H Logo (DPMA, 03.12.2019)
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Die Deutsche Marke H wurde als Wort-Bildmarke am 03.12.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.01.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Horizontale Linien oder Bänder #Ein Kreis #Briefe in schweren Buchstaben #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Vertikale Linien oder Bänder #Kreise mit anderen figurativen Elementen #Ein Brief #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Dicke Linien, Bänder
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020191157168 |
| Registernummer | 302019115716 |
| Internationale Marke | Nr. IR1547708, 26. Juni 2024 |
| Anmeldedatum | 03. Dezember 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. Februar 2020 |
| Eintragungsdatum | 20. Januar 2020 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 21. Februar 2020 |
| Ende Widerspruchsfrist | 22. Mai 2020 |
| Ablaufdatum | 03. Dezember 2029 |
Markeninhaber
Markenvertreter
01187 Dresden
DE
Waren und Dienstleistungen
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Dosierpumpen und Dosiergeräte und daraus zusammengestellte Einrichtungen zur Herstellung von Lösungen aller Art, insbesondere zur Herstellung von Infusionslösungen und von Nährlösungen; Laborgeräte zur Herstellung von Lösungen aller Art; Durchflußmeßgeräte; angepasste Einwegartikel für Laborgeräte zur Herstellung von Lösungen aller Art; Bioreaktoren für die Forschung; Bioreaktoren für Zellkulturen, Antikörper und für Mikroorganismen; angepasste Einwegartikel als Zubehör für Zellkulturapparate und -instrumente für die wissenschaftliche Forschung in Laboratorien; angepasste Einwegartikel als Zubehör für Laborapparate zur Produktion von Antikörpern; Waren aus Kunststoff für Laborzwecke, insbesondere für den Einweggebrauch, insbesondere Beutel, Schläuche, Ventile, Verteiler aus Kunststoff, Filtermodule, Hohlfasermembranen, Schlauchverbindungsstücke, Adapter, Stöpsel und Verschlüsse als Teile/Zubehör von Laborgeräten für Zellkulturanwendungen; Computersoftware [gespeichert]; Computersoftware für elektromedizinische Geräte, für Dosierpumpen und Dosiergeräte sowie für Test- und Überwachungsgeräte für elektromedizinische Geräte; Computersoftware zur Steuerung und/oder Kalibrierung medizintechnischer Geräte, Instrumente und Apparate sowie daraus bestehender Anlagen; Computersoftware zur Steuerung und/oder Kalibrierung von Dosierpumpen und Dosiergeräten
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Dosiersysteme / -pumpen zur Herstellung und Verabreichung von Infusionslösungen und von Nährlösungen für medizinische Zwecke; Medizinische Geräte und Apparate; Sonden für urologische, chirurgische und internistische Zwecke; Dialysesysteme und -membranen; Waren aus Kunststoff oder Kunststoff und Metall für medizinische, pharmazeutische, klinische oder Laborzwecke, insbesondere Beutel, Schläuche, Schlauchsysteme, Ventile, Verteiler aus Kunststoff, Adapter, Universalverbinder, Katheter, Schlauchverbindungsstücke, Filtermodule, Hohlfasermembranen, Adapter, Stöpsel, Durchlaufanzeigen, Verschlüsse; angepasste Einwegartikel als Zubehör für Zellkulturapparate und –instrumente für medizinische Zwecke; Behälter, Beutel und Zubehör für Transfusions-, Infusions-, Inhalations- und Ernährungslösungen, für die Drainage oder zum Auffangen von Sekreten und Wundflüssigkeiten, zur Blutentnahme, zur Kryokonservierung von Zellpräparaten, Blutprodukten und Nabelschnurblut; Infusionsbeutel und Infusionssets; Ernährungsbeutel und Ernährungssets; Stütz-, Wärme- bzw. Kühlkompressen oder -manschetten sowie Kompressionsbandagen aus Kunststoff in Form von flüssigkeits- oder gasgefüllten Behältnissen
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Einzel- und Großhandelsdienstleistungen im Bereich Medizinprodukte, Kunststoff- und Verpackungsmaterialien für medizinische, pharmazeutische, klinische oder Laborzwecke, medizinischer und pharmazeutischer Geräte, Apparate sowie Zubehör
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. Juni 2020 | 202000019409 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 20. März 2020 | 202000089446 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 20. Januar 2020 | 201900383329 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020191157168