302019213130 Logo (DPMA, 16.04.2019)
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Die Deutsche Marke 302019213130 wurde als Bildmarke am 16.04.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.07.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Köpfe, Büsten #Lippen, Münder, Zungen #Andere stilisierte Männer #Haare, Haarlocken, Perücken, Bärte, Schnurrbärte #Männer, die auf Tieren reiten oder von Tieren begleitet werden (außer 2.1.20) #Augen, Iris #Nasen #Tiere der Serie I stilisiert #Köpfe von Tieren der Serie I #Bären, Koalas, Wombats
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020192131308 |
| Registernummer | 302019213130 |
| Anmeldedatum | 16. April 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. August 2019 |
| Eintragungsdatum | 05. Juli 2019 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 09. August 2019 |
| Ende Widerspruchsfrist | 11. November 2019 |
| Ablaufdatum | 16. April 2029 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
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Kaffeefilter, nicht aus Papier, als Bestandteil von nichtelektrischen Kaffeebereitern; Nachfüllbare Kaffeekapseln; Kaffeekannen; Kaffeebecher; Nicht elektrische Kaffeekocher; Kaffeemühlen; Handbetätigte Kaffeemühlen; Nicht elektrische Kaffeebrüher; Nicht elektrische Kaffeefiltergeräte; Kaffeekannen, nicht aus Edelmetall; Nicht elektrische Kaffeemaschinen mit Pressfilter; Handbetriebene Kaffeemühlen; Kaffeetassen; Kaffeemühlen, handbetrieben; Nicht elektrische Kaffeemühlen
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Bedruckte T-Shirts; Kurzärmelige T-Shirts; T-Shirts; Kurzärmelige Shirts; Pullover; Langärmelige Pullover; Jacken; Wetterfeste Jacken; Mützen [Kopfbedeckungen]; Bekleidungsstücke aus Leder; Bekleidungsstücke; Bestickte Bekleidungsstücke
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Aus Kaffee hergestellte Getränke; Kaffeesortenmischungen; Geröstete Kaffeebohnen; Mit Kaffee gefüllte Papierfilter; Kaffeebeutel; Kaffee in gebrühter Form; Kaffeegetränke; Kaffee in gemahlener Form; Kaffee [geröstet, pulverisiert, granuliert oder als Getränk]; Gemahlener Kaffee; Verzehrfertiger Kaffee und Kaffeegetränke; Kaffeemischungen; Gemahlene Kaffeebohnen; Getränke aus Kaffee; Kaffeekapseln; Kaffee in Form von ganzen Bohnen; Kaffee; Kaffeebohnen; Kaffeepads; Aromatisierter Kaffee; Kohlensäurehaltige Getränke auf Kaffee-, Kakao- oder Schokoladenbasis; Überwiegend aus Kaffee bestehende Getränke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. Dezember 2019 | 201900181351 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 06. Juli 2019 | 201900109047 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020192131308