Blue Palm Tree Logo (DPMA, 03.02.2019)
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Die Deutsche Marke Blue Palm Tree wurde als Wort-Bildmarke am 03.02.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.03.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Palmen, Bananenbäume #Blau #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Bäume oder Sträucher in stilisierter Form #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020192041473 |
| Registernummer | 302019204147 |
| Anmeldedatum | 03. Februar 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. April 2019 |
| Eintragungsdatum | 13. März 2019 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 12. April 2019 |
| Ende Widerspruchsfrist | 12. Juli 2019 |
| Ablaufdatum | 03. Februar 2029 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
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Fassungen als Teile für Juwelier- und Schmuckwaren; Imitationsschmuckstücke; Fußgelenkkettchen; Imitationsschmuck; Amulette; Amulette [Schmuckwaren]; Bandohrringe; Halsketten [Schmuck]; Anhänger [Schmuck]; Bernsteinschmuck; Armbänder [Schmuck]; Armbänder [Schmuckwaren]; Armreifen; Clip-Ohrringe; Ankerkettenarmbänder; Emaillierte Schmuckwaren; Armbändchen [Schmuck] für wohltätige Zwecke; Artikel aus Schmuckwaren; Dekorative Broschen [Schmuckwaren]; Halbedle Schmuckwaren; Anhänger [Schmuckwaren] aus allgemeinen Metallen; Echte Perlen; Dehnbare Uhrarmbänder aus Metall; Lederuhrbänder; Creolen; Edelsteine, Perlen und Edelmetalle sowie Imitationen hiervon; Freundschaftsarmbänder; Armbänder für Uhren; Aus Edelmetall bestehende Schlüsselanhänger; Bekleidungsverzierungen aus Edelmetall; Armbänder aus besticktem Stoff [Schmuck]; Frauenuhren; Anhänger; Armbanduhren; Aus Zuchtperlen angefertigte Juwelier- und Schmuckwaren; Halskettenanhänger; Armbänder; Anhänger für Schlüssel [Schmuckgegenstände]
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Freizeittaschen; Geldbörsen; Gepäck; Einkaufstaschen; Aktenmappen zur Aufbewahrung von Dokumenten; Aktenkoffer aus Leder; Aktenmappen; Aktentaschen, Dokumentenmappen [Lederwaren]; Handtaschen; Aktenmappen aus Leder; Aktentaschen aus Leder; Reisetaschen und Koffer; Handtaschen, Geldbörsen und Brieftaschen; Täschchen zur Aufbewahrung von Schminkartikeln, Schlüsseln und anderen persönlichen Dingen; Rucksäcke
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Biologisch abbaubare Teller; Brotkörbe; Duftölschalen; Dekorporzellan; Biologisch abbaubare Tassen auf Zellstoffbasis; Dekoporzellan; Biologisch abbaubare Tassen; Emaillierte Töpfe; Flaschen; Geschirr [Haushaltsartikel]; Biologisch abbaubare Teller auf Zellstoffbasis; Biologisch abbaubare Tabletts; Glasstöpsel; Büsten aus Porzellan, Keramik, Steingut, Terrakotta oder Glas; Chinoiserie aus Porzellan; Buntglas [teilweise bearbeitet]; Duftstövchen; Glas zu Dekorationszwecken [ausgenommen Bauglas]; Bodenvasen aus Ton; Brotbretter; Chinaporzellan; Keramikgeschirr; Kaffeeservice [Tafelgeschirr]; Kunstgegenstände aus Porzellan, Keramik, Steingut, Terrakotta oder Glas; Biologisch abbaubare Papierschüsseln auf Zellstoffbasis; Emailliertes Glas; Duftlampen; Glasschalen; Teeservice [Tafelgeschirr]; Glasbecher; Blumenschalen; Keramikerzeugnisse für den Haushalt; Essgeschirr aus Porzellan; Kaffeekannen; Kaffeebecher; Töpferwaren; Biologisch abbaubare Tabletts für den Haushalt; Getöpferte Kunstgegenstände; Geschirr; Biologisch abbaubare Schüsseln; Glaswaren für den Haushalt; Dosen aus Emaille; Glasbodenvasen; Emaillierte Krüge; Aufbewahrungsgefäße aus Glas; Glasbehälter und -gefäße
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Platzdeckchen aus Stoff; Bett- und Tischwäsche; Handgearbeitete Wandbehänge aus textilem Material; Untersetzer aus Stoff; Badelaken und -tücher; Betthussen; Badewäsche [ausgenommen Bekleidungsstücke]; Badetücher; Bettauflagen [Decken]; Tischläufer; Bettdecken [Bettwäsche]; Aus Textilstoffen hergestellte Gardinen; Friese [textile Wandbehänge]; Nicht aus Papier bestehende Platzdeckchen [Sets]; Brokate; Wandbekleidungen aus textilem Material; Badwäsche; Überwürfe; Bettbezüge; Sitzkissenbezüge; Badeumhängehandtücher mit Kapuze; Baumwollmaschenware; Sofadecken; Bezüge für Sitzkissen; Innendekorationstextilien [Stoffe]; Dekorationsstoffe als textile Stückwaren; Steppdecken [Decken]; Damast; Textile Kurzwaren [Tischwäsche]; Badezimmerhandtücher; Bettüberwürfe; Bedruckte Textilwaren; Bettdecken; Bezüge für Daunenbetten und Federbetten; Aus textilem Material hergestellte Handtücher; Bettdeckenbezüge; Platzdecken aus textilem Material; Bezüge für Kissen; Bettlaken; Patchworkstoffe als textile Stückwaren; Baumwolldecken
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Kurzärmelige T-Shirts; Formelle Abendgarderobe; Schuhwaren für Damen und Herren; Halswärmer; Kurzärmelige Shirts; Sweatshirts; Boleros; Mädchenoberbekleidung; Baseballcaps; Hausschuhe; Bauchfreie Tops [Crop tops]; Abendmäntel; Gürtel [Bekleidung]; Sandalen; Halsband [Bekleidung]; Jacken; Babyausstattung [Bekleidungsstücke]; Seidentücher; Blazer; Anzugschuhe; Armwärmer [Bekleidungsstücke]; Bedruckte T-Shirts; Schuhwaren für Kinder; Bekleidungsstücke aus Leder; Bestickte Bekleidungsstücke; Damenoberbekleidung; Anzüge für Damen; Umhängetücher; Kopftücher; Abendbekleidung; Aus Leder hergestellte Gürtel; Formelle Kleidung; Umstandsbekleidung; Abendkleider; Anzüge; Halstücher; Kopfschals; Yoga-T-Shirts; Tanzkleidung; Badekleidung; Schuhe [Halbschuhe]; Blousons; Baseballmützen; Schuhwaren für Kleinkinder; Badewickeltücher; Togen [Bekleidungsstücke]; Mäntel für Damen; Damenbekleidung; Tücher [Bekleidungsstücke]; Bekleidung für Damen, Herren und Kinder; Kaftane; Handschuhe; Schuhe für Damen; Bekleidungsstücke für den Theatergebrauch; Baseballkappen; Konfektionskleidung; Abendanzüge; Schürzen; Kleider; Kimonos; Langärmelige Hemden; Yoga-Schuhe; Yogahosen; Blusen; Tücher [Schals]; Hosen; Damenschuhwaren; Socken; Anzughosen; Anzüge für Abendgesellschaften; Lange Jacken; Tops [Bekleidungsstücke]; Um den Hals zu tragende Schals
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. August 2019 | 201900074380 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 13. März 2019 | 201900038276 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020192041473