesondere wieder lösbaren Anbringen von Ausstattungen in Schiffen, Jachten, Zügen, Flug- und Fahrzeugen einschließlich Decken-, Wand- und Dachhimmelbefestigungssyteme; Befestigungssysteme für Solarmodule zur Befestigung auf Dächern, Dachbelägen oder Dachabdichtungen, nicht aus Metall, insbesondere auf Flachdachleitdächern aus FPO- oder PVC- oder anderen gängigen Kunststoffabdichtungen sowie Bitumenabdichtungen; Befestigungs- und Transportsysteme in Form von Haft- und Klebebändern sowie Adhäsionsfolien für den Einsatz bei Handhabungsgeräten einschließlich Robotern; Deckelfixierungen, nämlich Behälterverschlüsse, nicht aus Metall; Deckelfixierungen aus Kunststoff zum Fixieren von Deckeln auf Behältnissen, sowie deren Verschlussteile in Form von Haftverschlüssen, alle vorgenannten Waren für Verpackungs- und/oder Aufbewahrungszwecke, Verpackungshüllen und Behälter, jeweils aus Kunststoff; Verpackungsbehälter aus Kunststoff
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Haftverschlüsse, Haftbänder und deren Bestandteile; Haftverschlüsse aus Kunststoff oder Kunststoffmaterialien aufweisend; Haftverschlüsse aus Kunststoff für Bekleidung; Klettverschlüsse in Form von Bändern und Flächengebilden sowie Bestandteile dieser Waren; Klettverschlüsse in Form von Bändern, nämlich Klettbandverschlüsse; Klebebänder und deren Bestandteile zur Befestigung von Toupets und Perücken am Kopf; Befestigungs- und Adhäsionssysteme und deren Bestandteile; textile Haftverschlüsse und Befestigungssysteme, insbesondere aus zwei gleichartigen oder verschiedenen Teilen bestehende Haftverschlüsse oder Haftteile mit pilz-, haken-und/oder schlaufenförmigen Verhakungselementen und deren Bestandteile; Klettbänder; Bänder aus textilen Materialien; Seidenbänder; aus Verschlüssen und Befestigungselementen bestehende Befestigungssysteme für weiche Einwegartikel, nämlich Einwegwindeln, Damenbinden, Einweghausschuhe, chirurgische Abdecktücher, Krankenhaushemden, Krankenhausunterlagen und ähnliche Produkte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. Mai 2023 | 202300179862 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. Februar 2023 | 202300051949 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. Februar 2023 | 202300051949 | 8c | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 16. Februar 2021 | 202000301263 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 11. September 2020 | 202000121900 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020200079950