Kildwick Compost Toilets

DPMA DPMA 2019 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Kildwick Compost Toilets wurde als Wort-Bildmarke am 21.05.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.07.2019 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zwei Linien oder Bänder #Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Dicke Linien, Bänder #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Ein Kreis #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13)

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020192169496
Registernummer 302019216949
Anmeldedatum 21. Mai 2019
Veröffentlichungsdatum 02. August 2019
Eintragungsdatum 01. Juli 2019
Beginn Widerspruchsfrist 02. August 2019
Ende Widerspruchsfrist 04. November 2019
Ablaufdatum 21. Mai 2029

Markeninhaber


04129 Leipzig
DE

Waren und Dienstleistungen

11 eingelassene Einzeltoiletten; Einzeltoiletten in Form von Kompakttoiletten; Sockel für Toiletten; Toilettensitzdeckel; Toilettenspülungen; Toilettenschüsseln [WC]; aus Verbundmaterial geformte Einzeltoiletten; Toiletten zum Einbau in transportable Bauten; Toiletten [WCs]; Toiletten [WC]; Toilettenschüsseln; Toilettensitze mit automatischem Austausch der Hygieneabdeckung vor der Benutzung; Toilettenbecken; Desinfektionsmittelspender für Toiletten; Schiffstoiletten; Toilettenschüsseln für Kinder; aus Stahl gepresste Einzeltoiletten; wassersparende Toiletten; Toilettensitze [WC]; transportable Toiletten; Toiletten; Toilettendeckel; Wasserkästen für Toilettenspülungen; Toiletteninstallationen; Toilettenschüsseln und -sitze im Set; wandmontierte Einzeltoiletten; Toilettensitze für Kinder; Toilettendeckel [Teile von sanitären Anlagen]; Sanitärwaren aus Edelstahl; sanitäre Einrichtungen; Urinale als sanitäre Einrichtungen; Sanitärwaren aus Porzellan; Anlagen für sanitäre Zwecke; sanitäre WC-Deckel; Urinale als Teile von sanitären Anlagen; Sanitäranlagen; energiebetriebene Sanitäranlagen; Apparate für sanitäre Zwecke; Handwaschbecken [Teile von sanitären Anlagen]; Waschbecken [Teile von Sanitäreinrichtungen]; Waschbecken [Teile von sanitären Anlagen]; Sanitärkeramik; Armaturen für sanitäre Zwecke; Sanitärwaren aus Steingut
35 Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf sanitäre Anlagen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf sanitäre Anlagen
44 Vermietung von Toilettenanlagen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. Dezember 2019 201900176840 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
01. Juli 2019 201900136937 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020192169496