China-Oel

DPMA DPMA 2020 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke China-Oel wurde als Wort-Bildmarke am 01.04.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.04.2020 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Sonne mit Pflanzen #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Andere Zeichen, Notationen oder Symbole, º (temp), #, Strichcodes #Sonne mit Strahlen, die aus geradlinigen Linien, Strichscheiben oder Bändern bestehen #Ein Baum oder ein Strauch #Bäume oder Sträucher in stilisierter Form #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Bäume oder Sträucher ohne Blätter #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Rot, rosa, orange #Blau #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Ein Blatt #Stilisierte Blätter

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020200069572
Registernummer 302020006957
Anmeldedatum 01. April 2020
Veröffentlichungsdatum 22. Mai 2020
Eintragungsdatum 20. April 2020
Beginn Widerspruchsfrist 22. Mai 2020
Ende Widerspruchsfrist 24. August 2020
Ablaufdatum 01. April 2030

Markeninhaber


79238 Ehrenkirchen
DE

Waren und Dienstleistungen

3 nicht medizinische Kosmetika und Mittel für Körper- und Schönheitspflege; nicht medizinische Zahnputzmittel; Parfümeriewaren; ätherische Öle; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; kosmetische Hautpflegemittel; kosmetische Haarpflegemittel; Shampoo; Badezusätze, nicht für medizinische Zwecke
5 pharmazeutische Erzeugnisse; medizinische Präparate; veterinärmedizinische Präparate; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke; Babykost; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere; Pflaster; Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide; Herbizide; Arzneimittel; medizinische Substanzen; medizinische Hautpflegemittel; antiseptische Körperpflegemittel; medizinische Toilettemittel [Körperpflege]; Zucker, Zuckeraustauschstoffe und Süßstoffe für medizinische Zwecke; Bonbons für medizinische Zwecke; pharmazeutische Zuckerwaren; medizinische Tees; Badezusätze, für medizinische Zwecke
10 Inhalationsapparate; medizinische Apparate und Instrumente

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
22. September 2020 202000123541 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
20. April 2020 202000106546 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020200069572