302019239819

DPMA DPMA 2019 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302019239819 wurde als Bildmarke am 10.12.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.03.2020 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Inschriften in chinesischen, japanischen oder koreanischen Schriftzeichen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020192398193
Registernummer 302019239819
Anmeldedatum 10. Dezember 2019
Veröffentlichungsdatum 24. April 2020
Eintragungsdatum 25. März 2020
Beginn Widerspruchsfrist 24. April 2020
Ende Widerspruchsfrist 24. Juli 2020
Ablaufdatum 10. Dezember 2029

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 Rührmaschinen; Elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Getränken; Geschirrspülmaschinen; Elektrische Fruchtpressen für den Haushalt; Wäschewaschmaschinen; Elektrische Schraubenzieher; Nicht handbetriebene Kaffeemühlen; Maschinen für die chemische Reinigung; Sojamilchbereiter für Haushaltszwecke; Wassererhitzer [Maschinenteile]
9 Handhelds; LCD-Bildschirme; Humanoide Roboter mit künstlicher Intelligenz; Datenbrillen; Virtual-Reality-Headsets; Tragbare Abspielgeräte; Audiogeräte für das Auto; Kabellose Kopfhörer; Geräte zur Gesichtserkennung; Chips [integrierte Schaltkreise]; Halbleiterbauelemente; Netzteile mit Spannungsstabilisator; Sensoren; Elektronische Navigations- und Ortungsapparate und -instrumente; Smartwatches; Gesichtserkennungssoftware
11 Heiz- und Kühlgeräte zur Ausgabe von heißen und kalten Getränken; Elektrische Wasserreinigungsgeräte für Haushaltszwecke; Wasserreinigungsanlagen; Gasbefeuerte Heizöfen; Wasserenthärtungsapparate und -anlagen; Badeöfen; Hähne; Abzugshauben für Küchen; Desinfektionsapparate; Wasserspender; Trinkwasserfilter; Wasserfiltriergeräte; Sterilisierapparate; Luftfilteranlagen; Haushaltsluftreinigungsgeräte

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
24. August 2020 202000093678 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
25. März 2020 201900388778 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020192398193