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Die Deutsche Marke KISSENALARM wurde als Wortmarke am 29.08.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.10.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020192281288 |
| Registernummer | 302019228128 |
| Anmeldedatum | 29. August 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. November 2019 |
| Eintragungsdatum | 28. Oktober 2019 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 29. November 2019 |
| Ende Widerspruchsfrist | 02. März 2020 |
| Ablaufdatum | 29. August 2029 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
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Stützkissen für Babysicherheitssitze in Autos; Nackenkissen [ausgenommen für medizinische oder chirurgische Zwecke]; Stützkopfkissen; Stuhlkissen; Kissen; Mit Haar gefüllte Kissen; Mutterschaftskissen; Sitzkissen [Möbel]; Bean bag-Kissen; Kopfpositionsierungskissen für Säuglinge; Polster für Möbel [Kissen]; Kissen für Haustiere; Polsterkissen für Babys; Luftgefüllte Kopfkissen; Kopfpositionierungskissen für Säuglinge; Kissen [ausgenommen für medizinische Zwecke] zum Stützen von Kindern bei der Untersuchung; Parfümierte Kopfkissen; Stützkopfkissen für Babys; Wassergefüllte Kopfkissen, nicht für medizinische Zwecke; Kissen [Polster]; Spezialkissen zum Stützen des Gesichts [ausgenommen für medizinische Zwecke]; Stützkissen für Babysitze; Sitzkissen im japanischen Stil [Zaisu]; Japanische Sitzkissen [Zabuton]; Betten, Bettzeug, Matratzen, Kissen und Polster; Luftgefüllte Kopfkissen, nicht für medizinische Zwecke; Aufblasbare Kopfkissen; Anti-Roll-Kissen für Babys; Aufblasbare Nackenkissen [außer für medizinische Zwecke]; Kopfkissen; Badekissen; Aufbewahrungskästen für Kissen [Möbel]; Gefüllte Kissen; Latexkissen; U-form-Kissen; Zierkissen; Aufblasbare Nackenstützkissen; Aufblasbare Kissen, ausgenommen für medizinische Zwecke; Dekokissen; Nackenstützkissen; Luftkissen als Möbel [nicht für medizinische Zwecke]; Stillkissen; Polsterkissen; Kissen für Stadionsitze; Kopfstützkissen für Säuglinge; Bambuskissen; Gedächtnis-Schaumkissen; Luftkissen; Nackenkissenrollen, ausgenommen für medizinische oder chirurgische Zwecke; Sitzkissen; Gefüllte Sitzkissen; Luftkissen, nicht für medizinische Zwecke
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Kopfkissenbezüge; Sitzkissenbezüge; Gewebte Stoffe für Kissen; Matratzen- und Kopfkissenbezüge; Bezüge für Sitzkissen; Bezüge für Kissen; Kopfkissenbezüge aus Papier; Textilstoffe zur Herstellung von Kopfkissenbezügen; Kissenbezugsstoffe; Kissenbezüge; Textile Stückwaren zur Herstellung von Kissenbezügen; Decken für Haustiere; Steppdecken mit Federfüllung; Steppdecken mit synthetischen Polsterfüllstoffen; Steppdecken mit Polsterfüllstoffen; Wolldecken [gestrickte Decken]; Trikotsteppdecken; Bettauflagen [Decken]; Decken für Betten; Tischmitteldecken aus Stoff; Decken zur Verwendung im Außenbereich; Bettdecken mit Volants; Bettdecken [Bettwäsche]; Textilstoffe für die Herstellung von Decken; Tischdecken aus textilem Material; Bettdecken aus Seide; Runde Tischdecken, nicht aus Papier; Bettüberwurfdecken; Tischdecken [rund], nicht aus Papier; Kinderbettdecken; Sofadecken; Seidendecken; Bettdecken aus Papier; Frotteedecken; Schoßdecken; Babydecken; Platzdecken aus textilem Material; Bettdecken aus Wolle; Picknickdecken; Mit Gänsefedern gefüllte Decken; Stoff-Sets für die Herstellung von Steppdecken; Wickeldecken; Textiltischdecken; Bettwäsche und Decken; Tischdecken [rund] [nicht aus Papier]; Tischdecken, nicht aus Papier; Steppdecken aus Frottee; Unterbettdecken; Handtuchdecken; Dünne Bettlaken als Bettdecken; Steppdecken, Tagesdecken für Betten; Mit Gänsedaunen gefüllte Decken; Federbettdecken, Steppdecken; Mit Daunen gefüllte Steppdecken; Wolldecken; Runde Tischdecken nicht aus Papier; Tischdecken aus textilen Materialien; Decken zum Abdecken von Betten; Steppdeckenbezüge; Einwickeldecken; Tischdecken aus Damast; Steppdecken [Decken]; Bettdecken aus Kunstfasern; Kniedecken; Reisedecken; Bettdecken aus Baumwolle; Tischdecken aus Vliesstoffen; Decken aus Frottee; Bettdecken; Futon-Steppdecken; Bettdeckenbezüge; Steppdecken mit Halbdaunenfüllung; Steppdecken aus Textilien; Decken aus Wolle; Federbettdecken; Kinderdecken; Tischdecken; Baumwolldecken
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Puppenkostüme; Bodhidharma-Puppen ohne Pupillen [Menashi-Daruma]; Puppenkinderwagen; Spielsets für Puppen; Puppen [Spielwaren]; Wackelkopf-Puppen; Kokeshi-Puppen; Lumpenpuppen; Spielzeugpuppen; Weihnachtspuppen; Sofftier-Handpuppen; Mit Bohnen gefüllte Puppen; Porzellanpuppen; Bekleidung für Puppen; Puppen in sitzender Position [Osuwaripuppen]; Puppenhelme; Traditionell gekleidete Puppen; Matroschkas [ineinander schachtelbare russische Puppen]; Kopfbedeckungen für Puppen; Matroschkas [Puppen]; Puppen im europäischen Stil; Puppenhausmöbel; Puppenkleider; Puppen; Sprechpuppen; Puppenwagen; Bekleidungsstücke für traditionelle japanische Puppen; Bekleidungsstücke für europäische Puppen; Plüschpuppen; Puppenhäuser; Schmuckwaren für Puppen; Schuhe für Puppen; Sakura-Puppen; Handpuppen; Zubehör für Puppenkleidung; Bauchrednerpuppen; Papierpuppen; Puppen-Maskottchen; Zubehör für Puppenmöbel; Puppenhauseinrichtung; Puppenzubehör; Puppen zum Spielen; Puppenbetten; Traditionell gekleidete Puppen im westlichen Stil; Puppenfläschchen; Puppenstuben; Traditionelle japanische Puppen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. März 2020 | 201900333286 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 28. Oktober 2019 | 201900271145 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020192281288