MINI by orderbird Logo (DPMA, 21.02.2020)
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Die Deutsche Marke MINI by orderbird wurde als Wort-Bildmarke am 21.02.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.07.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Überschneidende Buchstaben #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Schwarz #Blau #Gelb, Gold
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020200040825 |
| Registernummer | 302020004082 |
| Anmeldedatum | 21. Februar 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. August 2020 |
| Eintragungsdatum | 03. Juli 2020 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 07. August 2020 |
| Ende Widerspruchsfrist | 09. November 2020 |
| Ablaufdatum | 21. Februar 2030 |
Markeninhaber
10969 Berlin
DE
Markenvertreter
40212 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
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Buchungsmaschinen, insbesondere für Gastronomiebetriebe; Computer; Computer-Peripheriegeräte; Computer-Peripheriegeräte, insbesondere zur Verwendung für gastronomische Kassensysteme; Computersoftware; Computersoftware, insbesondere zur Zahlungsabwicklung; Computersoftware, insbesondere zur Aufnahme und Übertragung von Bestellungen für Gastronomiebetriebe; Computersoftware, insbesondere zur Erfassung von Arbeitszeiten in Gastronomiebetrieben; Computersoftware, insbesondere zur betriebswirtschaftlichen Auswertung von Geschäftsvorfällen in Gastronomiebetrieben; Computersoftware, insbesondere zur unternehmerischen Ressourcenplanung in Gastronomiebetrieben; Computersoftware, insbesondere zur systematischen Erfassung und Auswertung von Unternehmensdaten von Gastronomiebetrieben; Computersoftware, insbesondere Buchhaltungssoftware; Computersoftware, insbesondere Finanzsoftware; Datenverarbeitungsgeräte, insbesondere zur Verwendung für gastronomische Kassensysteme; elektronische Zahlungsterminals, insbesondere zur Verwendung für gastronomische Kassensysteme; Kassensysteme, bestehend aus darauf bezogener Computerhardware und Computersoftware für Einzelhandelsunternehmen; Kassensysteme, bestehend aus darauf bezogener Computerhardware und Computersoftware für die Gastronomie; Laptops; Software für mobile Geräte; Software für mobile Geräte, insbesondere zur Zahlungsabwicklung; Software für mobile Geräte, insbesondere zur Aufnahme und Übertragung von Bestellungen in Gastronomiebetrieben; Software für mobile Geräte, insbesondere zur Erfassung von Arbeitszeiten in Gastronomiebetrieben; Software für mobile Geräte, insbesondere zur betriebswirtschaftlichen Auswertung von Geschäftsvorfällen in Gastronomiebetrieben; Software für mobile Geräte, insbesondere zur unternehmerischen Ressourcenplanung in Gastronomiebetrieben; Software für mobile Geräte, insbesondere zur systematischen Erfassung und Auswertung von Unternehmensdaten von Gastronomiebetrieben; Software für mobile Geräte, insbesondere Buchhaltungssoftware; Software für mobile Geräte, insbesondere Finanzsoftware
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Verkaufsförderung [Sales promotion] unter Verwendung von Mobilgeräten; Absatzforschung, insbesondere für Gastronomiebetriebe; Dateienverwaltung mittels Computer, insbesondere für Gastronomiebetriebe; Erstellen von Statistiken, insbesondere für Gastronomiebetriebe; verwaltungstechnische Bearbeitung von Bestellungen für Gastronomiebetriebe; Marktanalyse, insbesondere für Gastronomiebetriebe; Marketing, insbesondere für Gastronomiebetriebe; Meinungsforschung, insbesondere für Gastronomiebetriebe; Schaltung von digitalen Werbemitteln im Rahmen mobiler Applikationen; Verbreitung von Werbeanzeigen; Vermietung von Werbeflächen; Werbung
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Bereitstellung von Telekommunikationskanälen für Teleshopping-Dienste; elektronische Anzeigenvermittlung [Telekommunikation]; elektronische Nachrichtenübermittlung; Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer; Übermittlung digitaler Dateien; elektronische Übermittlung von Bestellungen in Gastronomiebetrieben; Übermittlung von Nachrichten; Vermietung von Geräten zur Nachrichtenübertragung
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Aktualisieren von Computer-Software; Application Service Provider [ASP]-Dienste, nämlich Hosting von Computer-Software-Anwendungen für Dritte; Fremdüberwachung von Computersystemen; Softwareentwicklung; Software as a Service [Saas]-Dienste, insbesondere zur Zahlungsabwicklung; Software as a Service [Saas]-Dienste, insbesondere zur Aufnahme und Übertragung von Bestellungen in Gastronomiebetrieben; Software as a Service [Saas]-Dienste, insbesondere zur Erfassung von Arbeitszeiten in Gastronomiebetrieben; Software as a Service [Saas]-Dienste, insbesondere zur betriebswirtschaftlichen Auswertung von Geschäftsvorfällen in Gastronomiebetrieben; Software as a Service [Saas]-Dienste, insbesondere zur unternehmerischen Ressourcenplanung in Gastronomiebetrieben; Software as a Service [Saas]-Dienste, insbesondere zur systematischen Erfassung und Auswertung von Unternehmensdaten von Gastronomiebetrieben; Software as a Service [Saas]-Dienste, insbesondere Buchhaltungssoftware; Software as a Service [Saas]-Dienste, insbesondere Finanzsoftware; Vermietung von Computersoftware; Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten; Wartung und Aktualisierung von Kassensystemen für Einzelhandelsunternehmen; Wartung und Aktualisierung von Kassensystemen für die Gastronomie; Wartung und Aktualisierung von Software zur unternehmerischen Ressourcenplanung; Wartung und Aktualisierung von Software zur systematischen Erfassung und Auswertung von Unternehmensdaten; Wartung und Aktualisierung von Software, insbesondere Anwendungen für Mobilgeräte zur Aufgabe und Übermittlungen von Bestellungen; Wartung und Aktualisierung von Software für elektronische Zahlungsterminals; Wartung und Aktualisierung von Buchhaltungssoftware; Wartung und Aktualisierung von Finanzsoftware
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. Juni 2023 | 202300030515 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. Dezember 2020 | 202000222316 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 05. Juli 2020 | 202000062425 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020200040825