302019212441 Logo (DPMA, 10.04.2019)
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Die Deutsche Marke 302019212441 wurde als Bildmarke am 10.04.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.06.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Tiere der Abteilung 3.9 stilisiert #Seepferdchen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020192124417 |
| Registernummer | 302019212441 |
| Internationale Marke | Nr. IR1530590, 11. August 2024 |
| Anmeldedatum | 10. April 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. Juli 2019 |
| Eintragungsdatum | 07. Juni 2019 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 12. Juli 2019 |
| Ende Widerspruchsfrist | 14. Oktober 2019 |
| Ablaufdatum | 10. April 2029 |
Markeninhaber
42551 Velbert
DE
Markenvertreter
42555 Velbert
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Flüssigwaschmittel; Handwaschmittel; Autowaschmittel; Poliermittel für Autos; Reinigungsmittel für Zahnprothesen; Reiniger für die Hände; Reinigungsmittel für Abflussrohre; Reinigungsmittel für Schuhe; Waschmittel für gewerbliche Zwecke; Poliermittel in Pulverform; Biologische Waschmittel; Seifen für den persönlichen Gebrauch; Reinigungsmittel für Mauerwerk; Reinigungs- und Duftpräparate; Seifen zum Waschen; Reinigungsmittel; Waschzusätze; Reinigungsflüssigkeiten; Waschmittel für Textilien; Waschmittelflüssigkeiten; Reinigungsmittel für Teppiche; Poliermittel für Musikinstrumente; Bodenbehandlungsmittel [Reinigungsmittel]; Reinigungsmittel für den persönlichen Gebrauch; Waschmittel enthaltende Waschkugeln; Reinigungsmittel für Glas; Waschseifen für die Wäsche; Waschmittel für Haushaltsreinigungszwecke; Reinigungsmittel zur Fleckenentfernung; Putzmittel; Schaum für Reinigungszwecke; Seifen [flüssig]; Seifen; Reinigungsmittel für Tiefkühltruhen; Reinigungsmittel zum Reinigen von Glas; Reinigungsmittel für Leder; Leder- und Schuhreinigungs- und -poliermittel; Reinigungsflüssigkeit für Windschutzscheiben; Verstärkungszusätze für Reinigungsmittel; Reinigungsmittel für Fliesen; Reinigungsmittel für Pflanzenblätter; Bodenglanzmittel; Poliermittel für Zahnprothesen; Reinigungspräparate; Reinigungsmittel für Textilien; Reinigungsmittel für Metall; Seifen für Haushaltszwecke; Shampoos zum Reinigen von Fahrzeugen; Reinigungsmittel für Herde; Reinigungsmittel für Windschutzscheiben; Chemische Waschmittel; Reinigungsmittel für den Haushalt; Chemische Reinigungsmittel für Haushaltszwecke; Waschmittel für Haushaltszwecke; Waschmittel für Wäsche; Reinigungsmittel für Katzentoiletten; Reinigungsmittel für Golfschläger; Reiniger für Haushaltszwecke; Duftstoffpräparate; Waschmittel; Reinigungsmittel für Weißwandreifen; Shampoos zum Reinigen von Kraftfahrzeugen; Waschmittel für Kraftfahrzeuge; Pulver für Waschzwecke; Reinigungsmittel zur Verwendung im Haushalt; Poliermittel; Reinigungsmittel für die Hände; Reinigungslösungen für Brillengläser; Reinigungsmittel für Stein
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Desinfektionsmittel für Chemietoiletten; Mit Desinfektionsmitteln getränkte Reinigungstücher für Hygienezwecke; Desinfektionsmittel für medizinische Geräte und Instrumente; Desinfektionsmittel für Schwimmbecken; Tücher, getränkt mit Desinfektionsmitteln; Desinfektionsmittel für den Haushalt; Desinfektionsmittel und Antiseptika; Desinfektionsmittel für Haushaltszwecke; Desinfektionsmittel; Desinfektionsmittel für Kontaktlinsen; Desinfektionsmittel für medizinische Instrumente; Desinfektionsmittel für hygienische Zwecke; Antimikrobielle Handwaschmittel; Desinfizierende Handwaschmittel; Antibiotische Handwaschmittel; Antibakterielle Handwaschmittel; Desinfizierende Waschlösungen
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Spender für Desinfektionsmittel zum Gebrauch für Toiletten; Desinfektionsmittelspender für Toiletten; Desinfektionsmittelspender für Waschräume
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. November 2019 | 201900156242 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 07. Juni 2019 | 201900104048 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020192124417