302019116727

Die Deutsche Marke 302019116727 wurde als Bildmarke am 20.12.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.01.2020 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere Kombinationen von verschiedenen geometrischen Figuren, nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend, Kombinationen von mehr als zwei verschiedenen geometrischen Figuren #Dreieckige Figuren mit einem oder mehreren abgeschnittenen oder abgerundeten Winkeln #Halbkreise, Halbellipsen #Ein Kreis #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Weiß, grau, silber #Blau #Segmente oder Sektoren von Kreisen oder Ellipsen, Halbkreisen oder Halbellipsen, die eine oder mehrere geometrische Figuren enthalten

Waren und Dienstleistungen

6 Handbetätigte Ventile aus Metall; Ventile aus Metall [ausgenommen als Maschinenteile] einschließlich aus Stahllegierungen und Titan; Ventile aus Metall für Wasserleitungen; Ventile oder Schieber [ausgenommen als Maschinenteile], aus Metall; Ventilteile aus Metall [ausgenommen Maschinenteile]

9 Aerometer; Anzeigegerät für die Temperatur; Anzeiger für zulässige Belastung; Anzeigetafeln; Apparate zur Anzeige der zulässigen Belastung; Digitale Thermometer, nicht für medizinische Zwecke; Druckmessaufnehmer; Druckmessgeräte; Druckmessgeräte, nicht für medizinische Zwecke; Druckregler; Druckzähler; Elektrische Überwachungsgeräte; Elektronische Thermometer, ausgenommen für medizinische Zwecke; Elektronische Überwachungsgeräte; Füllstandsanzeiger; Füllstandsdetektoren; Füllstandsmesser für Flüssigkeiten; Füllstandsmesser für Flüssigkeiten zur Verwendung für Kraftfahrzeuge; Füllstandsmessgeräte; Füllstandsschalter; Füllstandssensoren; Instrumente zur Anzeige der Fahrtrichtung; Instrumente zur Messung physikalischer Daten; Klinometer; Kühlmittel-Temperaturfühler; Mess-, Erkennungs-, Überwachungs- und Kontrollgeräte; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler; Mess-, Zähl-, Ausrichtungs- und Kalibrierinstrumente; Messapparate; Messapparate und -instrumente; Messgeräte; Messgeräte für Kühlmittel; Messgeräte und -apparate; Messprüfgeräte; Messsensoren; Messuhrinstrumente; Physikalische Messgeräte, ausgenommen für medizinische Zwecke; Sensoren, Detektoren sowie Überwachungsinstrumente und -apparate; Sensoren zur Tiefenmessung; Technische Thermometer; Thermometer; Thermometer, nicht für medizinische Zwecke; Thermostatisch geregelte Ventile; Tiefenmesser; Überwachungsapparate, ausgenommen für medizinische Zwecke; Überwachungsapparate für Flüssigkeitsfüllstände; Überwachungsapparate und -instrumente; Überwachungsinstrumente und -apparate; Ventilköpfe mit Druckmesser

11 Absperrhähne als Sicherheitsapparate für Gasgeräte; Absperrhähne als Sicherheitsapparate für Wassergeräte; Absperrhähne für die Gasregelung; Absperrhähne für die Wasserregelung; Absperrventile als Sicherheitsapparate für Gasgeräte; Absperrventile als Sicherheitsapparate für Wassergeräte; Absperrventile für die Gasregulierung; Absperrventile für die Wasserregulierung

35 Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Überwachungsinstrumente und -apparate; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Überwachungsinstrumente und -apparate

37 Installation, Wartung und Reparatur von Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumenten, -vorrichtungen sowie -reglern; Installation, Wartung und Reparatur von Überwachungsinstrumenten und -apparaten

42 Kalibrieren von Instrumenten Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumenten, -vorrichtungen sowie -reglern; Kalibrieren von Überwachungsinstrumenten und -apparaten Eichen [Kalibrieren]; Entwicklung von Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumenten, -vorrichtungen sowie -reglern; Entwicklung von Überwachungsinstrumenten und -apparaten

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	3020191167279
Registernummer	302019116727
Internationale Marke	Nr. IR1540428, 25. Oktober 2025

Anmeldedatum	20. Dezember 2019
Veröffentlichungsdatum	14. Februar 2020
Eintragungsdatum	13. Januar 2020
Beginn Widerspruchsfrist	14. Februar 2020
Ende Widerspruchsfrist	14. Mai 2020
Ablaufdatum	20. Dezember 2029

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
26. Juli 2023	202300224046	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Oktober 2021	202100373466	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Juni 2020	202000014490	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
13. Januar 2020	201900399811	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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Markenvertreter

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Markenhistorie