302019114889 Logo (DPMA, 17.11.2019)
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Die Deutsche Marke 302019114889 wurde als Bildmarke am 17.11.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.03.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Tiere der Serie I stilisiert #Köpfe von Tieren der Serie I #Tiger oder andere große Raubkatzen #Inschriften in chinesischen, japanischen oder koreanischen Schriftzeichen #Kreise mit Darstellungen von Tieren, Körperteilen von Tieren oder Pflanzen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020191148894 |
| Registernummer | 302019114889 |
| Anmeldedatum | 17. November 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. April 2020 |
| Eintragungsdatum | 26. März 2020 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. April 2020 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. Juli 2020 |
| Ablaufdatum | 17. November 2029 |
Markeninhaber
Markenvertreter
30159 Hannover
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Getriebeöle; Präparate zur Verhinderung der Überhitzung von Kühlmitteln für Fahrzeuge; Fluide für Getriebe; Fluide für Servolenkungen; Kältemittel; Bremsflüssigkeit; Chemische Zusätze für Kraftstoff und Treibstoff; Chemische Konservierungsmittel; Motorenölzusätze; Chemische Präparate zur Unterstützung des Startens von Verbrennungsmotoren; Polymethylmethakrylatharze oder vernetzte Polymethylmethakrylatharze
4
Entstaubungsmittel; Schmierfette; Motorenöl; Schmieröle; Lederkonservierungsöle; Brennstoffe; Wachs [Rohmaterial]; Schmiermittel; Grafit als Schmiermittel; Benzin [Brennstoff]
9
An Computer angepasste Peripheriegeräte; Ohrhörer; Videokameras; Lautsprecher; Akkumulatorengefäße; Elektrische Akkumulatoren; Mobile Stromversorgung [wiederaufladbare Batterien]; Navigationsinstrumente; Reifendruckmesser; Aufzeichnungsgeräte für Kraftfahrzeugdaten
11
Beleuchtungslampen; Leuchten für Fahrzeuge; Leuchten für Kraftfahrzeuge; Elektrische Taschenlampen; Beleuchtungsapparate und -anlagen; Reflektoren für Lampen; LED-Glühlampen; Luftdesodorierungsgeräte; Luftkühlgeräte; Elektrohaartrockner
17
Getönte Blendschutzfolien für Fenster; Zylinderdichtungen; Transparente metallisierte Kunststofffolie; Getönte Kunststofffolien für Fahrzeugfenster; Blendschutzfolien für Fenster; Laminierte Kunststofffolien für Fahrzeugfenster; Polyurethanfolien, außer für Verpackungszwecke; Wasserundurchlässige Dichtungen; Halbfabrikate für Bremsbeläge
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. August 2020 | 202000095321 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 26. März 2020 | 201900359116 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020191148894