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Waren und Dienstleistungen

9 Computersoftware für die Datenverarbeitung und zwar für den Bereich des digitalen Couponing und für die Einrichtung und Organisation von bargeldlosen Geldtransaktionen durch den Handel mit Gutscheinen und Coupons über das Internet; Software für den digitalen Versand und die digitale Authentifizierung durch Gutscheine und Coupons; Software für die Verwaltung der Gutscheine und Gutscheine; Mechaniken für münzbetätigte Automaten; Codierte Geschenkkarten aus Plastik

35 Werbung; Geschäftsführung; Beratung in Fragen der Betriebswirtschaft; Büroarbeiten; Einzelhandelsdienstleistungen für die folgenden Waren: Filtermaterialien, chemische, mineralische, pflanzliche und andere Materialien im Rohzustand, chemische Erzeugnisse und Materialien für Filme, die Fotografie und den Druck, Kunststoffe im Rohzustand, Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, Wachstums- und Düngemittel sowie chemische Erzeugnisse für die Land- und Forst-wirtschaft sowie für den Gartenbau, Detergenzien für Herstellungsverfahren und für industrielle Zwecke, chemische Substanzen, chemische Materialien und chemische Präparate sowie natürliche Elemente, Salze für industrielle Zwecke, unverarbeitete künstliche und synthetische Harze, Stärke für Herstellungsverfahren und für industrielle Zwecke, Kitte, Füllstoffe und Leime für industrielle Zwecke, chemische und organische Verbindungen zur Verwendung bei der Herstellung von Lebensmitteln und Getränken, Färbemittel, Farbstoffe, Pigmente und Tinten, Verdünnungs- und Verdickungsmittel für Anstrich- und Färbemittel sowie für Tinten, Anstrichmittel, Naturharze im Rohzustand, Zusatzstoffe in Verbindung mit vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten, Körperpflegemittel, Tierpflegemittel, ätherische Öle und aromatische Extrakte, Schleifmittel, Reinigungs- und Duftpräparate, Schneider- und Schusterwachs, Brennstoffe und Leuchtstoffe, elektrische Energie, Staubbindemittel, Schmiermittel sowie industrielle Fette, Wachse und Fluide, Zusatzstoffe in Verbindung mit vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten, diätetische Präparate und Nahrungsergänzungsmittel, zahnmedizinische Präparate und Erzeugnisse sowie medizinische Zahnputzmittel, Hygienepräparate und -artikel, Schädlingsbekämpfungspräparate und -artikel, medizinische und veterinärmedizinische Präparate und Artikel, lebende Organe und Gewebe für den chirurgischen Gebrauch, Arzneimittel und natürliche Heilmittel, medizinische Verbandsmaterialien, Abdeckmaterialien und Applikatoren, Baumaterialien und Bauelemente aus Metall, nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasste, unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien aus Metall, Kleineisenwaren, Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen aus Metall, Bauten und transportable Bauten aus Metall, Statuen und Kunstwerke aus unedlen Metallen, Container sowie Transport- und Verpackungsgegenstände aus Metall, Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten, maschinelle Ausrüstung für die Landwirtschaft, Erdarbeiten, Bauarbeiten, Öl- und Gasgewinnungsarbeiten sowie Bergbauarbeiten, Pumpen, Kompressoren und Ventilatoren, Industrieroboter, Umzugs- und Transportgeräte, Elektrogeneratoren, Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion, Motoren, Antriebe, Maschinenteile und Steuerungen für den Betrieb von Maschinen und Motoren Räder und Laufketten für Maschinen, Abgabemaschinen, Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen, Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten, Geräte zur Körper- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere, scharfe und stumpfe Hieb- und Stichwaffen, Werkzeuge für die Zubereitung von Lebensmitteln, Küchenmesser und Schneidewerkzeuge sowie Essbestecke, handbetätigte Geräte und Werkzeuge zur Materialbearbeitung sowie für Bau-, Reparatur und Instandhaltungsarbeiten, Hebewerkzeuge, Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten, aufgezeichnete Daten, informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte, Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen, wissenschaftliche Geräte und Laborgeräte für physikalische Reaktionen mittels Elektrizität, Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität, optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren, Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung, Tauchausrüstung, Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungs-geräte, Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler, Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren, Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten, Geräte für physikalische Therapie, Gehörschutzgeräte, Hilfen zur Nahrungsaufnahme und Schnuller, Sexhilfen, medizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente, medizinische Möbel und Bettwaren, Ausrüstung zum Umlagern von Patienten, medizinische Bekleidung, Prothesen und künstliche Implantate, orthopädische Hilfen, Mobilitätshilfen, Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten, Abzüge und Installationen zum Ableiten von Abgasen, Bräunungsapparate, sanitäre Installationen und Einrichtungen, Wasserversorgungsanlagen, Brenner, Boiler und Heizgeräte, Beleuchtung und Lichtreflektoren, Koch-, Erhitzungs-, Kühlungs- und sonstige Behandlungsgeräte und -ausrüstung für Nahrungsmittel und Getränke, Kamine, Filter für Industrie und Haus-halt, industrielle Aufbereitungsanlagen, industrielle Anlagen für die Filterung von Flüssigkeiten, Anlagen zum Sammeln von Gasen, Anlagen zum Sammeln von Flüssigkeiten, Anlagen zum Abscheiden von Verunreinigungen aus geschmolzenen Metallen, Bioreaktoren zum Klären von Industrieabwässern, Apparate für die Entwässerung von Lebensmittelabfällen, persönliche Heiz- und Trockengeräte, Trockenanlagen, Kühl- und Gefrierausrüstung, Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wasser- und Gasanlagen, kerntechnische Anlagen, Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und -anlagen, Anzünder, Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten, Fahrzeuge und Beförderungsmittel, Teile und Zubehör für Fahrzeuge sowie Räder, Reifen und Gleisketten für Fahrzeuge, explosive Substanzen und Vorrichtungen, ausgenommen Waffen, Waffen und Munition, Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten, Edelsteine, Perlen und Edelmetalle sowie Imitationen hiervon, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Zeitmessgeräte, andere Waren aus Edelmetall und Edelsteinen sowie Imitationen hiervon, nämlich aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Statuen und Figuren, aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Verzierungen, Münzen und Wertmarken, Kunstwerke aus Edelmetall, Schlüsselringe und Schlüsselketten sowie Anhänger hierfür, Schmuck- und Uhrenbehältnisse, Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten, Musikinstrumente, Musikzubehör, Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten, Papier und Pappe, Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe sowie Architekturmodelle, Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel, Filtermaterial aus Papier, Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff, Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Banknotenhalter, Einweg-Papierartikel, Abfallbeutel, Abschminktücher aus Papier, Fähnchen, Papiertücher, Papier, Papiermanschetten, Papiermatten, Pergament, Platzkarten, Platzsets, Servietten, Tücher aus Papier, Untersetzer, Verpackungsmittel, Wasserfilter, Zellstofftücher, Druckereierzeugnisse, Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten, flexible Leitungen, Röhren, Schläuche und Anschlussstücke hierfür einschließlich Ventile, sowie Anschlussstücke für Hartrohre, alle nicht aus Metall, Dichtungen, Dichtungsmittel und Füllmassen, Isolier-, Dämm- und Barrierematerialien, unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien, nicht für einen konkreten Gebrauchszweck angepasst, soweit in dieser Klasse enthalten, nämlich Polyester, Mineralfasern, Elastomere, Zellulose, mit Kunstharzen imprägnierte Fasern, synthetische- und Verbundwerkstoffe nämlich Kohlenstofffasern, Zelluloseazetate, Glasfasern und Glaswolle, Gussnylon zur Verwendung in der Produktion, chemische Fasern nicht für Textilzwecke, mikroporöse synthetische Folien für die Herstellung von Schutzbekleidung, Arbeitsschutzbekleidung, Regenschutzbekleidung sowie zur Verwendung in der Produktion, mikroporöse synthetische Streifen für die Herstellung von Schutzbekleidung, selbstschmierende Gusspolyamide zur Verwendung in der Produktion, synthetische Fasern, ausgenommen für Textilzwecke, Viskosefolien, außer für Verpackungs- und Einpackzwecke, Viskoseplatten, Halbfabrikate, Garne aus Keramikfasern, ausgenommen für Textilzwecke, Harze in extrudierter Form, Kunststoffe als Halbfabrikate, Fertig- und Halbfabrikate, für einen konkreten Gebrauchszweck angepasst, soweit in dieser Klasse enthalten, Reifenrestaurierungs- und -reparaturmaterialien, Formen, nämlich Formen aus Ebonit, Formen aus Hartgummi, Formen aus Gummi, Kunststoffe zum Gießen, stoßabsorbierende- und Packungsmaterialien, Schwingungsdämpfer, Statuen und Kunstwerke, Abdeckfolien. Asbestverkleidungen, Bodenabdeckungen, Elastomerfolien, Getönte Blendschutzfolien, Kunststofffolien, Gummiabdeckungen, Laminatfolien, Mulchfolien, Polyethylenfolien, UV-beständige Folien, Vinylfolien, Walzenbezüge, Dichtungsfolien und halbverarbeitete synthetische Filtermaterialien, Klebebänder, -streifen und -folien, Kupplungsbeläge und Bremsbeläge, stoßabsorbierende-und Packungsmaterialien, Schwingungsdämpfer, Abdeckungen und Hüllen ,Folien, Abdeckungen, Polyethylenfolien, Kunststofffolien, Vinylfolien, Dichtungen, Gummiaufhängungen, Anschlussstücke, Abstandshalter, Dichtungsfolien und halbverarbeitete synthetische Filtermaterialien, Klebebänder, -streifen und -folien, Kupplungsbeläge und Bremsbeläge, Reifenrestaurierungs- und -reparaturmaterialien, Antikorrosionsbänder, Blumensteckschaum, Fixierungsfolien, Glasbänder und -streifen, Markierungsbänder, Gummibeutel, schützende Gummiartikel, schützende Asbestschirme, Gummibänder, Griffe und Auflagen aus Gummi, Lötfäden aus Kunststoff, Stöpsel aus Kunststoff, Statuen und Kunstwerke, nämlich dekorative Abzeichen aus Glimmer, dekorative Gegenstände aus Gummi, Embleme, Figuren aus Gummi, dekorative Kunststofffolien als Halbfabrikate, Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten, Regen- und Sonnenschirme, Spazierstöcke, Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse, Leder und Lederimitationen, Pelze und Tierhäute sowie Waren daraus, nämlich Lederimitationen, Kunstleder, künstliches Leder, Kunstpelze, Häute, Laufgurte, Lederpappe, Lederriemen, Lederzeug, Tierfelle, Tierhäute, Verpackungsbehälter, Riemen, Sattlerwaren, Peitschen und Bekleidung für Tiere, Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten, Baumaterialien und Bauelemente, nicht aus Metall, Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen, nicht aus Metall, Bauten und transportable Bauten, nicht aus Metall, nicht für einen bestimmten Gebrauchszweck angepasste, unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien, soweit in dieser Klasse enthalten, nämlich Pech, Teer, Bitumen und Asphalt, Stein, Fels, Ton und Mineralien, Holz und Holzimitate, Statuen und Kunstwerke, soweit in dieser Klasse enthalten, Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten, Waren, nicht aus Metall, nämlich Ankerbojen, Schlösser und Schlüssel, Tür-, Tor-und Fensterbeschläge, Ventile, Befestigungsmaterial, Klöppel, Klemmen, Verbindungs- und Anschlussteile, Fächer, Klappen, Haltegriffe und Schienen, Gelenke, Haken und Aufhänger, Identifikationsarmbänder, Formen und Former, Wimpelhalter, Dübel, Protektoren und Abstützvorrichtungen, Spulen, Verstärkungsmaterialien, Ringe, Stangen, Sägeböcke, Spülmatten, Distanzringe, Wannenzwischeneinlagen, Treppenbeschläge, Sprungfedern, Stapeladaptoren, Dauben, Pfähle und Masten, Saugnäpfe, Hängebahnen, Anhänger, Spannrollen, Zeltteile, Papiertuchhalter, Tabletts, Statuen, Figuren, Kunstwerke sowie Verzierungen und Dekorationen aus Materialien wie Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff, soweit in dieser Klasse enthalten, Möbel und Einrichtungsgegenstände, Behausungen und Betten für Tiere, unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien, nicht für einen bestimmten Gebrauchszweck angepasst, soweit in dieser Klasse enthalten, nämlich Bernstein, Tierteile, Meerschaum, Pflanzenteile, Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall, Leitern und mobile Treppen, nicht aus Metall, Displays, Ständer und Beschilderung, nicht aus Metall, Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten, Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke, soweit in dieser Klasse enthalten, unverarbeitete und teilweise verarbeitete Glaswaren, nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasst, Gegenstände für die Gartenarbeit, Behälter, Kästen, Schalen, Körbe, Schalen, Untersetzer, Vasen, Kannen, Töpfe, Düsen, Aufsätze, Spritzen für Gartenschläuche, Sprüher, Übertöpfe, Vasen, Vivarien, Terrarien, Bürsten, Pinsel und Besen sowie andere Putzgeräte und Putzzeug, Bürstenmachermaterial, Geschirr, Kochgeschirr und Behälter, Kosmetik- und Toilettenutensilien sowie Badezimmerartikel, Gegenstände für die Tierhaltung, nämlich Aquarien und Vivarien, Gegenstände zur Schädlings- und Ungezieferabwehr, Vogelbäder, Käfige, Futter- und Tränkartikel, Fischgläser, Fellpflegeartikel, Nistartikel, Anhängeschilder, Abfallentsorgungsartikel, Haushaltsgegenstände für die Pflege von Bekleidung und Schuhwaren, nämlich Stiefelknechte und Schuhlöffel, Stiefelknöpfer, Kleiderständer, Kleiderspanner, Bügel-und Kleidermangelartikel, Schuhpoliergeräte, Schuhspanner und -former, Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten, rohe textile Fasern und deren Ersatzstoffe, Waren aus Gewebe und Fasern, nämlich Schlingen und Bänder, Beutel und Säcke für Verpackung, Lagerung und Transport, Planen, Markisen, Zelte und nicht angepasste Abdeckungen, Segel, Seile und Bindfäden, Netze, Bewetterungstücher, Containerauslagen, Polster- und Füllmaterialien, Tierhaare, Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten, Garne und Fäden, Stoffe, Textilwaren und Textilersatzstoffe, Filtermaterialien aus Textilien, Kopfbedeckungen, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten, Accessoires für Bekleidung, Nähartikel und schmückende textile Artikel, Haarschmuck, Lockenwickler, Haarbefestigungsartikel und falsche Haare, künstliche Früchte, Blumen und Gemüse, Anhänger, ausgenommen für Schmuck, Schlüsselringe und Schlüsselanhänger, Insektennadeln und -pins, Fußbodenbeläge, künstliche Bodenbeläge, Wand- und Deckenverkleidungen, Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten, Sportartikel und -ausrüstungen, Festschmuck und künstliche Weihnachtsbäume, Geräte für Jahrmärkte und Spielplätze, Spielwaren, Spiele, Spielzeug und Kuriositäten, Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten, Fleisch, Fisch, Meeresfrüchte und Weichtiere, Molkereiprodukte und deren Ersatzprodukte, Vogeleier und Eierprodukte, Öle und Fette, verarbeitetes Obst und Gemüse, einschließlich Nüsse, Hülsenfrüchte, sowie verarbeitete Pilze, Suppen und Brühen, Fleischextrakte, zubereitete Insekten und Larven, natürliche oder künstliche Wursthäute, Fertiggerichte und pikante Snacks, nämlich Snacks auf der Basis von Mais, Getreide, Mehl und Sesam, Kekse und Kräcker, Klöße, Pfannkuchen, Pasta, Reis und Getreidespeisen, Pasteten und Mehlspeisen, Sandwiches und Pizzas, Frühlings- und Seetangrollen, gedämpfte Brötchen, Tortillaspeisen, Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Aromastoffe für Getränke, Back- und Konditoreiwaren, Schokolade und Desserts, Brot, Gebäck, Kuchen, Torten und Kekse, Süßwaren, Schokoriegel und Kaugummi, Müsliriegel und Energieriegel, Zucker, natürliche Süßungsmittel, süße Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken, Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets, Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe. hierfür, verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus, Backzubereitungen und Hefe, lebende Tiere, Lebewesen für die Zucht, land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Erzeugnisse der Aquakultur, Futtermittel und Tiernahrung, Streu- und Einstreumaterialien für Tiere, Bier und Brauereiprodukte, nichtalkoholische Getränke, Präparate für die Zubereitung von Getränken, alkoholische Präparate für die Zubereitung von Getränken, alkoholische Getränke, ausgenommen Bier Tabak und Tabakwaren, einschließlich Tabakersatzstoffe, Raucherartikel, Streichhölzer, Verdampfer für den persönlichen Gebrauch und elektronische Zigaretten sowie Aromastoffe und Lösungen hierfür, Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten

36 Finanz- und Geldwesen, insbesondere betreffend Programme zur Datenverarbeitung, nämlich das digitale Couponing und die Einrichtung und Organisation von bargeldlosen Geldtransaktionen durch den Handel mit Gutscheinen und Coupons über das Internet

42 Entwicklung von Software für den digitalen Versand und die digitale Authentifizierung von Gutscheinen und Coupons

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020200064031
Registernummer	302020006403
Internationale Marke	Nr. IR1560004, 02. Juni 2024

Anmeldedatum	23. März 2020
Veröffentlichungsdatum	24. Juli 2020
Eintragungsdatum	24. Juni 2020
Beginn Widerspruchsfrist	24. Juli 2020
Ende Widerspruchsfrist	26. Oktober 2020
Ablaufdatum	23. März 2030

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
24. November 2020	202000204103	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
24. Juni 2020	202000092575	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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