Bad Reichenhaller Alpensaline

Die Deutsche Marke Bad Reichenhaller Alpensaline wurde als Wort-Bildmarke am 09.01.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 31.01.2020 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Berge, Berglandschaften #Zwei Linien oder Bänder #Vierecke mit einem oder mehreren Dreiecken oder Linien, die einen Winkel bilden (geben Sie den Inhalt an) #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Fünf Farben und mehr #Vierecke mit anderen figurativen Elementen #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden #Abwärts gerichtete Dreiecke #Gerade Linien oder Bänder #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Berge oder Vulkane stilisiert #Dünne Linien #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Horizontale Linien oder Bänder #Mehrere Dreiecke, nebeneinander liegend, verbunden oder sich überschneidend #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Zwei Quadrilaterale, eines in dem anderen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020200006279
Registernummer	302020000627

Anmeldedatum	09. Januar 2020
Veröffentlichungsdatum	06. März 2020
Eintragungsdatum	31. Januar 2020
Beginn Widerspruchsfrist	06. März 2020
Ende Widerspruchsfrist	08. Juni 2020
Ablaufdatum	09. Januar 2030

Markeninhaber

Südwestdeutsche Salzwerke Aktiengesellschaft

74076 Heilbronn
DE

Markenvertreter

Friedrich Graf von Westphalen & Partner mbB Rechtsanwälte

79098 Freiburg DE

Waren und Dienstleistungen

5 Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygieneprodukte für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Salz für medizinische Zwecke; Badesalze für medizinische Zwecke; Mineralwassersalze; Riechsalze; Pastillen, insbesondere Salzpastillen für pharmazeutische Zwecke; Mineralwasser für medizinische Zwecke; Nasentropfen oder -sprays für medizinische Zwecke, insbesondere Sole-Nasentropfen oder -sprays; Salz zur Inhalation oder zur Herstellung einer Nasenspülung für medizinische Zwecke; Kaliumsalze für medizinische Zwecke; Natriumsalze für medizinische Zwecke

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche [nicht aus Edelmetall oder plattiert]; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Salzstreuer; Salzfässer; Salz- und Pfeffermühlen [handbetrieben]

30 Salz; Würzmittel; Gewürze; Mehlpräparate, Brot, Backwaren, insbesondere Salzgebäck, Salzstangen und andere Snacks [soweit in Klasse 30 enthalten]; Pastillen [Süßwaren]; Kochsalz, Speisesalz, auch mit Würz-, Vitamin- und Spurenelementenzusätzen, insbesondere jodiertes Speisesalz, auch mit Kräuterzusätzen; Würzzubereitungen für Nahrungsmittel; Fixprodukte als Küchenhilfsmittel in getrockneter, pastöser und flüssiger Form bestehend aus würzenden Zutaten; Konservierungssalz für Lebensmittel; Pökelsalz; Salze für die Lebensmittel-Konservierung

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
07. Juli 2020	202000041220	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
11. März 2020	202000078514	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
31. Januar 2020	202000018264	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

Markenhistorie