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Die Deutsche Marke DOGA wurde als Wortmarke am 28.11.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.03.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020191155688 |
| Registernummer | 302019115568 |
| Anmeldedatum | 28. November 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. April 2020 |
| Eintragungsdatum | 30. März 2020 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. April 2020 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. Juli 2020 |
| Ablaufdatum | 28. November 2029 |
Markeninhaber
44147 Dortmund
DE
Markenvertreter
44793 Bochum
DE
Waren und Dienstleistungen
19
Sand, auch Grubensand [ausgenommen Formsand]; Bauschuttrecyclingprodukte als Zuschlagstoffe für Beton; Bauschuttrecyclingprodukte für Erd- und Straßenbau sowie Drainage- und Wegebau, insbesondere Mineralgemische, Tragschichten, Verfüllmaterial; Schotter; Splitte; Baustoffe, nicht aus Metall oder überwiegend nicht aus Metall, für Straßen-, Wege- und Wasserbau einschließlich Zuschlagstoffe und Verfüllmaterialien, Versatzmaterialien, Versatzbaustoffe; Straßenbelagmaterialien; Straßenaufbruchmaterial und Hochbauabbruchmaterial für Hochbau, Erd- und Straßenbau sowie Drainage- und Wegebau; Kalkstein; Baumaterialien, nicht aus Metall
37
Bauwesen, insbesondere Bau von Entsorgungsanlagen, Aufbereitungsanlagen, Kompostanlagen; Bau von Mülldeponien und von Lagern für Abfall, Schutt und/oder Wertstoffe; Rückbau von Gebäuden; Bau-, Rückbau-, Abbruch- und Reparaturarbeiten für die Schadstoffsanierung von Gebäuden; Bauwesen, nämlich Reinigung von Rohbauten; Instandhaltungs- und Reinigungsarbeiten an und in Bauten; Reparatur- und Reinigungsarbeiten im häuslichen Bereich [Hausmeisterdienste]; Innen- und Außenreinigung von Gebäuden; Straßenreinigung, insbesondere Reinigung von Straßen, Fußgängerzonen, Bürgersteigen und Parkhäusern mittels selbstaufnehmender Kehrmaschinen; Winterdienst; Vermietung von Reinigungsmaschinen; Vermietung von Straßenkehrmaschinen; Vermietung von Baumaschinen; Fahrzeuginstandhaltung, insbesondere Reparatur des Fuhrparks öffentlicher Betriebe; Abbrucharbeiten; Fahrzeugservice [Reparatur, Wartung, Instandhaltung]; Waschen von Fahrzeugen; Reparatur von Müll- und Wertstoffsammelbehältern; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen; Bodensanierung durch Aushub verunreinigter Bodenmaterialien; Erdbewegungen [Bauarbeiten]; Dienstleistungen eines Bauträgers, nämlich Durchführung von Bauvorhaben
39
Logistik-Dienstleistungen auf dem Transportsektor; Logistik-Dienstleistungen im Bereich der Abfall- und Müllentsorgung, -lagerung und -vernichtung sowie im Bereich des Sammelns und Verwertens von Wertstoffen [soweit in Klasse 39 enthalten]; Abtransport und Lagerung von kontaminierten Böden zur Sanierung; Gütertransport, insbesondere Transport von verwertbaren und nicht verwertbaren Abfällen und Müll, einschließlich Sondermüll, von Bauschutt, Schrott, Grünschnitt und/oder verunreinigten Böden; Flottensteuerung von Kraftfahrzeugen mittels elektronischer Navigations- und Ortungsgeräte; Umschlagen und Umladen von Gütern, Abfall und/oder Wertstoffen; Vermietung von Containern; Einsammeln und Lagern von Waren und Wertstoffen; Einsammeln und Lagern von Gütern, Müll, Abfall und Wertstoffen, auch Zwischenlagern von überwachungspflichtigen Abfällen; Erteilen von Auskünften über Lagerhaltung; Vermietung von Fahrzeugen; Vermietung von Lagern; Abholung von Dokumenten, Akten und Datenträgern, die dem Datenschutz unterliegen; Objekträumung und Entrümpelung von Haushalten, Wohnanlagen, Büros und Industriebetrieben; Abtransport von Einrichtungsgegenständen, Sperrmüll und Abfallstoffen aus Wohnungen, Wohnanlagen und sonstigen Bauwerken; Auslieferung von Waren [Lieferservice]; Vermietung von Stellplätzen in Rechenzentren für Web-Server zur externen Nutzung [Web-Housing]; Lagerung von elektronisch gespeicherten Daten und Dokumenten
40
Verarbeitung [Umwandlung], Aufbereitung, Sortieren, Recycling, Verbrennung, Vernichtung, Beseitigung durch chemische Umwandlung und Kompostierung von Müll, Abfall, Gartenabfällen, Schutt, Böden, Schrott, Produktionsrückständen, Stäuben, Abwasser, Erdölprodukten, Säuren, Laugen, Abluft, Industrieabgasen, Rauchgasen und sonstigen festen, flüssigen und gasförmigen Abfallstoffen; Verarbeitung von Bauabfällen zu Baustoffen; Verarbeitung von Straßenaufbruchmaterial zu Baustoffen; Verarbeitung von Hochbauabbruchmaterial zu Baustoffen; Sanierung von Böden durch Bodenbehandlung [Umwandlung] von Böden; Altlastensanierung von Bodenluft durch Luftreinigung; Entgiftung von gefährlichen Materialien; Sortierung von Müll und wiederverwertbaren Stoffen; Verarbeitung [Umwandlung] von Abfallstoffen aus Kraftwerken; Vernichtung von Dokumenten, Akten und/oder Datenträgern; Erzeugung von Sekundärbrennstoffen aus Abfall und/oder Reststoffen; Bodenaufbereitung; Sanierung durch Abtrennung von Schadstoffen mittels Filterung, Strippung, chemischer Fällung und Leichtphasenabscheidung; Erzeugung von Energie und Strom
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. Mai 2024 | 202400167429 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 30. August 2020 | 202000097599 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 30. März 2020 | 201900370297 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020191155688