SODA

DPMA DPMA 2019 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke SODA wurde als Wortmarke am 09.09.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.12.2019 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020192292972
Registernummer 302019229297
Anmeldedatum 09. September 2019
Veröffentlichungsdatum 17. Januar 2020
Eintragungsdatum 18. Dezember 2019
Beginn Widerspruchsfrist 17. Januar 2020
Ende Widerspruchsfrist 17. April 2020
Ablaufdatum 09. September 2029

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

42 Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung nicht herunterladbarer Software; Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Online-Datenimport- und -verwaltungssoftware; Software as a Service [SaaS] mit Software für tiefe neuronale Netzwerke; Online-Bereitstellung von nicht herunterladbarer Software; Software as a Service [SaaS] mit Deep-Learning-Software; Software as a Service [SaaS]; Software as a Service [SaaS] mit Software für maschinelles Lernen; Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbaren Softwareanwendungen, auf die über eine Website zugegriffen werden kann; Software as a Service [SaaS] mit Software für maschinelles Lernen, Deep Learning und tiefe neuronale Netzwerke; Bereitstellung der zeitweiligen Benutzung von nicht herunterladbarer Unternehmenssoftware; Zurverfügungstellung von nicht herunterladbarer Online-Software zur zeitweiligen Nutzung; die vorstehenden Dienstleistungen nicht im Zusammenhang mit Waren und Dienstleistungen im Transport- und Ingenieurwesen sowie nicht im Energie-, Bank-, Finanz- und/oder Telekommunikationssektor
45 Lizenzierung von Software; Computersoftwarelizenzierung; Lizenzierung [juristische Dienstleistungen] im Rahmen des Software-Publishing; Lizenzierung von Computersoftware [juristische Dienstleistungen]; die vorstehenden Dienstleistungen nicht im Zusammenhang mit Waren und Dienstleistungen im Transport- und Ingenieurwesen sowie nicht im Energie-, Bank-, Finanz- und/oder Telekommunikationssektor

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
24. Februar 2021 201900397512 8e Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
24. Februar 2021 201900397512 8e Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
24. Februar 2021 201900397512 8e Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
26. Januar 2021 202100026929 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
26. Januar 2021 201900397512 2e Widerspruchszeitraum, Marke teilweise geloescht
18. Mai 2020 201900397512 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
18. Dezember 2019 201900290625 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020192292972