302020005909

Waren und Dienstleistungen

6 Container sowie Transport- und Verpackungsgegenstände aus Metall; Artikel zum Verpacken, Einwickeln und Bündeln, aus Metall; Spender aus Metall; Etiketten aus Metall; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten

7 Industrieroboter; Industrieroboter, nämlich kollaborative Roboter [Cobots]; Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion; Schneide-, Bohr-, Schleif-, Schärf- und Oberflächenbehandlungsmaschinen und -apparate; Mühlen und Zerkleinerungsmaschinen; Fräs- und Formmaschinen; Maschinen und Werkzeugmaschinen und kraftbetätigte Werkzeuge zum Befestigen und Verbinden; Filtermaschinen, Separatoren und Zentrifugen; Beschichtungsmaschinen; Maschinen zur Müllbeseitigung und -verwertung; Druck- und Buchbindemaschinen; Textil- und Ledernähmaschinen; Materialfertigungs- und -bearbeitungsmaschinen; Umzugs- und Transportgeräte; Maschinen und Apparate zur Verarbeitung und Zubereitung von Lebensmitteln und Getränken; Abgabemaschinen; Notfall- und Rettungsmaschinen sowie -werkzeugmaschinen; Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten

9 Software für Industrieroboter; Software bezüglich Navigations- und Protokollsysteme für komplexe Arbeits- und Prozessabläufe, insbesondere beinhaltend bildgebende Verfahren zur räumlichen Detektion und Identifikation von Objekten und insbesondere für die Bereiche Produktion, Logistik, Medizintechnik, Freizeit und Sport; Software für Industrieroboter zur Objekterkennung und Identifizierung; Software für Industrieroboter zur Werkzeugerkennung und Identifizierung; Etiketten mit maschinenlesbaren Codes; Etiketten mit integrierten RFID-Codes; Etiketten mit elektronisch aufgezeichneten oder kodierten Informationen; Etiketten mit magnetisch aufgezeichneten oder kodierten Informationen; Etiketten mit optisch aufgezeichneten oder kodierten Informationen; Aufgezeichnete Daten; Datenbanken; Bespielte Medien; Software; Spielsoftware; Software für virtuelle und erweiterte Realität; Künstliche Intelligenz-Software und maschinelle Lernsoftware; Software zur Überwachung, Steuerung und Ausführung von Vorgängen in der physikalischen Welt; Webanwendungen und Serversoftware; System- und Systemunterstützungssoftware sowie Firmware; Anwendungsserver-Software; Software zur Einbindung von künstlicher Intelligenz und maschinellem Lernen im Bereich von Big Data; Software für die robotergesteuerte Prozessautomatisierung; informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte; Kommunikationsausrüstung; Headsets, insbesondere kabellos; Virtual-Reality-Headsets; Augmented-Reality-Headsets; Datenspeichergeräte und -medien; Replikationsgeräte; Datenverarbeitungsgeräte und -ausrüstung sowie Zubehör [elektrisch und mechanisch]; An Computer und andere intelligente Geräte angepasste Peripheriegeräte; Computer und Computerhardware; Computerkomponenten und -teile; Audio- und visuelle sowie photographische Geräte; Audiogeräte und Radioempfänger; Anzeigegeräte, Fernsehempfänger sowie Film- und Videogeräte; Bilderfassungs- und -entwicklungsgeräte; Kameras; Optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Optische Verstärkungsgeräte; Laser; Brillen, Sonnenbrille und Kontaktlinsen; Virtual-Reality-Brillen, Augmented-Reality-Brillen; mobile Kameraeinheit und Displayeinheit, insbesondere zur Montage auf Werkzeuge, insbesondere Schraubwerkzeuge; Multimedia-Navigationssysteme; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler; Überwachungsinstrumente und -apparate; Sensoren und Detektoren; Prüf- und Qualitätskontrollgeräte; Mess-, Zähl-, Ausrichtungs- und Kalibrierinstrumente; Steuergeräte; Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten

10 Medizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente; Diagnose-, Untersuchungs- und Überwachungsgeräte; Chirurgische Roboter; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten

16 Papier und Pappe; Druckereierzeugnisse; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel; Etiketten aus Papier und Pappe; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten

20 Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall; Paletten, nicht aus Metall; Displays, Ständer und Beschilderung, nicht aus Metall; Teile und Zubehör für vorgenannte Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Etiketten aus Kunststoff

39 Transportwesen; Transportlogistik; Containertransportdienste; Navigationsdienste [Ortung, Routen- und Kursplanung]

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	3020200059097
Registernummer	302020005909

Anmeldedatum	12. März 2020
Veröffentlichungsdatum	07. August 2020
Eintragungsdatum	07. Juli 2020
Beginn Widerspruchsfrist	07. August 2020
Ende Widerspruchsfrist	09. November 2020
Ablaufdatum	12. März 2030

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
01. Juli 2021	202100235764	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Januar 2021	202000416818	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Dezember 2020	202000225094	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
08. Juli 2020	202000089563	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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Markenvertreter

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