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Die Deutsche Marke Frigoboy wurde als Wortmarke am 22.05.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.08.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020192172284 |
| Registernummer | 302019217228 |
| Anmeldedatum | 22. Mai 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. September 2019 |
| Eintragungsdatum | 09. August 2019 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 13. September 2019 |
| Ende Widerspruchsfrist | 13. Dezember 2019 |
| Ablaufdatum | 22. Mai 2029 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
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Reinigungsmittel für Schuhe; Waschmittel für gewerbliche Zwecke; Abbeizmittel; Präparate zur Entfernung von Graffiti; Biologische Waschmittel; Mittel zum Waschen von Früchten und Gemüse; Haushaltsreinigungspräparate; Teppichauffrischungsmittel; Industrielle Schleifmittel; Seifen für die Wäsche; Lösungsmittel für Fußbodenwachs [Reinigungsmittel]; Mittel zum Waschen von Wäsche; Polituren für Kraftfahrzeuge; Schleifgranulate; Schleifstoffe; Firnisentfernungsmittel; Mit einem Reinigungsmittel für Brillen imprägnierte Wischtücher; Geschirrspülmittel; Teppichshampoos; Natürliches Fußbodenwachs; Flüssige Geschirrspülmittel; Reinigungsmittel für Tiefkühltruhen; Entfettungspräparate für Motoren; Polierpapier; Duftwasser; Lackpoliermittel; Schmirgel; Bodenglanzmittel; Mittel zur Beseitigung von Abflussverstopfungen; Reinigungspräparate; Seifen für Haushaltszwecke; Autowachs; Polituren für Fahrzeugreifen; Kesselreiniger; Mit Pflegemitteln getränkte Reinigungspads; Rostentfernungsmittel; Schleifmittel zum Polieren; Scheuerpulver; Fleckenreiniger; Reinigungsgele; Waschmittel; Holzbehandlungspräparate zum Polieren; Kalkentfernungsmittel; Aufhellmittel für Stoffe; Kesselsteinentferner für Haushaltszwecke; Flüssige Seifen; Schleifblätter; Reinigungsmittel zur Verwendung im Haushalt; Fensterreiniger [Poliermittel]; Mit Reinigungsmitteln imprägnierte Brillenputztücher; Mit Reinigungsmitteln imprägnierte Wischtücher; Poliermittel in Pulverform; Fettentfernungsmittel; Natürliche Fußbodenpolituren; Autowaschmittel; Mittel zum Bleichen; Lackentfernungsmittel; Reinigungsflüssigkeiten für Kameraobjektive; Reinigungsmittel; Kieferöl; Lederpolituren; Präparate zur Beseitigung von Verstopfungen in Waschbecken; Bohnerwachs; Scheuersubstanzen; Fettentfernungsmittel auf der Basis von Lösungsmitteln; Waschmittelflüssigkeiten; Haushaltreinigungsmittel; Chrompolituren; Duftmischungen; Flüssigkeiten für die Trockenreinigung; Fleckenentfernungsmittel; Klebstoffentferner; Glasreinigungspräparate; Fettentfernungsmittel für Haushaltszwecke; Waschmittel für Haushaltsreinigungszwecke; Fettentfernungsmittel, außer zur Verwendung in Herstellungsverfahren; Geschirrspültabs; Reinigungspasten für Schuhe; Terpentin zum Entfetten; Duftstoffe; Möbelpolituren; Ledercreme; Fußbodenreinigungsmittel; Mit Reinigungsmitteln imprägnierte Papierhandtücher; Reinigungsmittel für Leder; Bleichmittel; Sandpapier; Schmirgelleinen; Teppichreinigungsmittel; Schleifmittel; Geschirrspülmittel für Spülmaschinen; Flexible Schleifmittel; Duftsäckchen; Glasreinigungsmittel; Fahrzeugreinigungsmittel; Raumduftsprays; Reinigungsschaum [Reinigungsmittel]; Sprühreiniger für Haushaltszwecke; Feuchte Tüchlein getränkt mit Geschirrspülmittel; Reinigungsmittel für den Haushalt; Fußbodenpoliermittel; Metallkarbide [Schleifmittel]; Waschmittel für Haushaltszwecke; Reiniger für Haushaltszwecke; Kleberentferner; Möbelreinigungsmittel; Flüssige Waschmittel; Geschirrspülpulver; Autoshampoos; Mit Poliermitteln getränkte Reinigungstücher; Fleckenentferner; Toilettenreinigungsmittel; Mit einem Reinigungsmittel imprägnierte Putztücher; Flüssigseife zum Geschirrspülen; Mit Reinigungsmitteln imprägnierte Putztücher für Kameraobjektive; Poliermittel für Autos; Terpentinöl zum Entfetten; Scheuermittel; Duftöle; Schimmelentfernungsmittel; Mittel zur Entfernung der Bodenversiegelung; Reinigungsflüssigkeiten; Flüssigseifen; Mit Seifen imprägnierte Schwämme; Schmirgelpapier; Duftmittel zur Benutzung in Kraftfahrzeugen; Kiefernöl für die Fußbodenpflege; Reinigungsmittel für Teppiche; Bodenbehandlungsmittel [Reinigungsmittel]; Duftstoff-Nachfüllpackungen für elektrische Raumduftspender; Reinigungsmittel zur Fleckenentfernung; Papier zum Schmirgeln; Fleckentfernungspräparate zur Verwendung auf Haushaltswaren; Reinigungsmittel zum Reinigen von Glas; Entfettungssprays; Autowachs mit Lackversiegelungskomponente; Benzin zur Fleckentfernung; Raumparfüms in Sprayform; Reinigungsmittel für Metall; Raumduftpräparate; Geschirrspülpräparate; Schleifmittel für die Fahrzeugpflege; Fußbodenpolituren; Toilettenreiniger; Chemische Waschmittel; Polierpräparate; Chemische Reinigungsmittel für Haushaltszwecke; Entfernungsmittel für Salzkristalle; Getränkte Poliertücher; Mit Reinigungsmitteln getränkte Tücher; Raumdüfte mit Duftstäbchen; Reinigungsöl; Toilettenbeckendetergenzien; Fleckenreinigungspräparate; Waschmittel für Kraftfahrzeuge; Duftstoffe für den persönlichen Gebrauch; Ofenreinigungspräparate; Schleifleinen; Duftstoffe für die Wäsche; Duftstoffe für Räume; Fleckentfernungsmittel; Lederappreturmittel; Mit Duftwasser getränkte Einwegtücher; Putzmittel; Raumdüfte; Polierwachs; Ofenreinigungsmittel; Leder- und Schuhreinigungs- und -poliermittel; Mit Reinigungsmitteln getränkte Pads; Duftstoff-Nachfüllungen für nicht-elektrische Raumduftspender; Reinigungsflüssigkeit für Windschutzscheiben; Autopolituren; Industrieseifen; Schmirgelsand; Fensterreiniger; Lederkonservierungsmittel [Wichse]; Metallpolituren; Bohnermittel; Polsterreiniger; Reinigungspräparate für Fahrzeuge; Flüssigwaschmittel; Flüssige Geschirrspülmittel für Spülmaschinen; Natürliche Öle für Reinigungszwecke; Parkettwachs; Mittel zur Beseitigung von Verstopfungen in Abflussrohren und Spülbecken; Mit Reinigungsmitteln getränkte Feuchttücher; Schleiffolien; Duftöle zur Erzeugung von Aromen durch Erhitzen; Klarspüler; Chromreinigungsmittel; Duftstoffpräparate; Präparate zum Konditionieren von Gewebe; Fensterreinigungsmittel in Sprayform; Lederkonservierungsmittel; Karnaubawachs zum Polieren von Autos; Mittel zum Abspülen; Mit Reinigungspräparaten imprägnierte Putztücher; Glasreiniger; Scheuerflüssigkeiten; Autopoliermittel; Duftstoffe für die Verwendung in der Industrie; Pflegemittel für die Wäsche; Poliermittel
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Keimtötende Präparate [ausgenommen Seifen]; Schimmelabtötende Mittel; Insektenvertreibungsmittel; Deodorants für Bekleidung; Desinfizierende Waschlösungen; Antibakterielle Präparate; Keimtötende Mittel; Chemische Erzeugnisse zur Schädlingsbekämpfung; Herbizide; Bakterienentferner; Pilztötende Mittel [Antikryptogame]; Fäulnisschutzmittel für Wasserfahrzeuge [Unkraut- und Schädlingsvertilgungsmittel]; Biopestizide für Haushaltszwecke; Mittel zur Desodorierung der Luft; Deodorants, außer für Menschen oder für Tiere; Desinfektionsmittel für den Haushalt; Fungizide; Deodorants für Autos; Tücher mit Insektenschutzmitteln; Deodorants für Textilwaren; Chemische Erzeugnisse für Sanitärzwecke; Desinfektionsmittel für Schwimmbecken; Tücher, getränkt mit Desinfektionsmitteln; Deodorants für Polstermöbel; Herbizide für Haushaltszwecke; Keimtötende Detergenzien; Tücher mit antibakterieller Lösung; Desinfektionsmittel für Haushaltszwecke; Desinfektionsmittel; Deodorierende Mittel und Luftreinigungsmittel; Entkeimungsmittel; Präparate zur Neutralisierung von Gerüchen; Desinfektionsmittel für Chemietoiletten; Neutralisationsmittel für Haustiergerüche; Desinfizierende Waschlösungen für Obst und Gemüse; Fungizide zur Vernichtung von Schädlingen; Deodorants für Kühlschränke; Pilztötende Präparate; Deodorants für Bekleidung und Textilien; Fungizide für Haushaltszwecke
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Putzwolle; Brillenputztücher; Putzzeug; Bürsten mit der Möglichkeit zur Aufnahme eines Reinigungsmittels; Leder für Reinigungszwecke; Putzstahlwolle; Reinigungspinsel; Poliertücher [nicht als Schleifmittel]; Reinigungsschwämme; Polierleder; Putzkissen; Schwämme; Autoreinigungsbürsten [ausgenommen Maschinenteile]; Eimer aus Kunststoff; Putzkissen für Haushaltszwecke; Polierlappen; Gummiwischer für Haushaltszwecke; Schwämme für Toiletten; Ledertücher für Polierzwecke; Eimer für gewerbliche Zwecke; Brillenreinigungstücher; Reinigungstücher; Antistatische Tücher für Haushaltszwecke; Reinigungstücher aus Zellulose; Putzeimer mit Putztuchwringvorrichtung; Bürsten für den Anschluss an Wasserschläuche; Poliermaterial [ausgenommen Poliermittel, -papier, -steine]; Poliertücher; Autoreinigungsbürsten; Eimer mit Mopwringern; Fensterabzieher mit Schwamm; Fensterleder für Reinigungszwecke; Putzeimer mit Auswringer; Schwämme für den Haushalt; Bürsten mit Reinigungsmittelbehälter; Eimer für Haushaltszwecke; Brillentücher; Behälter für Haushalt und Küche; Reinigungskissen; Reinigungshandschuhe aus Stoff; Putzgeräte und Putzzeug; Autowaschhandschuhe; Mikrofaser-Putztücher; Bürsten für Parkettfußböden; Abkratzbürsten; Gummihandschuhe für den Haushalt; Polierhandschuhe; Reinigungsbürsten für Grillgeräte; Reinigungsbürsten für Schuhwaren; Bodenwischtücher; Bürsten für Haushaltszwecke; Bürsten für die Hautreinigung; Eimer; Bürsten für Lampengläser; Bodenwischtücher [Putztücher]; Künstliche Schwämme für Haushaltszwecke; Putztücher; Fusselfreie Reinigungstücher; Putzkissen aus Metall; Bürsten zum Anschluss an Gartenschläuche; Bürsten und Pinsel [ausgenommen für Malzwecke]; Gummihandschuhe für Haushaltszwecke; Bürsten, Pinsel und Besen sowie Bürstenmachermaterial; Eimer mit Gleitrollen; Reinigungsleder; Elektrische Bürsten [ausgenommen Maschinenteile]; Reinigungsbürsten für Sportausrüstung; Reinigungsbürsten für Teekannenausgießer; Bürsten zur Reinigung von Autoreifen
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Geschirrtücher zum Abtrocknen; Haushaltstücher zum Abtrocknen von Gläsern; Baumwolltextilwaren; Textilhandtücher für Küchenzwecke; Trockentücher für Geschirr aus textilem Material; Abtrockentücher; Haushaltstextilien aus Vliesmaterial; Geschirrtrockentücher; Abwaschtücher; Haushaltstextilien; Haushaltstücher zum Abtrocknen von Geschirr; Haushaltswäsche; Textile Stückwaren für den Haushalt; Aus textilem Material hergestellte Handtücher; Einwegtücher; Schwammtücher [textile Stückwaren]; Geschirrtücher; Küchenhandtücher; Küchenwäsche; Einwegwaschlappen; Textile Küchenhandtücher
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. Januar 2020 | 201900255496 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 09. August 2019 | 201900140264 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020192172284