302019116241

DPMA DPMA 2019 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302019116241 wurde als Farbmarke am 12.12.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.03.2022 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Quadrate #Rot, rosa, orange #Blau #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Farbmarke
Aktenzeichen 3020191162412
Registernummer 302019116241
Anmeldedatum 12. Dezember 2019
Veröffentlichungsdatum 22. April 2022
Eintragungsdatum 21. März 2022
Beginn Widerspruchsfrist 22. April 2022
Ende Widerspruchsfrist 22. Juli 2022
Ablaufdatum 12. Dezember 2029

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

7 Teile von Verbrennungsmotoren für Kraftfahrzeuge, nämlich: Universalgelenke, Ventilatoren, Kühler, Schalldämpfer, Anlasser, Vergaser, Kraftstoffeinspritzvorrichtungen, Riemen, Zylinderköpfe, Zylinderbuchsen, Kolben, Kolbenringe, Kolbenbolzen, Steuerkabel, Steuermechanismen, Ventile, Filter, Drehzahlregler, elektrische Generatoren, Drehstromlichtmaschinen, Lichtmaschinen, Motorlager, Getriebelager, Pumpen, Auspuffanlagen, Turbolader, Nockenwellen, Kurbelwellen, Kurbelgehäuse, Pleuelstangen, Zündkerzen und elektrische Zündvorrichtungen, Kardangelenke, Lüfter, Gleichstrommaschinen, Wechselstromgeneratoren, Lager, Auspuffkrümmer; Motoren [ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge]; Motorenteile aller Art; Bestandteile von Verbrennungsmotoren; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung [ausgenommen solche für Landfahrzeuge]; Wagenheber; Motoren; Antriebe
12 Fahrzeuge sowie deren Teile, soweit sie in Klasse 12 enthalten sind; Motoren für Kraftfahrzeuge; Schonbezüge für Lenkräder und Fahrzeugsitze; Luftpumpen zum Aufpumpen von Fahrzeugreifen; Sonnenblenden [Fahrzeugteile]; Dachgepäckträger; Gepäckträger und –netze; Lastenträger für Fahrräder; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung für Landfahrzeuge; Abschleppstangen, Anhängerkupplungen; Kopfstützen, Schmutzfänger, Sicherheitsgurte und -kissen, Tanks, Windabweiser, Sonnenschutzblenden, -scheiben und –jalousien; Zierleisten und -streifen; angepasste Behälter für Fahrzeugkofferräume; Motorradzubehör, nämlich Diebstahlsicherungen, Flickzeug für Reifenschläuche, Gepäckbehälter, Koffer- und Gepäckträger, Luftpumpen, Packtaschen, Sturzbügel, Tankrucksäcke und -taschen, Verkleidungen; Räder; Reifen; elektrische Zigarren- und Zigarettenanzünder für Kraftfahrzeuge

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
22. August 2022 202200109669 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
21. März 2022 201900393146 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020191162412