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Die Deutsche Marke E-MI wurde als Wortmarke am 10.02.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.04.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020200028256 |
| Registernummer | 302020002825 |
| Anmeldedatum | 10. Februar 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. Mai 2020 |
| Eintragungsdatum | 22. April 2020 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 29. Mai 2020 |
| Ende Widerspruchsfrist | 31. August 2020 |
| Ablaufdatum | 10. Februar 2030 |
Markeninhaber
35216 Biedenkopf
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
7
Zubehör für Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen, insbesondere angepasste Beutel und/oder Tanks für Wasser oder Reinigungsmittel; Zubehör für selbstfahrende Straßenkehrmaschinen, insbesondere angepasste Beutel und/oder Tanks für Wasser oder Reinigungsmittel; Zubehör für Straßenkehrfahrzeuge [Maschinen], insbesondere angepasste Beutel und/oder Tanks für Wasser oder Reinigungsmittel; Zubehör für Straßenreinigungsfahrzeuge [Maschinen], insbesondere angepasste Beutel und/oder Tanks für Wasser oder Reinigungsmittel; Zubehör für Automatische Reinigungsmaschinen, insbesondere angepasste Beutel und/oder Tanks für Wasser oder Reinigungsmittel; Zubehör für Bodenreinigungsroboter, insbesondere angepasste Beutel und/oder Tanks für Wasser oder Reinigungsmittel; Zubehör für unbemannte Reinigungsfahrzeuge, insbesondere angepasste Beutel und/oder Tanks für Wasser oder Reinigungsmittel; Zubehör für Waschanlagen für Fahrzeuge, insbesondere angepasste Beutel und/oder Tanks für Wasser oder Reinigungsmittel
12
Zubehör für Wohnwagen, insbesondere angepasste Beutel und/oder Tanks; Angepasste Beutel und/oder Wassertanks für Wohnwagen; Zubehör für Landfahrzeuge, insbesondere angepasste Beutel und/oder Tanks; Zubehör für Schienenfahrzeuge, insbesondere angepasste Beutel und/oder Tanks; Zubehör für Flugzeuge, insbesondere angepasste Beutel und/oder Tanks; Zubehör für Wasserfahrzeuge, insbesondere angepasste Beutel und/oder Tanks
16
Beutel aus einem nicht-gummielastischem Material, insbesondere Beutel aus Kunststoff; Mehrzweckkunststoffbeutel; Beutel aus elastischem Kunststoff
17
Beutel aus gummielastischem Material
20
Behälter aus Kunststoff, insbesondere Wassertanks; Zubehör für Wassertanks, insbesondere angepasste Beutel; Aus Beuteln und/oder elastischen Trennwänden bestehende Systeme zur Trennung von Wassersorten in einem Tank [Kunststoff]; Tanks [Kunststoff] mit Beutel zur Wasserspeicherung
22
Beutel aus Kunststoff zur Wasseraufnahme [Lagerung und Transport]; Beutel aus gummielastischem Material zur Wasseraufnahme [Lagerung und Transport]
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. September 2020 | 202000127215 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 23. April 2020 | 202000048686 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020200028256