FOOD PROCESSING INNOVATION Logo (DPMA, 05.11.2019)
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Die Deutsche Marke FOOD PROCESSING INNOVATION wurde als Wort-Bildmarke am 05.11.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.11.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Weiß, grau, silber #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Blau
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020191143213 |
| Registernummer | 302019114321 |
| Anmeldedatum | 05. November 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Dezember 2019 |
| Eintragungsdatum | 18. November 2019 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. Dezember 2019 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. März 2020 |
| Ablaufdatum | 05. November 2029 |
Markeninhaber
23560 Lübeck
DE
Markenvertreter
22145 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Abfüllmaschinen; Abscheider [Maschinen]; Ausfleischmaschinen; Bandförderer; Belademaschinen; Einpackmaschinen; Fleischhackmaschinen; Förderbänder; Fördermaschinen; Formmaschinen; Füllmaschinen; Klingen und Messer [Maschinenteile]; Lager [Maschinenteile]; Press-Trenn-Maschinen; Separatoren [Maschinen]; Sortiermaschinen für industrielle Zwecke; Transportbänder; Trommeln für Maschinen; Maschinen für die Nahrungsmittelindustrie; Fisch- und Fleischbearbeitungsmaschinen und deren Teile, soweit in Klasse 7 enthalten; Maschinen zum Behandeln und Verarbeiten von Fisch, Fleisch und Geflügel sowie Obst und Gemüse und daraus hergestellten Erzeugnissen; Förderer zum Beschicken von Maschinen mit Verarbeitungsgut oder mit Gegenständen zur weiteren Behandlung; Maschinen zum Herstellen oder Behandeln von Verpackungen und Verpackungsbehältern, auch solchen aus Folien; Maschinen zum Verschließen von Behältern, auch solchen, die aus Folien gebildet sind, sowie von Beutelpackungen; Maschinen und Geräte zum Etikettieren von Warenpackungen; Teile der vorgenannten Maschinen und Geräte, soweit in Klasse 7 enthalten; Absaugmaschinen für gewerbliche Zwecke; Auskernmaschinen; Brutapparate für Eier; Bürsten [Maschinenteile]; Druckluftmotoren; Druckregler [Maschinenteile]; Druckventile [Maschinenteile]; Verpackungsmaschinen; Ejektoren [Saugstrahlpumpen]; Etikettiermaschinen; Federn [Maschinenteile]; Filtriermaschinen; Gehäuse für Maschinen und Motoren; Gestelle für Maschinen; Hähne [Maschinen- oder Motorenteile]; Hauben [Maschinenteile]; Hebegeräte; Hubgeräte; Kardangelenke; Kugellager; industrielle Manipulatoren [Maschinen]; Maschinengehäuse; Messer, elektrisch; Messerhalter [Maschinenteile]; Messerschleifmaschinen; Mitnehmer [Maschinenteile]; Mixer [Maschinen]; pneumatische Rohrförderanlagen; Pressen [für Früchte]; Pressen [Maschinen für gewerbliche Zwecke]; Reinigungsmaschinen und -geräte [elektrisch]; Riemen für Maschinen; Roboter [Maschinen]; Rollenlager; Schleifscheiben [Maschinenteile]; Schmierbüchsen [Maschinenteile]; Schmierpumpen; Schmiervorrichtungen [Maschinenteile]; Selbstschmierlager; Siebe [Maschinen oder Maschinenteile]; Steuergeräte für Maschinen und Motoren; Stopfbüchsen [Maschinenteile]; Stoßdämpferkolben [Maschinenteile]; Teilmaschinen; Übersetzungsgetriebe für Maschinen; Vakuumpumpen [Maschinen]; Wärmeaustauscher [Maschinenteile]; Waschapparate; Wellenkupplungen [Maschinen]; Werkzeuge [Maschinenteile]; Werkzeughalter [Maschinenteile]; Wurstmaschinen; Zentrifugen [Maschinen]; Schlachtmaschinen; Maschinen und Geräte zum automatischen Transport von Gegenständen; Maschinen und Geräte zum automatischen Transport von Tieren; Maschinen zum Reinigen von Fisch, Fleisch, Geflügel sowie Obst und Gemüse; Maschinen zum Begasen von Tieren; Maschinen zum Be- und Entladen mit beziehungsweise von Tieren sowie Tierkäfigen; Maschinen zum Dosieren von festen oder verformbaren Nahrungsmitteln; Maschinen zum Homogenisieren von Nahrungsmitteln
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Datenverarbeitungsgeräte; Dosiergeräte; Computerperipheriegeräte; Computersoftware [gespeichert]; elektrische Sensoren; optische Sensoren; Infrarotsensoren; Mikrowellen-Sensoren [Messinstrumente]; optische Apparate und Instrumente und daraus bestehende Prüfvorrichtungen; Detektoren; Laser, nicht für medizinische Zwecke; Mengenmesser; Messgeräte; Wägeapparate und -instrumente; Wägemaschinen; elektrische Schaltgeräte; elektrische Schalt- und Bedienpulte; Röntgenapparate, nicht für medizinische Zwecke; Temperaturanzeiger; Thermometer [nicht für medizinische Zwecke]; Videokameras; Zähler; Zählwerke; Geräte zum Dosieren von festen oder verformbaren Nahrungsmitteln
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Schulungsdienstleistungen; Veranstaltung und Durchführung von Workshops und Seminaren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. April 2020 | 201900359841 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 18. November 2019 | 201900348882 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020191143213