302019221434 Logo (DPMA, 01.07.2019)
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Die Deutsche Marke 302019221434 wurde als Bildmarke am 01.07.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.12.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Eine Linie oder ein Band #Blau #Schräge Linien oder Bänder #Dicke Linien, Bänder #Zwei Kreise, einer in dem anderen #Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020192214343 |
| Registernummer | 302019221434 |
| Anmeldedatum | 01. Juli 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. Januar 2020 |
| Eintragungsdatum | 09. Dezember 2019 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. Januar 2020 |
| Ende Widerspruchsfrist | 14. April 2020 |
| Ablaufdatum | 01. Juli 2029 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
9
Computersoftware für mobile Anwendungen, die einen Austausch und eine Schnittstelle zwischen Fahrzeugen und mobilen Geräten ermöglichen; Mobile Apps; Mobile Funksendegeräte; Mobile Funkempfangsgeräte; Software und Softwareapplikationen für mobile Geräte; Anwendungssoftware für mobile Geräte
21
Gefäße für Haushaltszwecke; Küchengefäße [nicht aus Edelmetall]; Gefäße für Utensilien; Gefäße für Haushalt oder Küche; Futtergefäße zum Füttern von Vögeln in Form von Behältern; Dekantiergefäße aus Glas; Futtergefäße für Haustiere; Aufbewahrungsgefäße aus Glas; Futtergefäße für Kleintiere; Futtergefäße zum Füttern von Käfigvögeln; Bürsten zum Spülen von Geschirr; Rührlöffel [Küchengeräte]; Wender [Küchengerät]; Schaber [Küchengeräte]; Küchengeräte; Küchengeräte aus Silikon; Küchengeräte [nicht aus Edelmetall]; Kochgeschirre [Gamellen]; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Kochgeschirr, ausgenommen Gabeln, Messer und Löffel; Kochgeschirr [zum Reiskochen]; Kochgeschirr aus Aluminium; Kochgeschirr; Kochgeschirr und Tafelgeschirr, ausgenommen Messer, Gabeln und Löffel; Topflappen; Topf- und Pfannenschaber; Topfhandschuhe; Topfreiniger für Kochtöpfe; Topfdeckel; Topfkratzer; Topfuntersetzer; Kochtopfdeckel; Rührer für Getränke; Getränkerührer; Nicht elektrische Rührgeräte; Kochutensilien; Küchenschöpfkellen; Schöpflöffel; Nicht elektrische Einmachtöpfe; Nicht elektrische Reiskochtöpfe; Nicht elektrische Schnellkochtöpfe für den Haushalt; Nicht elektrische Druckkochtöpfe; Töpfe; Schmortöpfe; Kochtöpfe; Schnellkochtöpfe; Deckelverschlüsse für Kochtöpfe; Kochtöpfe zur Verwendung in Mikrowellenherden; Dampfkochtöpfe [Kochgeräte]; Dampfgartöpfe; Nicht elektrische Couscous-Kochtöpfe; Nicht elektrische Schnellkochtöpfe; Nicht elektrische Kochtöpfe und -pfannen; Nicht elektrische Schmortöpfe; Dampfkochtöpfe; Nicht elektrische Dampfkochtöpfe; Geschirr; Küchengeschirr; Geschirr zum Kochen und Servieren; Geschirr [Haushaltsartikel]; Siebe [Haushaltsgeräte]; Geräte für den Haushalt; Geräte für Haushalt und Küche; Pfannen aus Metall; Nicht elektrische Pfannen; Pfannen; Tragbare Campingtöpfe und -pfannen; Kochpfannen; Pfannen zum Braten; Bratpfannendeckel; Bratpfannen; Pfannenwender; Hackbretter für die Küche; Hackbretter aus Holz für die Küche; Haushaltsreinigungsgegenstände, Bürsten und Bürstenmachermaterialien; Kasserollen [Geschirr]; Kasserollen; Kasserollendeckel; Schaumlöffel [nicht elektrische Küchengeräte]; Schaumlöffel [Küchenartikel]; Schneebesen, Schaumschläger
42
Access Control as a Service [ACaaS]; Design und Entwicklung von Computersoftware; Design und Entwicklung von Treibersoftware
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. Mai 2020 | 201900388407 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 09. Dezember 2019 | 201900176653 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020192214343